Dresden - Antje Hermenau bleibt Fraktionschefin der Grünen im Landtag von Sachsen. Die 47-Jährige wurde am Mittwoch bei der turnusmäßigen Wahl des Fraktionsvorstandes im Amt bestätigt.
... Volker Kauder (CDU) will nach Informationen der Zeitung in der nächsten Klausurtagung des Fraktionsvorstandes das Thema erneut...
... den Liberalen geforderte Entlastung. Ende August will Barthle seinen Vorschlag auf der Klausur des Fraktionsvorstandes präsentieren.Barthle will Ledige mit einem Jahreseinkommen von 100 000 bis 250 000 Euro mehr belasten, um Spielraum für Steuersenkungen an anderer Stelle zu bekommen. FDP und CSU lehnen das Konzept rundweg ab, die SPD...
... ihre Vorsitzende Birgit Homburger zu Beratungen zusammengekommen. Das verlautete aus Kreisen des Fraktionsvorstandes, der in Berlin tagte. Zuvor hatte Homburger eine Pressekonferenz ohne Angabe von Gründen abgesagt. Sie steht heftig unter Druck und wird parteiintern gedrängt, den Fraktionsvorsitz aufzugeben. Morgen wird neu...
... unter Druck geraten. Ihre Gegner wollen die eigentlich erst im Herbst anstehende Neuwahl des Fraktionsvorstandes auf Ende Mai oder Juni vorziehen, um sie loszuwerden. Die FDP war bei der Landtagswahl in ihrem Stammland Baden-Württemberg Ende März auf 5,3 Prozent abgestürzt und aus der Regierung geflogen.In der Klausur wollen die liberalen Abgeordneten auch über inhaltliche Korrekturen beraten, um die FDP aus der Krise zu holen. Wichtige Themen sind dabei die Energiepolitik und die...
... Vorsitzenden Birgit Homburger. Die Gegner der 46-Jährigen wollen eine vorgezogene Neuwahl des Fraktionsvorstandes erreichen, die eigentlich im Herbst ansteht. Homburger hatte gestern auf einem Sonderparteitag in Stuttgart erst im zweiten Wahlgang ihren Posten als baden-württembergische Landeschefin verteidigen können. Eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer gewann sie mit 199:192...
... müsse sich einer Vertrauensfrage stellen und dem Bundesparteitag im Mai eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes...
... hatte seiner Frau Ende August eine Niere gespendet. Steinmeier wird am Nachmittag die Sitzung des Fraktionsvorstandes leiten. Bereits morgen präsentiert er sich der Hauptstadtpresse und zieht mit SPD-Parteichef Gabriel Bilanz nach dem ersten Jahr der schwarz-gelben Koalition. Maria Böhmer fordert Bundesministerium für Integration. Das Querschnittsthema Integration sollte in einem Ressort zusammengefasst werden, so Integationsbeaufrtagte Böhmer. Diesen Weg seien mehrere Bundesländer...
... Steinmeier heute seine politische Arbeit wieder auf. Am Nachmittag will er die Sitzung des Fraktionsvorstandes leiten. Dem 54-Jährigen war Ende August eine Niere entfernt worden. Das gesunde Organ wurde anschließend seiner schwer kranken Frau transplantiert. Von der Operation erholten sich beide anschließend in einer Reha- Klinik. Am Mittwoch will Steinmeier auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag...
... Steinbach zeigen und sie ihrer Ämter als menschenrechtspolitische Sprecherin und Mitglied des Fraktionsvorstandes der Union entheben.» Die Union selbst zeigte sich gespalten. Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) wies Forderungen nach einem Rücktritt Steinbachs zurück. «Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was das Thema Menschenrechte betrifft», sagte er und machte deutlich, dass es in der Unions-Fraktion bisher keine Kritik an ihrer Arbeit als...
... Westerwelle. Dabei hat er ja auch genügend Stellvertreter und da sind auch die Mitglieder des Fraktionsvorstandes und etwa der Generalsekretär Lindner, der eine sehr gute Figur macht. Es gibt also genügend Kollegen, die aufgefordert sind, sich aus dem Schatten des Vorsitzenden herauszubewegen und gemeinsam mit ihm das Gesicht der FDP zu bilden. Wen meinen Sie genau damit? Hirsch: Ich denke an alle Mitglieder der Bundestagsfraktion und des Präsidiums der FDP. Lesen Sie auf Seite 2,...
... seine Kandidatur für das Ministerpräsidentenamt auf einer Sondersitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes. Es wird damit gerechnet, dass der 43-jährige Pforzheimer auch Nachfolger Oettingers als CDU-Landesvorsitzender wird. In vier Wochen findet ein Parteitag in Friedrichshafen statt. Mappus war jahrelang Staatssekretär in Stuttgart, wurde 2004 zunächst Umwelt- und Verkehrsminister und ist seit 2005 Chef der Landtagsfraktion. Er trat schon mehrfach als Widersacher Oettingers...