Fr., 01.06.12

FDP-Fraktionschef

Aktuellste Nachrichten zum Thema "FDP-Fraktionschef"

28.05.2012
Schwarz-Gelb sorgt sich um Kosten der Energiewende

... dass die Kosten der Energiewende aus dem Ruder laufen. Es werde teurer für den Bürger», sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle der «Welt». Gebraucht würden über 4000 Kilometer neue Stromleitungen sowie Gaskraftwerke. Schon jetzt merkten die Leute, dass die Stromrechnung nach oben gehe. Bundesumweltminister Peter Altmaier war zu Pfingsten bemüht, Spekulationen im Keim zu ersticken, angesichts der Probleme könne die Regierung den Fahrplan zum Atomausstieg bis 2022 infrage...

Brüderle: «Eurobonds sind Zinssozialismus» (Foto)
28.05.2012
Finanzen Brüderle: «Eurobonds sind Zinssozialismus»

... Jugendlichen aus Frankreich oder Spanien eine Ausbildung in Deutschland zu geben», sagte der FDP-Fraktionschef. «Das hilft den jungen Menschen, und es hilft dem Standort Deutschland.»Brüderle warb eindringlich für Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als neuen Chef der Eurogruppe. «Wolfgang Schäuble ist ein hervorragender Fachmann und ein herausragender Europäer. Er ist in ganz Europa hoch anerkannt.» Und was die angebliche Ablehnung der Franzosen betreffe, werde man erst nach...

28.05.2012
Brüderle: «Eurobonds sind Zinssozialismus»

(dpa) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Einführung der vom französischen Präsidenten François Hollande geforderten gemeinsamen europäischen Staatsanleihen kategorisch ausgeschlossen. «Eurobonds sind Zinssozialismus, den Deutschland und andere erfolgreiche Länder teuer bezahlen müssten», sagte er der Zeitung «Die Welt». Um Wachstum zu stimulieren, ohne neue Schulden zu machen, schlug Brüderle einen europäischen Arbeitsmarkt vor .Da können wir anbieten,...

Schwarz-Gelb sorgt sich um Kosten der Energiewende (Foto)
27.05.2012
Energie Schwarz-Gelb sorgt sich um Kosten der Energiewende

wird teurer für den Bürger», sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle der «Welt». «Wir brauchen über 4000 Kilometer neue Stromleitungen, wir brauchen Gaskraftwerke. Schon jetzt merken die Leute, dass die Stromrechnung nach oben geht.»Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) war zu Pfingsten bemüht, Spekulationen im Keim zu ersticken, angesichts der Probleme könne die Regierung den Fahrplan zum Atomausstieg bis 2022 infrage stellen. «Die Kernenergie in Deutschland ist...

Brüderle: FDP zieht mit Rösler in die Bundestagswahl (Foto)
26.05.2012
Parteien Brüderle: FDP zieht mit Rösler in die Bundestagswahl

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle rechnet nach eigenen Worten fest mit einer führenden Rolle des umstrittenen Parteichefs Philipp Rösler bei der nächsten Bundestagswahl.

26.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... im Landesverband ab.Brüderle: FDP zieht mit Rösler in die BundestagswahlBerlin (dpa) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle rechnet nach eigenen Worten fest mit einer führenden Rolle des umstrittenen Parteichefs Philipp Rösler bei der nächsten Bundestagswahl. «Er ist unser Bundesvorsitzender. Und der Bundesvorsitzende wird im Bundestagswahlkampf selbstverständlich die entscheidende Rolle spielen», sagte Brüderle der «Welt». Er gehe fest davon aus, dass Rösler...

Votum für Fiskalpakt doch vor Sommerpause möglich (Foto)
24.05.2012
EU Votum für Fiskalpakt doch vor Sommerpause möglich

... verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Er gehe aber davon aus, dass die SPD mitziehen werde. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle drang auf eine rasche Entscheidung. Nur so würden private Investoren wieder Vertrauen in den Euro fassen. Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt betonte, Solidarität über die Euro-Rettungshilfen müsse kombiniert werden mit solider Haushaltsführung in den...

23.05.2012
Brüderle schließt Eurobonds zu späterem Zeitpunkt nicht aus

(dpa) - Vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel hat FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle die Einführung von Eurobonds zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen. Wenn Fiskalpakt und Schuldenbremse eingeführt seien und ein Gleichklang in der europäischen Wirtschaftspolitik erreicht sei, könne man über solche gemeinsamen europäischen Anleihen nachdenken. Das sagte Brüderle im Deutschlandfunk. Derzeit seien aber die Differenzen extrem zwischen den Zinssätzen. Finanzminister...

20.05.2012
Justiz Staatsgerichtshof verhandelt Beschwerde gegen Landtagswahl

... Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) noch im Wahllokal in Interviews für die CDU geworben. Bei FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hatte jemand bemängelt, dass dieser mit Spätzle als Präsent auf Stimmenfang...

Nach Krach um Röttgen: Merkel will Weichen stellen (Foto)
18.05.2012
Bundesregierung Nach Krach um Röttgen: Merkel will Weichen stellen

... Georg Streiter sagte. Auch ein spezielles Energieministerium solle es nicht geben. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte im «Handelsblatt», die Koalition müsse nun prüfen, wo bei der Energiewende nachgesteuert werden müsse. Altmaier komme aus dem Industrieland Saarland. «Er weiß, wie wichtig eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist.»Infratest SonntagsfrageLebenslauf RöttgenPositionen Röttgens/NRW-CDUPeter AltmaierGesetzentwurf zu SolarkürzungNeue...

17.05.2012
Brüderle: Austritt Griechenlands aus Euro finanziell beherrschbar

(dpa) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht keinen Anlass für Nachverhandlungen über das Hilfspaket für Griechenland. «Anders als vor zwei Jahren könnte die Euro-Zone einen Austritt Griechenlands heute eher verkraften. Dieser würde viel Geld kosten, wäre aber beherrschbar», sagte Brüderle dem «Handelsblatt». Die Entscheidung liege aber in Athen und nicht in Berlin - die Griechen müssten selbst abwägen, ob die Wiedereinführung der Drachme ihrer wirtschaftlichen...

In CDU rührt sich Kritik an Entlassung Röttgens (Foto)
17.05.2012
Bundesregierung In CDU rührt sich Kritik an Entlassung Röttgens

... (Grüne) bedauerte den Rauswurf Röttgens, mit dem man vertrauensvoll kooperiert habe.Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sagte in der ARD-Sendung «Anne Will», Merkel habe sich «menschlich verkehrt, aber politisch extrem klug verhalten, weil sie damit nun die Debatte über die wahren Ursachen der Niederlage in Nordrhein-Westfalen los ist.»Mit dem Ministerwechsel flammte die Diskussion um die Umsetzung der Energiewende neu auf. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)...

Christian Lindner nun auch FDP-Fraktionschef in NRW (Foto)
15.05.2012
Parteien Christian Lindner nun auch FDP-Fraktionschef in NRW

Düsseldorf - Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP, Christian Lindner, ist jetzt auch Fraktionschef der Liberalen im Düsseldorfer Landtag.

CDU-Wahldebakel in NRW sorgt für dicke Luft bei Schwarz-Gelb (Foto)
15.05.2012
Wahlen CDU-Wahldebakel in NRW sorgt für dicke Luft bei Schwarz-Gelb

... persönlich und über die 'Bild'-Zeitung und persönlich hat er mich dann abtropfen lassen.»Der FDP-Fraktionschef von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, legte Röttgen den Rücktritt als Bundesumweltminister nahe. «Ich würde mir überlegen, ob ich meine Funktion noch ordentlich ausüben könnte», sagte er der in der Mediengruppe Madsack erscheinenden «Leipziger Volkszeitung».Er glaube, dass bei Röttgen «über die Sommerpause hinweg auch diese Erkenntnis kommen wird, dass er nicht...

Rot-Grün peilt nun auch Machtwechsel in Berlin an (Foto)
14.05.2012
Wahlen Rot-Grün peilt nun auch Machtwechsel in Berlin an

... der Bundesumweltminister mit dieser Herausforderung anders umgeht als mit dem Wahlkampf in NRW.»FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, der als starker Mann in seiner Partei gilt, sieht Schwarz-Gelb im Bund nicht geschwächt. Union und FDP hätten beste Voraussetzungen, 2013 das bürgerliche Lager wieder zum Erfolg zu führen. FDP-Vize und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger forderte dagegen: «Die FDP muss sehen, dass sie sich mehrere Optionen erarbeitet.» Parteichef Rösler...

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