Fraktionssitzung

... beim Euro-Thema zu nachgiebig agiert. Als der SPD-Parlamentarier Klaus Barthel dies in einer Fraktionssitzung vor kurzem offen ansprach, reagierte Steinmeier nach Ansicht von Teilnehmern äußerst gereizt.Nach dem Treffen mit anderen Fraktionschefs am Dienstag hatte sich Steinmeier dafür ausgesprochen, die von der Koalition im Mai geplante Abstimmung über den Fiskalpakt um einige Wochen zu verschieben. Andere wie Fraktionsvize Hubertus Heil können sich vorstellen, darüber notfalls...

... auch von ihm unterzeichnete Bildungspaket als Mogelpackung. Nach Aussagen von Teilnehmern der Fraktionssitzung erhielt er am Donnerstag bei seiner Verabschiedung «stürmischen» Applaus. Auch dies mag ein Zeichen für parteiinterne Verwerfungen in der Bildungspolitik sein.Tillich unterstrich bei der Amtsübergabe das Ziel, dass Sachsen auch künftig den Spitzenplatz in der Bildung einnehmen wolle. «Bildung hat im Freistaat höchste Priorität. Die neue Ministerin wird diesen Anspruch...

... fehlte bei der Besprechung, da er als Wahlmann zur Bundesversammlung um 11.00 Uhr in die Fraktionssitzung der CDU musste, um später den Bundespräsidenten mitzuwählen. Die Inhalte der Bayern-Aufarbeitung «bleiben intern», erklärten Assistenzcoach Tretschok und Preetz.Die Möglichkeit, dass Rehhagel wegen der verschärften sportlichen Krise seine Pläne geändert haben könnte, bezeichnete Preetz als «völligen Quatsch». Alles sei lange besprochen: Die Wahl sei ein Prozedere,...

... ist aber chancenlos. Die Bundesversammlung tritt um 12.00 Uhr im Reichstag zusammen. Zuvor wird es Fraktionssitzungen und einen ökumenischen Gottesdienst...

Bochum - Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat ist nach einem Personalstreit zerbrochen. Zwei von sechs Fraktionsmitgliedern seien bei einer Fraktionssitzung am Montagabend ausgeschlossen worden, berichtete am Dienstag der Bochumer FDP-Sprecher Felix Haltt, der auch Fraktionsmitglied war.

... Meinungsbild geben wird.Die Berliner Abgeordneten wollen darüber in einer geschlossenen Fraktionssitzung sowie auf einer Mitgliederversammlung sprechen, die ohnehin fürs Wochenende geplant war. Auch mit dem Bundesvorstand werde man sprechen, sagte der Abgeordnete Christopher Lauer der dpa. Den Schwerpunkt sieht er aber bei den Berliner Vertretern: «Die müssen die Verantwortung für die Entscheidung tragen.»Facebook-Gruppe für GauckSchlagwort #gauck bei TwitterSchlagwort...

... Linken soll um 8 Uhr im Kanzleramt stattfinden, verlautete aus Koalitionskreisen. Danach finden Fraktionssitzungen statt. Als wenig wahrscheinlich gilt, dass sich der Bundestag noch morgen konkret mit weiteren Athen-Hilfen befasst. Im Gespräch ist eine Sondersitzung in der kommenden...

... Bundestags auf den Grund gehen. Fraktionschefin Renate Künast kündigte an, dass morgen in der Fraktionssitzung ein Entwurf für einen Untersuchungsauftrag beschlossen werden soll. Ermittlungspannen, Kooperationsdefizite und die Art des Einsatzes von V-Leuten gehörten tabulos auf den Tisch, sagte sie. Eine Regierungskommission könne die parlamentarische Aufklärung nicht ersetzen. Bisher hat nur die Linke-Fraktion per Beschluss einen Untersuchungsausschuss...

... hieß es anschließend. Unions-Frauen hatten sich «entsetzt» über den Verlauf der letzten Fraktionssitzung geäußert, in der Kauder den Gegnern des Betreuungsgeldes indirekt ein christliches Menschenbild abgesprochen haben...

... Gegnern des Projekts bedauert.Unions-Frauen hatten sich «entsetzt» über den Verlauf der letzten Fraktionssitzung geäußert, in der Kauder den Gegnern des Betreuungsgeldes indirekt ein christliches Menschenbild abgesprochen haben soll. «Wir haben deutlich gesagt, dass man mit uns nicht so umgehen kann - das gehört sich nicht», sagte die Vorsitzende der Unions-Fraktionsfrauen, Rita Pawelski (CDU), der Zeitung «Die Welt» (Freitag).Pawelski drohte mit der Ablehnung der geplanten Regelung...

... eine gemeinsame Verantwortung habe, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin vor einer Fraktionssitzung. Zentral für die Grünen sei, dass auch die Eigenkapitalausstattung der Banken gestärkt werden solle. Auch für eine Finanztransaktionssteuer solle sich die Bundesregierung stark...

Bundeskanzlerin Angela Merkel warb bei einer Fraktionssitzung der Christdemokraten für einen höheren Schuldenschnitt für Griechenland. Die Entscheidung über den Rettungsschirm will die Kanzlerin verschieben.

... Umständen ein wichtiger Schritt zur Lösung der Schuldenkrise sein. Schäuble sagte am Rande der Fraktionssitzung zum angestrebten Paket: «Wir arbeiten dran.» Es würden aber keine Spekulationen bedient.Die Kanzlerin will in Brüssel auch für einen gezielten Konvent werben, auf dem Vertragsänderungen für eine stärkere gemeinsame Stabilitätspolitik zeitnah erarbeitet werden könnten. Sollte auf dem Gipfel in wichtigen Detailfragen keine Einigung möglich sein, müsse es klare...

... Verfügung gestellt werden müssen. Also alles kein Problem», sagte Kauder am Dienstag nach einer Fraktionssitzung in Berlin.Die deutsche Bankenlandschaft sei nur teilweise von neuen Finanzspritzen betroffen: «Es geht da ausschließlich um strategische Banken, nicht um Volksbanken, nicht um Sparkassen», so der FraktionsvorsitzendeKauder betonte, die Bundesregierung habe versichert, dass es bei der deutschen Haftung von höchstens 211 Milliarden Euro beim erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF...