FDP Partei

Berlin - Der Bundespressesprecher der Piratenpartei, Christopher Lang, ist am Freitag von seinem Amt zurückgetreten. In einem offenen Brief an den Bundesvorstand begründete Lang seinen Schritt mit einer Überlastung durch die bislang ehrenamtlich wahrgenommene Aufgabe.

Düsseldorf - Die Landesvorsitzende der Linken in NRW, Katharina Schwabedissen, bleibt trotz der Führungsquerelen in ihrer Partei bei ihrer Kandidatur für die Bundesspitze.

Berlin - Fast die Hälfte der Deutschen traut der Linkspartei den Wiedereinzug in den Bundestag im nächsten Jahr nicht mehr zu. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa prognostizierten 44 Prozent, dass die in Flügelkämpfe verstrickte Linke bei der Wahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

Berlin - Fast die Hälfte der Deutschen traut der Linkspartei den Wiedereinzug in den Bundestag im nächsten Jahr nicht mehr zu. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa prognostizierten 44 Prozent, dass die in Flügelkämpfe verstrickte Linke bei der Wahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

Berlin - Der Linken-Fraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, hat seine Partei vor einem Desaster auf dem Parteitag am Wochenende gewarnt.

... müsse der gleichzeitige Bezug von Elterngeld und Betreuungsgeld verhindert werden.Auch das FDP-geführte Bundesjustizministerium sieht Probleme bei der geplanten Stichtagsregelung für den Start des Gesetzes, wie aus der Stellungnahme des Hauses von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.Laut Schröders Entwurf soll das Betreuungsgeld ab 1. Januar 2013 zunächst nur für Kinder im zweiten Lebensjahr gezahlt werden. Erst...

... Gabriel, in dessen Wahlkreis die Asse liegt, sowie Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP), der seit Monaten eine schnelle Räumung der Asse dringt.Atommülllager...

Berlin - Erwartungsgemäß hat sich Herausforderer Jan Stöß im Duell um den künftigen Berliner SPD-Vorsitz im Kreisverband Neukölln gegen den amtierenden Landeschef Michael Müller durchgesetzt.

Alle fünf im Landesparlament vertretenen Fraktionen - SPD, CDU, Grüne, FDP und Piraten - beschlossen bei der ersten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig, auf die Anhebung zu verzichten. Die Diäten werden in jedem Jahr zum 1. Juli um einen vom Statistischen Landesamt errechneten Prozentsatz erhöht. Erst im Februar hatte sich der Landtag trotz scharfer Proteste mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU eine Erhöhung um 500 auf 10 726 Euro genehmigt, um die Altersvorsorge der...

... bei der Vorrratsdatenspeicherung der Geduldsfaden: Weil sich die Regierungskoalition aus Union und FDP seit Jahren nicht auf eine Neufassung des Gesetzes einigen kann, zieht die EU-Behörde nun vor den Europäischen Gerichtshof. Berlin habe das europäische Gesetz immer noch nicht in nationales Recht übertragen, und damit gegen europäisches Recht verstoßen, kritisierte die EU-Kommission. Falls das Gericht Deutschland für schuldig befindet, würde eine Geldbuße fällig, die sich rasch auf...

... zusammen mit den 29 Parlamentariern der Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ins NRW-Parlament ein, ihre Fraktion besteht aus 20...