Fraktionsmitglieder

... der Linken werden heute nur weibliche Bundestagsabgeordnete im Plenum sitzen. Die männlichen Fraktionsmitglieder absolvieren anlässlich des Weltfrauentages 2012 Praktika in «sogenannten Frauenberufen», wie die Initiatorin und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Yvonne Ploetz, erklärte. Fraktionschef Gregor Gysi gibt für einen Tag den Kindergärtner, Parteichef Klaus Ernst unterstützt eine Essensausgabe. «Mit dieser Aktion möchte Die Linke die Leistungen, die Frauen...

Bochum - Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat ist nach einem Personalstreit zerbrochen. Zwei von sechs Fraktionsmitgliedern seien bei einer Fraktionssitzung am Montagabend ausgeschlossen worden, berichtete am Dienstag der Bochumer FDP-Sprecher Felix Haltt, der auch Fraktionsmitglied war.

... den Verbleib Stasi-belasteter Abgeordneter legitimiere. Allerdings könnten ihm einzelne Fraktionsmitglieder zustimmen. Der Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen, Axel Vogel, nannte es «schwierig», sich auf einen Antrag zu verständigen, der «mehr als Wischiwaschi» beinhalte.Weiterhin unterschiedliche Meinungen gibt es zum Fall der Linken-Abgeordneten Gerlinde Stobrawa. Hier kommt die Kommission unter dem Vorsitz der brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragten Ulrike Poppe zu...

... in beiden Koalitionsfraktionen auf scharfe Kritik. «Das ist keine Art und Weise mit verdienten Fraktionsmitgliedern umzugehen. Es darf nicht sein, dass wir Kollegen mobben oder sogar beschimpfen, wenn sie eine andere Meinung haben und auch dazu stehen. Das schadet der Demokratie in unserem Land», sagte Erika Steinbach (CDU), die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte, in der Bild am Sonntag. CSU-Chef Horst Seehofer appellierte an die Union, Außenseiterpositionen zu...

... Sätzen von Papst Benedikt XVI. den Plenarsaal. Von Union und FDP waren mit Ausnahme einzelner Fraktionsmitglieder, die entschuldigt fehlten,...

... einer ‹Gaza-Flottille› beteiligen», heißt es darin unter anderem. Einige Fraktionsmitglieder fühlten sich bevormundet. Von einem «Maulkorberlass» für Israel-Kritiker war die Rede. Mindestens zehn Fraktionsmitglieder verließen vor der Abstimmung den Saal, andere waren von vorneherein nicht dabei. Die 50 der insgesamt 76 Fraktionsmitglieder, die übrig blieben, stimmten mit Ja. So konnte anschließend ein einstimmiger Beschluss verkündet werden. Er...

... Anfang Juni auf Drängen Gysis nach kontroverser Debatte einen Beschluss gefasst. Er untersagt den Fraktionsmitgliedern unter anderem eine Beteiligung an einer neuen Hilfsflotte für den Gaza-Streifen. Im Vorjahr hatten zwei Linke-Parlamentarier an einer solchen Protestaktion gegen die israelische Blockadepolitik...

... finden. Das hätten mehrere Teilnehmer übereinstimmend berichtet, schreibt das Nachrichtenmagazin.Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Verteidigungsministers laut «Spiegel» als «knallharte Abrechnung». Der Name Guttenberg sei aber nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen.Der Bericht wurde auch von der Unionsfraktion dementiert. «In der Fraktionssitzung gab es von de Maizière weder Kritik am Vorgänger, noch an dem, was er von...

... Das hätten mehrere Teilnehmer übereinstimmend berichtet, schreibt das Nachrichtenmagazin. Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Verteidigungsministers laut Spiegel als «knallharte Abrechnung». Der Name Guttenberg sei aber nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen. Der Bericht wurde auch von der Unionsfraktion dementiert. «In der Fraktionssitzung gab es von de Maizière weder Kritik am Vorgänger, noch an dem,...

... unzureichend. Es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden.Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Verteidigungsministers laut «Spiegel» als «knallharte Abrechnung». Der Name Guttenberg sei aber nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger...

... deren Sinn sich ihm nicht erschließe. Die Vorbereitungen der Bundeswehrreform seien unzureichend. Fraktionsmitglieder bezeichneten die Äußerungen des neuen Verteidigungsministers laut «Spiegel» als knallharte...

... öffentlichen Wahrnehmung kommen wir damit überhaupt nicht durch.» Die Schuld geben viele Fraktionsmitglieder der Vorsitzenden. Unter ihrer Führung gibt es in den Sitzungen offenbar keine langfristige Planung der Themen. In der Regel referierten seit Monaten nur die Berichterstatter der verschiedenen Arbeitsgruppen unabhängig voneinander den Stand ihrer Themen. Strategische Überlegungen, wie man Themen zusammenbringen und öffentlich verkaufen könnte, finde darüber hinaus nicht...

... Meiler nach der Denkphase wieder anschalten.» In der Fraktionsspitze hieß es daraufhin, die Fraktionsmitglieder sollten «am Prozess der Beratungen über ein neues Energiekonzept teilnehmen. Öffentliche Aussagen helfen da jetzt wenig.»Derzeit stehen 8 der 17 Akw wegen des Atom-Moratoriums still. Aufgrund einer planmäßigen Revision liefert zudem die Anlage im bayerischen Grafenrheinfeld für einige Wochen keinen Strom. Bis Mitte Juni entscheidet die Regierung, welche Meiler für...

... im vergangenen Jahr aus der CDU ausgetreten, aber in der Fraktion geblieben. Von den anwesenden 34 Fraktionsmitgliedern stimmten nun 27 für den Ausschluss. Es gab fünf Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen. Stadtkewitz betonte, dass er keinen deutschen Ableger der niederländischen Partei für Freiheit (PVV) gründen wolle. «Wir sind hier in Deutschland und nicht in Den Haag. Wilders hat damit nichts zu...