Feststellung

... ist klar: Lothar Matthäus denkt nicht viel nach, schläft nackt und kann küssen. Was für eine Feststellung,...

... Center einen Antrag auf Einsicht des Dokuments gestellt hatten. «Während wir mit einigen Feststellungen in dem Dokument nicht einverstanden sind, stimmen wir mit der FCC darin überein, dass wir das Gesetz nicht verletzt haben», erklärte dazu eine Sprecherin der «Los Angeles Times». Zuvor war von der FCC eine stark zensierte Version des Berichts veröffentlicht worden.FCC-Bericht bei der «New York Times»Artikel der «New York Times»Artikel der «Los Angeles...

... bestätigte das Bundespräsidialamt der Zeitung. Dabei habe ein Sprecher Gaucks Wert auf die Feststellung gelegt, dass «Auslandsreisen des Bundespräsidenten stets im engen Benehmen mit der Bundesregierung erfolgen». Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte der Passauer Neuen Presse: «Die Bundesregierung fordert die Ukraine auf, alles zu unterlassen, was die Rechte von Frau Timoschenko verletzt. Sie benötigt dringend ärztliche Behandlung.» Der politische...

... bestätigte das Bundespräsidialamt der Zeitung. Dabei habe ein Sprecher Gaucks Wert auf die Feststellung gelegt, dass «Auslandsreisen des Bundespräsidenten stets im engen Benehmen mit der Bundesregierung erfolgen».Timoschenko gilt als Opfer politischer Rachejustiz im Auftrag des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Timoschenko hatte 2004 die gegen Janukowitsch gerichtete orangene Revolution angeführt.Deutsche Politiker stehen auch vor der Frage, ob sie angesichts des Falls...

... in einem von fünf Fällen eine «schuldhafte Pflichtverletzung» bescheinigt. Middelhoff ist nach Feststellung des Gerichts «dem Grunde nach» zum Schadenersatz (AZ: 41 O 45/10) verpflichtet. In welcher Höhe er Schadenersatz leisten muss, ist nach Rechtskraft des Urteils gesondert zu verhandeln. Middelhoffs Rechtsanwalt Winfried Holtermüller kündigte nach dem Urteil umgehend Berufung an.Das Gericht hielt Middelhoff und drei weiteren Ex-Vorständen des Essener Handels- und...

... Köln dem Ex-Klinikchef 36 600 Euro zugesprochen - das entspricht zwei Monatsgehältern. Bei der Feststellung dieses immateriellen Schadens hätten die Richter jedoch rechtliche Fehler gemacht, entschied der BGH und verwies den Fall insoweit zurück.Der Kläger zeigte sich in einer ersten Reaktion zufrieden mit der Entscheidung. «Ich bin froh, dass das AGG auch in diesen Fällen Anwendung findet», sagte Jekabs Leititis. Der 65-Jährige ist mittlerweile als Ärztlicher Direktor beim...

... Henning Scherf (SPD) den Gehälter-Unterschied in Deutschland und griff den Talkmaster mit der Feststellung an, er bekomme ungerecht viel Geld, das Vielfache des Kanzlerinnen-Gehalts. Jauch konterte etwas hilflos: «Das wissen Sie ja gar nicht.» Und: Er beklage sich ja auch nicht.«Günther...

... Interesse oder Neugier ausreichend, um eine Einsichtnahme zu erlangen. Hier gehe es aber um die Feststellung des Wertes des Erbes und um die Regelung der...

Bei der Feststellung, ob es sich um eine versicherte Tätigkeit handelt, kommt es jedoch darauf an, ob es sich um eine Hilfe handelt, die über einen normalen Freundschaftsdienst hinausgeht, befand das Sozialgericht Karlsruhe (Aktenzeichen: S 1 U 2650/11), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins mitteilt.Der Fall: Ein gelernter Zimmermann half einem befreundeten Lehrer unentgeltlich beim Aufbau eines Carports auf dessen Grundstück. Der Handwerker hatte seine...

... meinte Preetz.Zumindest was den Spielverlauf gegen die Wolfsburger betrifft, hatte er mit seiner Feststellung durchaus recht. Nur: «Wer keine Tore schießt und solche Chancen auslässt, kann kein Fußballspiel gewinnen», betonte Rehhagel. Nicht einmal die Führung durch Lewan Kobiaschwili in der 13. Minute verlieh den Hausherren die nötige Sicherheit vor dem Kasten des überragenden VfL-Keepers Diego Benaglio.«Wer keine Tore schießt und solche Chancen auslässt, kann kein Fußballspiel...

... Verbrennungen. Zudem verletzte sich beim Löschen des Brandes ein Feuerwehrmann leicht. Zur Feststellung der Unglücksursache richtete die Polizei eine Ermittlungskommission ein. Die Federführung hat die Staatsanwaltschaft Essen. Man müsse abwarten, dass sich die Temperaturen am Unglücksort so weit abgekühlt hätten, dass das Gelände wieder vollständig betretbar sei. Das werde voraussichtlich am Montag der Fall sein, so der Sprecher weiter. Unklar sei, ob dem Brand eine Explosion...

... Eilantrag beim Hamburgischen Verfassungsgericht zu verschieben. Er scheiterte, will nun über eine Feststellungsklage nachträglich klären lassen, ob alles mit rechten Dingen zugegangen ist.Das Gericht hatte Kerstans Antrag einstimmig als «offensichtlich unzulässig» zurückgewiesen. Für den Fraktionsvorsitzenden ist damit klar: «Damit bleibt offen, ob der heutige Beschluss der Bürgerschaft rechtmäßig ist und ob der Senat tatsächlich 420 Millionen Euro Steuergelder für ein potenziell...

... unter anderem für die Bareinnahmen der betriebseigenen Tankstelle verantwortlich. Nach den Feststellungen des Gerichts hatte sie in die Kasse gegriffen und insgesamt 7100 Euro in die eigene Tasche gesteckt. Der Arbeitgeber kündigte ihr daraufhin fristlos. Das LAG gab ihm Recht.Allerdings hatte das BAG in der sogenannten Emmely-Entscheidung im Juni 2010 die Kündigung einer Mitarbeiterin, die zwei Pfandbons im Gesamtwert von 1,30 Euro an sich genommen hatte, mit Hinweis auf die...

... zwischen Mitarbeiter und Arbeitgeber nachhaltig zerstört hat. Die Klägerin hatte nach den Feststellungen des Gerichts insgesamt 7100 Euro in die eigene Tasche...