Gesetz

... neuen Job machen. Eine Bevorzugung von ehemaligen Schlecker-Mitarbeiterinnen dürfe es schon vom Gesetz her nicht geben, betonte ein Sprecher von...

... freuen uns über den Rückgang an sogenannten Komatrinkern», sagte der Landeschef der größten gesetzlichen Krankenkasse im Südwesten, Christopher Hermann, in Stuttgart. Es sei die erste Trendwende seit Beginn der Erhebungen der AOK im Jahr 2008.Nach AOK-Angaben sind die eingelieferten Jugendlichen im Schnitt 17,16 Jahre alt. «Es ist eine weitere positive Nachricht, dass das Durchschnittsalter der Komatrinker in den vergangenen Jahren nicht mehr zurückgegangen ist», sagte Hermann....

... gesagt werden. Eine Bevorzugung von ehemaligen Schlecker-Mitarbeiterinnen dürfe es schon vom Gesetz her nicht geben, betonte ein Sprecher von Rossmann. Sie hätten wegen ihrer Qualifikation gute Chancen, doch sie müssten sich gegen andere Bewerber durchsetzen.Zur eventuellen Übernahme ganzer Schlecker-Filialen sagte Roßmann: «Wir haben alle Märkte gecheckt, infrage kämen für uns nur 50 bis 80.» Die große Mehrzahl der Schlecker-Märkte sei entweder zu klein oder ihr Standort sei...

... Vermieter zurollen. Es werde eine Flut von mietrechtlichen Auseinandersetzungen geben, wenn das Gesetz wirksam wird, sagte Verbandspräsident Franz-Georg Rips bei einer Tagung in Fulda. Die vom Kabinett beschlossene Mietrechtsreform sieht unter anderem vor, dass während Bauarbeiten zur energiesparenden Sanierung die Miete in den ersten drei Monaten nicht gemindert werden darf - auch wenn Staub und Lärm entstehen, die Heizung oder das Wasser abgestellt...

... erkämpfte sich bei einsetzender Dunkelheit noch einen 4:6, 6:3, 6:2-Sieg gegen die an Nummer 18 gesetzte Flavia Pennetta aus Italien. Nach 1:55 Stunden verwandelte die Kielerin ihren ersten Matchball. «Das ist ein großer Erfolg, weil Sand eigentlich bis jetzt nicht so mein bester Belag war», sagte Kerber.Die 24-jährige Kielerin und Pennetta zeigten ein selten überragendes, aber dafür umso spannenderes Match. «Es war ein physisch sehr hartes Match, wir saßen gerade beide in der...

Paris - Roger Federer ist bei den French Open in Paris nur mit Mühe ins Achtelfinale eingezogen. Der an Nummer drei gesetzte frühere Tennis-Weltranglisten-Erste bezwang den Franzosen Nicolas Mahut 6:3, 4:6, 6:2, 7:5.

... vor Bestand hat und die Insolvenzverwaltung verpflichtet ist, jedweden Unregelmäßigkeiten und Gesetzesverstößen genau...

... verschärft.Vorbehalte in der Bundesregierung gegen BetreuungsgeldBerlin (dpa) - Gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld von Familienministerin Kristina Schröder gibt es in der Bundesregierung erhebliche Bedenken der FDP-geführten Ministerien. Während Vorbehalte des Finanzministeriums und auch des Wohnungsbauministeriums ausgeräumt werden konnten, hätten FDP-geführte Ressorts ihre Einwände aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung...

(dpa) - Gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld von Familienministerin Kristina Schröder gibt es in der Bundesregierung erhebliche Bedenken der FDP-geführten Ministerien. Während Vorbehalte des Finanzministeriums und auch des Wohnungsbauministeriums ausgeräumt werden konnten, hätten FDP-geführte Ressorts ihre Einwände aufrechterhalten, schreibt die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Mit einer Lösung werde in Regierungskreisen nicht vor dem Gespräch der drei Parteichefs...

(dpa) - Umweltminister Peter Altmaier will ein Sondergesetz für eine zügige Rückholung des Atommülls aus der Asse. Dies solle spätestens im ersten Halbjahr 2013 verabschiedet werden, sagte Altmaier nach einem Besuch des maroden Atommüll-Lagers. Ziel eines solchen Gesetzes müsse es sein, die sichere Rückholung und eine Beschleunigung dabei vernünftig miteinander zu vereinbaren. Bestimmungen des Atomrechts drohen die Rückholung der 126 000 Fässer mit schwach- und...

... von Fragen für die Landtagssitzung am nächsten Dienstag an. Dann bringt die Regierung ihren Gesetzentwurf zur Zerschlagung der WestLB in den Landtag ein. Wenn es keine Einsparungen im Haushalt gebe und sich das Land das Geld von Banken leihe, könnte die Neuverschuldung von NRW in diesem Jahr trotz sprudelnder Steuereinnahmen in Richtung 5 Milliarden Euro steigen, meinte Laumann.PM des...

... zwei geparkte Wagen. Vermutlich um Spuren zu verwischen, habe er den Wagen dann später in Brand gesetzt. Es wird noch geprüft, ob er Mittäter hatte. Einen Zusammenhang mit zwei weiteren Fahrzeugbränden am Wochenende sowie mit einer ganzen Brandserie, bei der vor allem im Bonner Süden seit Mitte April mehr als 20 Wagen angesteckt wurden, gibt es nach Angaben der Polizei...

... zweiten Grand-Slam-Veranstaltung des Jahres trifft Scharapowa am Samstag auf die an Nummer 28 gesetzte Chinesin Peng Shuai.Für eine weitere Mitfavoritin kam das Aus: Agnieszka Radwanska, die am Freitag schon ihre Drittrundenpartie bestritt, unterlag der Russin Swetlana Kusnezowa 1:6, 2:6. Die an drei gesetzte Polin war als dreifache Turniersiegerin des Jahres nach Paris gereist. «Sie hat heute einfach zu gut gespielt, sie ist eine großartige Sandplatz-Spielerin», sagte Radwanska über...

Paris - Mitfavoritin Agnieszka Radwanska ist bei den French Open bereits in der dritten Runde ausgeschieden. Die an Nummer drei gesetzte Tennisspielerin aus Polen unterlag Swetlana Kusnezowa, der Roland-Garros-Siegerin 2009 mit 1:6, 2:6.