FDP-Vize

Dresden - FDP-Bundesvize Holger Zastrow sieht im ungefährdeten Wiedereinzug seiner Partei in den Landtag von Schleswig-Holstein den Beginn einer Trendwende.

... sich offene Fragen bei der konkreten Ausarbeitung klären lassen.»Allerdings zeigte sich auch die FDP-Vizevorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger offen dafür, das Vorhaben fallen zu lassen. «Das Betreuungsgeld ist keine Herzensangelegenheit der FDP. Es liegt allein an der Union», sagte die Justizministerin der «Welt am Sonntag».Der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin sieht das Projekt vor dem Aus. «Ich bin fest überzeugt, dass die FDP die Position durchsetzen kann: Wir führen...

... vor einigen Wochen bekräftigt worden sei, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. FDP-Vize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigte sich offen dafür, das Vorhaben fallen zu lassen.Gerüchte um Putsch in Peking: China zensiert Internet noch strengerPeking (dpa) - China hat dutzende Internetseiten nach Gerüchten über politische Unruhen sowie einen angeblichen Putsch gesperrt. Zudem wurden sechs Menschen festgenommen, wie staatliche Medien weiter meldeten. Zuvor war im Netz...

... vor einigen Wochen bekräftigt worden sei, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. FDP-Vize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigte sich offen dafür, das Vorhaben fallen zu...

... haben», sagte die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt am Samstag in Berlin.Die FDP-Vizevorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigte sich offen dafür, das Vorhaben fallen zu lassen. «Das Betreuungsgeld ist keine Herzensangelegenheit der FDP. Es liegt allein an der Union», sagte die Justizministerin der «Welt am Sonntag». Sie nannte es «bemerkenswert, dass die Union jetzt einen intensiven Diskussionsprozess wegen des Betreuungsgeldes erlebt».Die...

... politischen Gründen blockiert zu haben. Seibert ließ offen, ob sich Merkel die Argumentation von FDP-Vizekanzler Philipp Rösler zu eigen mache. Aus Sicht der Kanzlerin seien Transfergesellschaften jedoch Einrichtungen aus der Zeit der Massenarbeitslosigkeit.Die FDP verteidigte ihre Haltung. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte: «Es hilft den Schlecker-Betroffenen nicht, wenn ihnen aus wahltaktischen Gründen Versprechen gegeben werden. Für eine Drogerie mit...

... gescheitert, sondern eher am schlechten Umgang des Unternehmens mit seinen Mitarbeitern. Auch FDP-Vize Birgit Homburger versuchte, ihre Partei von der Buhmann-Rolle zu befreien und machte Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) für das Scheitern der Schlecker-Bürgschaft verantwortlich. «Schmid hat durch sein dilettantisches Management die Transfergesellschaft in den Sand gesetzt», sagte sie. Die FDP trage keine Verantwortung. SPD-Mann Beck schämt sich für die...

... sei eines der bedeutendsten Drehkreuze für Industrie und Handel in Europa, sagte FDP-Vizefraktionschef Christof Rasche. Im Gegensatz zu Norddeutschland und Bayern sei dem Thema im bevölkerungsreichsten Bundesland aber seit vielen Jahren keine Priorität eingeräumt...

... wird die Fraktion nächsten Mittwoch eine Enquete-Kommission im Landtag beantragen. Das kündigte FDP-Vizefraktionschef Christof Rasche am Freitag in Düsseldorf an. Im Gegensatz zu Norddeutschland und Bayern sei das Thema Logistik in NRW sei Jahrzehnten unterbelichtet, kritisierte Rasche. Dementsprechend schlecht sei der Zufluss von Bundesmitteln. Die FDP braucht keine Mehrheit im Landtag, um die Kommission durchzusetzen, geht aber von breiter Zustimmung...

... Staatsamt müsse mit jemandem besetzt werden, der bereits das Vertrauen der Bevölkerung habe. FDP-Vize Birgit Homburger sagte den «Stuttgarter Nachrichten», ihre Partei habe sich an der Persönlichkeit der Kandidaten orientiert. Kanzlerin Angela Merkel hatte im Ringen um einen Kandidaten für die Nachfolge von Christian Wulff mit dem Bruch der schwarz-gelben Koalition gedroht. Die FDP beharrte aber auf...

... Koalition. Es sei zwar richtig, die Verfassungsfeinde in der Linkspartei zu beobachten, sagte FDP-Vizechefin Birgit Homburger der «Passauer Neuen Presse». Das sei aber keine Legitimation für eine flächendeckende Beobachtung von Abgeordneten. Arbeitsweise und Struktur des Verfassungsschutzes müssten überdacht werden. Das Thema wird heute auch den Bundestag beschäftigen. Dass 27 Linke-Abgeordnete beobachtet werden, sorgte in den vergangenen Tagen für viel...

(dpa) - FDP-Vizechefin Birgit Homburger hat die Aufkündigung der Jamaika-Koalition durch die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als «Unverschämtheit» gerügt. Erst am Tag vor dem Bruch hätten die Spitzen von CDU und FDP an der Saar eine Lösung für die weitere Zusammenarbeit besprochen, sagte Homburger der dpa in Stuttgart. Das Ende des ersten schwarz-grün-gelben Bündnisses auf Länderebene hätten die Koalitionspartner aus den Medien erfahren. Die...

... eine Affäre Merkel» In der schwarz-gelben Koalition wächst derweils die Kritik an Wulff. Der FDP-Vizevorsitzende Holger Zastrow forderte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom Staatsoberhaupt mehr Aufklärung in der Affäre um dessen Umgang mit einem Privatkredit und mit den darüber berichtenden Medien: «Die Vorwürfe müssen ausgeräumt werden, und das ist noch nicht gänzlich geschehen.» Es sei irritierend, wie Wulff sich scheibchenweise der Wahrheit nähere, «wie...

... (dpa) - In der schwarz-gelben Koalition wächst die Kritik an Bundespräsident Christian Wulff. FDP-Vize Holger Zastrow forderte in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» vom Staatsoberhaupt mehr Aufklärung in der Affäre. Es sei irritierend, wie Wulff sich scheibchenweise der Wahrheit nähere. Die Opposition forderte unverhohlen den Rücktritt des Bundespräsidenten und Neuwahlen. Wulff selbst soll sich Berichten zufolge zuversichtlich gezeigt haben, dass er die Krise bald...