Fahrverbote

... unberechtigt in die Innenstadt fährt, müsse mit einer Strafe von bis zu 155 Euro rechnen. Winterfahrverbote hatten in den vergangenen Jahren mehrere Orte in Italien verhängt. Für diesen Winter verzichteten sie auf die Maßnahme. Nur Bozen und Brixen entschieden sich für ein ganzjähriges Fahrverbot. Autofahrer müssten aber mit weiteren kurzfristig verhängten Fahrverboten in Italien rechnen und sollten auf Hinweisschilder, Leuchttafeln oder Radiodurchsagen...

... muss sich hierbei auf mindestens 70 Euro einschließlich der Verfahrenskosten belaufen. Fahrverbote sowie Punkte im Verkehrszentralregister gibt es für Verstöße im Ausland allerdings nicht. Überhaupt keinen Spaß verstehen die meisten Länder bei Alkohol am Steuer. «In Dänemark wird schon bei der ersten Alkoholfahrt ein Monatsgehalt fällig. In Italien hört der Spaß bei 1,5 Promille endgültig auf; hier kann sogar das Auto enteignet und zwangsversteigert...

... die Umstellung der Tankstellen «von Winterware auf Sommerware». Dass das Osterfest mit seinen Fahrverboten für Tank-Lastwagen und seinem hohen Verkehrsaufkommen in diesem Jahr nur eine Woche vor diesem Stichtag liege, mache die Situation für die Mineralölkonzerne noch...

... der Tankstellen «von Winterware auf Sommerware»; dass das Osterfest mit seinen Fahrverboten für Tank-Lastwagen und seinem hohen Verkehrsaufkommen in diesem Jahr nur eine Woche vor diesem Stichtag liegt, mache die Situation für die Mineralölkonzerne noch komplizierter, schreibt das Blatt. Die Herausforderungen an die Logistik seien wegen der E10-Einführung ohnehin außergewöhnlich groß, heißt es bei den Konzernen. So habe die BP-Tochtergesellschaft Aral auf einen...

... bremsen. Sie muss hart durchgreifen. Es reicht nicht, die Bußgelder zu erhöhen. Es müssen Fahrverbote durchgesetzt werden, auch lebenslängliche. Das konsequent zu kontrollieren, erfordert mehr Personal und damit auch mehr Steuergelder. Das ist keine gern gehörte Forderung in Zeiten klammer Kassen. Doch ein Menschenleben ist immer noch mehr wert – vor allem das von Unschuldigen, die unter den Rasern leiden...

Düsseldorf (dpa/tmn) - Ein Fahrverbot muss für mindestens einen Monat ausgesprochen werden. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in einem Beschluss. Nach Auffassung des Gerichts muss der Autofahrer berufliche oder wirtschaftliche Nachtteile hinnehmen.

... Autos nicht stehen Während es in anderen europäischen Metropolen längst Umweltzonen und Fahrverbote gibt, existieren in Spanien solche Projekte nur auf dem Papier. Ruiz-Gallordón hatte vor fünf Jahren großspurig einen Umweltplan präsentiert, wonach Autos mit hohen Abgaswerten - ähnlich wie in Berlin - aus der Madrider Innenstadt verbannt werden sollten. Das Vorhaben geriet jedoch bald wieder in Vergessenheit. Für die Stadtautobahnen von Barcelona hatte die katalanischen...

... Lieferengpässe ab, auch nicht bei der Versorgung mit Lebensmitteln. In Regionen, in denen es Fahrverbote gebe, bemühe sich der Lebensmittelhandel um Ausnahmegenehmigungen für Lieferfahrzeuge.Eine Amazon-Sprecherin in Bad Hersfeld sagte, bisher seien mehr Nachfragen nach dem Verbleib der Sendungen eingegangen als sonst. Kunden müssten mit Verzögerungen von ein bis zwei Tagen rechnen. Das werde beim Einkauf auf der Internet-Plattform auch so angekündigt. Kurzentschlossene müssten...

... Lieferengpässe ab, auch nicht bei der Versorgung mit Lebensmitteln. In Regionen, in denen es Fahrverbote gebe, bemühe sich der Lebensmittelhandel um Ausnahmegenehmigungen für Lieferfahrzeuge.Eine Amazon-Sprecherin in Bad Hersfeld sagte, bisher seien mehr Nachfragen nach dem Verbleib der Sendungen eingegangen als sonst. Kunden müssten mit Verzögerungen von ein bis zwei Tagen rechnen. Das werde beim Einkauf auf der Internet-Plattform auch so angekündigt. Kurzentschlossene müssten...

... und Busse gefordert. Verkehrsexperten von Union und SPD sprachen sich zudem für erweiterte Fahrverbote und eine Schneekettenpflicht aus. «Es reicht nicht aus, für Busse und Lkw Winterreifen nur auf der Antriebsachse vorzuschreiben», sagte Hermann. Jetzt räche sich, «dass der Bundesverkehrsminister dem Jammern der Spediteure über zusätzliche Kosten mit falschen Zugeständnissen nachgegeben hat.» Ramsauer müsse seine Vorschriften im Interesse der...

Themen der Justizministerkonferenz sind ebenso brisant wie umstritten: Über Fahrverbote als Hauptstrafe, elektronische Fußfesseln für Gewalttäter und die Sicherungsverwahrung diskutieren Bund und Länder von heute an in Hamburg. Bei der zweitägigen Konferenz geht es auch um eine gesetzliche Frauenquote für Führungspositionen in der Wirtschaft. Am Ende sollen Beschlüsse und Entschließungen stehen, die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in...

... skeptisch. «Es dürfte sehr teuer und aufwendig werden, in jedem Einzelfall zu kontrollieren, ob Fahrverbote auch eingehalten werden», sagte die FDP-Politikerin der «Bild»-Zeitung. Der Führerscheinentzug als Strafe ist unter anderem Thema der Justizministerkonferenz heute und morgen in...

SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich offen gezeigt für die Verhängung von Fahrverboten auch bei Delikten ohne Bezug zum Straßenverkehr. Der Frankfurter Rundschau sagte Wiefelspütz, ein Fahrverbot könne eine sinnvolle Ergänzung des Sanktionssystems sein. «Das ist kein Patentrezept, kann aber unter Umständen ein intelligentes Bestrafen ermöglichen», sagte Wiefelspütz weiter. Es liege jedoch immer im Ermessen eines Richters, welche Strafart er...

... sehe diesen Vorstoß skeptisch. Es gibt grundsätzliche Bedenken gegen die Einführung eines Fahrverbotes als Hauptstrafe bei Straftaten ohne Verkehrsbezug», sagte Schmalfuß mit Blick auf die Justizministerkonferenz, die Mittwoch und Donnerstag in Hamburg stattfindet. Mit erstem Ferienwochenende beginnt Sommerreisewelle. Mit dem Beginn der Ferien in fünf Bundesländern startet am Wochenende auch die Sommerreisewelle. Neben deutschen Urlaubern erwartet der ADAC zahlreiche...