Fraktionen

... vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ein, ihre Fraktion besteht aus 20 Mitgliedern. Alle fünf Fraktionen wollen am ersten Plenartag beschließen, dass sie auf eine turnusmäßig anstehende Diätenerhöhung verzichten. Erst im Februar hatten SPD, Grüne und eine CDU-Mehrheit trotz heftiger Proteste eine Erhöhung um monatlich 500 auf 10 726 Euro durchgesetzt, um damit die Altersvorsorge zu...

... Talfahrt bietet sich ein Bild der Zerrissenheit, und der Verein scheint in verschiedene Fraktionen gespalten zu sein», erklärte Gegenbauer. Er warnte davor, es nicht zu einer totalen Konfrontation kommen zu lassen: «Wir müssen gemeinsam ein Interesse daran haben, dass Hertha positiv dasteht. Wir schädigen uns nur selbst, wenn wir es zu einer öffentlichen Zerreißprobe kommen lassen.» Persönliche Angriffe seien nicht konstruktiv.Der Präsident unterstrich erneut, dass er die...

... sollen Ausweise und Informationsmaterial zugeschickt bekommen. Über diesen Antrag, der von allen Fraktionen über Monate erarbeitet wurde, wird ohne Fraktionszwang abgestimmt. Es wird mit einer breiten Mehrheit gerechnet. Der Bundestag will zudem über die Verlängerung des seit 1999 laufende Einsatzes im Kosovo um ein Jahr...

... Idee, die sofort vom Tisch gehöre. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderte die Fraktionen im Landtag auf, diesen Beschluss nicht zu unterstützen und im Parlament abzulehnen. Hiermit würden die Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte weiter verschlechtert. Es müssten vielmehr Angebote zum vorzeitigen Ausscheiden auf den Tisch, sagte ein GEW-Sprecher.Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) will sich einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit nicht verweigern, diese jedoch von der...

«Damit setzen wir ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit», teilten die Fraktionen am Dienstag mit. Gerade Natursteine würden oftmals unter massivem Einsatz von ausbeuterischer Kinderarbeit gefertigt. Viele Grabsteine stammten aus Steinbrüchen etwa in Indien. Und die Kunden wüssten oft nicht, welche teils katastrophalen Arbeitsbedingungen dort herrschten, hieß es. Orientierung könne die Zertifizierung mit dem Xertifix- oder dem Fair Stone-Siegel...

... DEB signalisiert, «dass es keine Direktiven» gibt.Zahlreiche deutsche Politiker verschiedener Fraktionen, unter anderem Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU), hatten nach der Hinrichtung von angeblichen U-Bahn-Attentätern im Frühjahr gefordert, Weißrussland die WM wieder zu entziehen. Damit war aber ohnehin nicht zu rechnen. «Es ist nicht die Aufgabe von Sportorganisationen und Athleten, sich wie Politiker zu verhalten», hatte IIHF-Präsident René Fasel während des Kongresses...

Berlin - Die Fraktionen der Linken und Grünen halten den Haushaltsentwurf 2012/13 des Berliner Senats für verfassungswidrig. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) unterschlage darin Einnahmen, fälsche Ausgaben und entziehe dem Parlament die Entscheidungsgewalt über rund 300 Millionen Euro, kritisierten die Haushaltspolitiker der Fraktionen am Dienstag.

... vorgeworfen und seine Suspendierung beschlossen. Fischer seinerseits kritisierte den Beschluss der Fraktionen der CDU, SPD und FDP. Sie halten Fischer für einen Inoffiziellen Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Bislang liegt allerdings keine Verpflichtungserklärung Fischers vor.Eine dienstliche Zusammenarbeit des früheren Offiziers der DDR-Armee NVA mit der Stasi ist schon im Bürgermeister-Wahlkampf 2007 bekannt geworden. Nach eigener Aussage erfuhr Fischer erst im Zuge...

Magdeburg - Die Fraktionen der Grünen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sowie Umweltinitiativen haben sich erneut gegen den Bau neuer Braunkohlenkraftwerke in Ostdeutschland ausgesprochen.

Magdeburg - Die Fraktionen der Grünen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sowie Umweltinitiativen haben sich erneut gegen den Bau neuer Braunkohlenkraftwerke in Ostdeutschland ausgesprochen.

Es sei zwar sinnvoll, dass sich die Fraktionen Gedanken über die Finanzströme zwischen den Ländern machen, «aber klar ist auch, dass es bei dem neuen System der Finanzströme nicht sein kann, dass Baden-Württemberg noch mehr einbringt als bisher schon», sagte Kretschmann der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart am Freitag. «Das ist nicht Sinn der Übung und kann nicht das Ergebnis sein.»Aus dem am Freitag in München vorgestellten Konzept der grünen Landtagsfraktionen aus...

... vorgeworfen und seine Suspendierung beschlossen. Fischer seinerseits beanstandete den von den Fraktionen der CDU, SPD und FDP gefassten Beschluss. Sie halten Fischer für einen Inoffiziellen Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit, auch wenn bislang keine Verpflichtungserklärung vorliegt.Stadt...

... der Kinder- und Jugendbühne, Volker Ludwig, hatte mindestens 150 000 Euro mehr gefordert. Wie die Fraktionen von SPD und CDU gemeinsam mitteilten, soll der Kulturhaushalt im kommenden Jahr insgesamt um 1,4 Prozent wachsen, 2013 um 2,5 Prozent. Das Plenum muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt traditionell jedoch dem Votum des...

... der Kinder- und Jugendbühne, Volker Ludwig, hatte mindestens 150 000 Euro mehr gefordert. Wie die Fraktionen von SPD und CDU gemeinsam mitteilten, soll der Kulturhaushalt im kommenden Jahr insgesamt um 1,4 Prozent wachsen, 2013 um 2,5 Prozent. Das Plenum muss der Entscheidung noch zustimmen. Es folgt traditionell jedoch dem Votum des...