Fr., 01.06.12

FDP-Chef

Aktuellste Nachrichten zum Thema "FDP-Chef"

31.05.2012
Rösler dämpft Erwartungen an Dreier-Treffen

(dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler hat die Erwartungen an das Dreiertreffen der Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition gedämpft. Bei dem Gespräch am Montag im Kanzleramt werde es um die «großen Linien» für die nächsten Monate gehen, sagte der Wirtschaftsminister in der «Rheinischen Post». Entscheidungen zu Detailfragen blieben dem Koalitionsausschuss überlassen. An dem Treffen werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer...

Berlin will superschnellen Börsen-Handel strenger regulieren (Foto)
29.05.2012
Finanzen Berlin will superschnellen Börsen-Handel strenger regulieren

... auch gefordert, alle Hochfrequenzhändler unter Finanzaufsicht zu stellen.Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hatte den Hochfrequenzhandel als Teil eines Acht-Punkte-Plans zur Regulierung der Finanzmärkte ins Visier genommen. So sollten nach den Plänen künftig an allen Börsen der EU automatische Handelsunterbrechungen bei starken Kursschwankungen möglich sein. Eine solcher Stopp ist bei den meisten deutschen Börsen bereits üblich.Mitteilung EU/Finanzmarktreform Mifid...

Ramsauers Maut-Plan stößt auf Widerstand (Foto)
27.05.2012
Verkehr Ramsauers Maut-Plan stößt auf Widerstand

... umzusetzen sei.Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler könnten dies bereits beim nächsten Spitzentreffen am 4. Juni im Kanzleramt diskutieren. Die Bundes-FDP ist gegen den Plan und will nur darüber sprechen, wenn die CSU ihre Pläne für ein milliardenschweres Betreuungsgeld aufgibt.Hofreiter kritisierte: «Die Vignette in dieser Form ist sozial ungerecht und ökologisch unsinnig». Sinnvoller sei es, über eine Ausweitung...

24.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... Kurs der schwarz-gelben Regierung abstecken. Das bestätigte ein FDP-Sprecher in Berlin. Merkel, FDP-Chef Philipp Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer hatten sich laut «Rheinischer Post» auf diesen Termin geeinigt. Nach dem Desaster für die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatte Seehofer lautstark Konsequenzen für die Arbeit im Bund und ein Dreiertreffen gefordert.Deutschland bietet Entsorgung von Bhopal-Giftmüll anNeu Delhi (dpa) - Mehr als 27 Jahre nach der...

24.05.2012
Treffen Merkel-Seehofer-Rösler für 4. Juni geplant

... Kurs der schwarz-gelben Regierung abstecken. Das bestätigte ein FDP-Sprecher in Berlin. Merkel, FDP-Chef Philipp Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer hatten sich laut «Rheinischer Post» auf diesen Termin geeinigt. Nach dem Desaster für die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatte Seehofer lautstark Konsequenzen für die Arbeit im Bund und ein Dreiertreffen...

23.05.2012
Merkel und Seehofer berieten über Koalitionskurs

... des Gesprächs wollte sie sich nicht äußern. Zugleich hieß es, Merkel habe sich auch mit FDP-Chef Philipp Rösler getroffen. Dafür gab es keine Bestätigung. Wann das von Seehofer nach dem CDU-Wahldesaster in NRW verlangte gemeinsame Treffen der drei schwarz-gelben Parteivorsitzenden stattfindet, blieb ebenfalls...

22.05.2012
Rösler pocht auf deutliche Kürzung bei der Solar-Förderung

... deutliche Kürzung der Solar-Förderung erreichen. Die Länder müssten sich bewegen, sagte der FDP-Chef in der ARD. Mehr als sechs Milliarden Euro der Umlage für erneuerbare Energien gingen in die Förderung von Photovoltaik, obwohl diese nur drei Prozent des Stroms produziere. Die von SPD, Grünen und Linken regierten Bundesländer hatten die geplanten Kürzungen bei der Solarförderung von bis zu 30 Prozent im Bundesrat gestoppt. Die Ernennung Peter Altmaiers zum neuen Umweltminister...

Abservierter Röttgen will nicht nachkarten (Foto)
21.05.2012
Bundesregierung Abservierter Röttgen will nicht nachkarten

... vom Wahlausgang zum Wechsel nach Düsseldorf bereiterklärt hatte.Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler will mit Röttgens Nachfolger Altmaier bei der Energiewende Tempo machen. Rösler kündigte im FDP-Präsidium an, dass es jetzt schnell Lösungen beim Atom-Endlager-Suchgesetz und der Kürzung der Solarförderung geben soll. Bei beiden Themen müssen aber Opposition und Länder mitziehen.Bei der von den Ländern zunächst gestoppten Solar-Reform müsse nun der erste...

15.05.2012
Dicke Luft bei Schwarz-Gelb nach CDU-Debakel in NRW

... Energiewende und das Betreuungsgeld zu lösen. In der CDU wurde versucht, die Wogen zu glätten. FDP-Chef Philipp Rösler zeigte wenig Verständnis für die...

Merkel will Kita-Ausbau und Betreuungsgeld (Foto)
14.05.2012
Familie Merkel will Kita-Ausbau und Betreuungsgeld

... nicht nennen. Es seien verschiedene Optionen im Gespräch.Die FDP reagierte zurückhaltend. FDP-Chef Philipp Rösler wie auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle forderten die Union auf, endlich eine Lösung vorzulegen. Die FDP sei beim Betreuungsgeld vertragstreu, auch wenn die Sozialleistung kein Wunschprojekt der Liberalen sei, sagte Brüderle. Der FDP-Bildungspolitiker Patrick Meinhardt sagte, die Union müsse sich darüber im Klaren sein, «dass das katastrophale...

Lindner: Bleibe fünf Jahre Fraktionschef in Düsseldorf (Foto)
14.05.2012
Wahlen Lindner: Bleibe fünf Jahre Fraktionschef in Düsseldorf

... in Düsseldorf bleiben werde, antwortete der 33-Jährige: «So ist das eben in der Demokratie.»FDP-Chef Philipp Rösler überreichte Lindner einen Blumenstrauß. Er hatte für die NRW-FDP am Sonntag 8,6 Prozent geholt. Lindner betonte, es sei zu früh, über Ableitungen der erfolgreichen Wahlkämpfe in Kiel und Düsseldorf für die FDP zu reden. «Ob und was man für Konsequenzen für die Bundespolitik ziehen kann, muss man mit etwas Distanz betrachten.» Wolfgang Kubicki im Norden und er...

Leutheusser: FDP muss sich Koalitionsoptionen erarbeiten (Foto)
14.05.2012
Wahlen Leutheusser: FDP muss sich Koalitionsoptionen erarbeiten

... «Umfaller werden nicht gewählt.» Der Sieg von Christian Lindner stelle die Autorität von FDP-Chef Philipp Rösler nicht infrage: «Das Problem ist nicht Philipp...

14.05.2012
Rösler: NRW ein «ermutigendes Signal»

(dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler verspricht sich vom Erfolg seiner Partei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl einen positiven Schub. Die Wahl sei ein «ermutigendes Signal», sagte Rösler im ZDF-«Morgenmagazin». Die FDP habe von den Wählern «einen Vertrauensvorschuss» bekommen. Die Partei hatte bei der Wahl am Sonntag um 1,9 Prozentpunkte auf 8,6 Prozent zugelegt. FDP-Generalsekretär Patrick Döring sprach im Deutschlandfunk von einem «großen Erfolg». Rösler werde...

Schätzer: 29,4 Mrd. Steuermehreinnahmen bis 2016 (Foto)
10.05.2012
Steuern Schätzer: 29,4 Mrd. Steuermehreinnahmen bis 2016

... Pläne zur Korrektur der «kalten Progression» seien aber finanzierbar.Auch aus Sicht von FDP-Chef Phillip Rösler zeigt die Prognose, dass die Steuerpläne dringend nötig seien. Er forderte die Länder auf, sich nicht zu verweigern. Die erwarteten Mehreinnahmen bestätigten zudem, dass schon 2014 ein ausgeglichener Etat ohne neue Schulden möglich sei. Bisher strebt Schäuble dies für bis 2016 an.FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke betonte, es sei gut für die Haushalte von Bund und...

Rösler: Ich habe einen klaren Auftrag als FDP-Chef (Foto)
08.05.2012
Parteien Rösler: Ich habe einen klaren Auftrag als FDP-Chef

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler pocht ungeachtet der Spekulationen über einen parteiinternen Putsch auf seine Führungskompetenz.

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