Finanzausstattung

... die Vorschläge. «Die Kommunen stärken zu wollen, heißt nichts anderes, als die kommunale Finanzausstattung zu verbessern», erklärte Geschäftsführer Mischa Woitscheck. «Damit erteilen die Koalitionsfraktionen dem Finanzminister einen klaren Auftrag. Über diese Schützenhilfe freuen wir...

... an. Die Arbeitgeber hatten 3,3 Prozent mehr Lohn über zwei Jahre angeboten. Mehr lasse die Finanzausstattung der Kommunen nicht zu. «Wir können auch nicht die Bäume in den Himmel wachsen lassen», sagte Hoffmann. Es sei «schlichtweg nicht mehr Geld da».Zudem wollen die Arbeitgeber laut Hoffmann am Flächentarifvertrag festhalten. Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sollten nicht für wohlhabende und ärmere Regionen getrennt verhandeln, «weil wir natürlich auch verhindern...

... geopfert» worden. FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten sich vergeblich für eine bessere Finanzausstattung von Schulen in freier Trägerschaft eingesetzt.Sowohl der FDP-Fraktionschef als auch sein Amtskollege von Bündnis 90/Die Grünen, Axel Vogel, rügten den Umgang der Koalition mit der Stasi-Problematik. Bis heute sei hier keine einheitliche Linie erkennbar. Dabei habe sich Rot-Rot der Aufarbeitung des DDR-Erbes stellen wollen, sagte Vogel. Während die Regierung überdies...

... Gorki Theaters, Armin Petras, bekräftigte seine Kritik an der seiner Ansicht nach mangelnden Finanzausstattung seines Hauses: «Der Bogen war an einer bestimmten Stelle wirklich überspannt.» Auch Matthias Lilienthal, Intendant des Theaters Hebbel am Ufer (HAU), meldete Nachholbedarf an.Eine Koalition aus unterschiedlichsten Künstlern der freien Szene forderte eine Kehrtwende in der Kulturpolitik. Andernfalls sei «die Substanz des viel beschworenen und international gefeierten...

... (...) und ein sehr konsequenter Konsolidierungskurs.»Mit Blick auf Berichte über eine rasche Finanzausstattung des dauerhaften Rettungsschirms ESM verwies Seibert auf die noch andauernden Beratungen. Er gehe davon aus, dass «schon recht bald» eine Lösung vorlegen werde. Spekuliert wird, dass der schon Mitte 2012 startende ESM auch auf einen Schlag mit Bareinlagen von 80 Milliarden Euro aufgefüllt werden könnte.Deutschland trägt davon fast 22 Milliarden Euro. Ursprünglich war eine...

... des Zusatzbeitrags auch mit effizienteren und schlankeren Strukturen. Hinzu komme die ohnehin gute Finanzausstattung des Gesundheitsfonds.Nach der jüngsten Prognose des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung profitieren die derzeit rund 150 Kassen von der guten Arbeitsmarktlage. 2011 ist mit Beitragseinnahmen in Höhe von 183,4 Milliarden Euro zu rechnen. Das sind 1,7 Milliarden Euro mehr als noch im Januar geschätzt. Die Zuweisungen an die Krankenkassen aus dem...

... Sprecherin Barrosos sagte dazu, mit «allen Elementen» sei auch die Finanzausstattung des bisher über ein Volumen von 440 Milliarden Euro verfügenden Krisenfonds gemeint. «Wir müssen überlegen, wie wir die Effizienz des EFSF und des (ab 2013 an dessen Stelle tretenden) ESM weiter verbessern können, um die derzeitige Ansteckung zu bekämpfen», schrieb Barroso. Keine Gegenliebe fand der Vorstoß in Berlin: Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums...

... zu bekämpfen».Eine Sprecherin Barrosos sagte dazu, mit «allen Elementen» sei auch die Finanzausstattung des bisher über ein Volumen von 440 Milliarden Euro verfügenden Krisenfonds gemeint. «Wir müssen überlegen, wie wir die Effizienz des EFSF und des (ab 2013 an dessen Stelle tretenden) ESM weiter verbessern können, um die derzeitige Ansteckung zu bekämpfen», schrieb Barroso. Keine Gegenliebe fand der Vorstoß in Berlin: Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums wies die...

... zu bekämpfen. Eine Sprecherin Barrosos sagte, mit allen Elementen sei auch die Finanzausstattung des Krisenfonds...

... neu zu beleben.Eine Sprecherin Barrosos sagte am Donnerstag, mit «allen Elementen» sei auch die Finanzausstattung des bisher über ein Volumen von 440 Milliarden Euro verfügenden Krisenfonds gemeint. «Wir müssen überlegen, wie wir die Effizienz des EFSF und des (ab 2013 an dessen Stelle tretenden) ESM weiter verbessern können, um die derzeitige Ansteckung zu bekämpfen», schrieb Barroso. Seine Sprecherin sagte jedoch: «Die Diskussion über die Größe des Fonds hat keinerlei Bezug zu...

... und Männer gleich erfolgreich: Gründungen mit vergleichbaren Projekteigenschaften wie Größe, Finanzausstattung oder Branche bleiben etwa gleich lang am...

... Verhandlungen führen soll, definierte drei Punkte, die noch zu klären seien: der Regelsatz, die Finanzausstattung der Kommunen für die Umsetzung des Bildungspakets und der Einsatz von Schulsozialarbeitern. Außerdem hält die SPD an der Forderung fest, Leih- und Stammarbeiter eines Betriebs gleich zu bezahlen - alternativ müsse man Mindestlöhne durchsetzen. Der CDU-Sozialexperte Karl Schiewerling rief in diesem Zusammenhang die FDP zu Kompromissen auf: Das Thema Zeitarbeit dürfe nicht...

... Fortsetzung der Hartz- IV-Gespräche seien drei Punkte zu klären. Dies seien der Regelsatz, die Finanzausstattung der Kommunen für das Bildungspaket und der Einsatz von Sozialarbeitern an Schulen. Außerdem fordere die SPD eine Einigung entweder bei den Mindestlöhnen oder bei der gleichen Bezahlung von Leih- und Stammarbeitern eines...

... Ziel ist es, dass wir die Maßnahmen, die wir besprochen haben, auch umsetzen und dafür auch die Finanzausstattung bekommen», sagte der Staatssekretär im Verkehrsministerium, Andreas Scheuer, am Rande des Weltverkehrsforums vergangene Woche in Leipzig zu news.de. Er argumentierte mit dem Wirtschaftswachstum. Man wolle nicht in Bereichen einsparen, die Wachstum generieren. Der Bau von neuen Straßen, wie etwa die Autobahn 14, gehört seiner Meinung nach dazu. «Da wird es eine...