FDP Günter Verheugen

... Gabriel, in dessen Wahlkreis die Asse liegt, sowie Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP), der seit Monaten eine schnelle Räumung der Asse dringt.Atommülllager...

Alle fünf im Landesparlament vertretenen Fraktionen - SPD, CDU, Grüne, FDP und Piraten - beschlossen bei der ersten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig, auf die Anhebung zu verzichten. Die Diäten werden in jedem Jahr zum 1. Juli um einen vom Statistischen Landesamt errechneten Prozentsatz erhöht. Erst im Februar hatte sich der Landtag trotz scharfer Proteste mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU eine Erhöhung um 500 auf 10 726 Euro genehmigt, um die Altersvorsorge der...

... bei der Vorrratsdatenspeicherung der Geduldsfaden: Weil sich die Regierungskoalition aus Union und FDP seit Jahren nicht auf eine Neufassung des Gesetzes einigen kann, zieht die EU-Behörde nun vor den Europäischen Gerichtshof. Berlin habe das europäische Gesetz immer noch nicht in nationales Recht übertragen, und damit gegen europäisches Recht verstoßen, kritisierte die EU-Kommission. Falls das Gericht Deutschland für schuldig befindet, würde eine Geldbuße fällig, die sich rasch auf...

... zusammen mit den 29 Parlamentariern der Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ins NRW-Parlament ein, ihre Fraktion besteht aus 20...

... bei der Vorrratsdatenspeicherung der Geduldsfaden: Weil sich die Regierungskoalition aus Union und FDP seit Jahren nicht auf eine Neufassung des Gesetzes einigen kann, zieht die EU-Behörde nun vor den Europäischen Gerichtshof. Berlin habe das europäische Gesetz immer noch nicht in nationales Recht übertragen, und damit gegen europäisches Recht verstoßen, kritisierte die EU-Kommission. Falls das Gericht Deutschland für schuldig befindet, würde eine Geldbuße fällig, die sich rasch auf...

Berlin - Die Paketbranche steht am Pranger - Enthüllungsjournalist Günter Wallraff hatte verdeckt erschreckende Arbeitsbedingungen beim Paketdienst GLS aufgedeckt.

Hofbieber - Grafiken und Skulpturen von Günter Grass (84) sind bis zum 9. September in einer Ausstellung in der Kunststation Kleinsassen in der Rhön zu sehen.

... Seitdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Gesetz 2010 gekippt hatte, streiten Union und FDP um eine...

Düsseldorf/Neuenstein - Nach den Vorwürfen des Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff über unmenschliche Arbeitsbedingungen beim Paketzusteller GLS hat die SPD Aufklärung verlangt.

... vor. Seitdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Gesetz 2010 gekippt hat, streiten Union und FDP um eine...

Berlin - Das ZDF hat mit der «Quizshow mit Jörg Pilawa» den Quotenhit am Mittwochabend gelandet. 4,35 Millionen Zuschauer (Marktanteil: 15,6 Prozent) sahen die Sendung ab 20.15 Uhr, in der Prominente um Geld für einen wohltätigen Zweck spielten.

... Endlager für hoch radioaktive Abfälle zu erzielen.Mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wolle er einen intensiven, ständigen Gedankenaustausch pflegen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Reibereien zwischen beiden Häusern gekommen: «Ich möchten Ihnen und uns wochenlange Diskussionen ersparen, welcher Minister sich durchsetzt», sagte Altmaier.Am Freitag wird der Minister bereits das marode Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel besuchen, um sich über einen...

Potsdam/Berlin - Das Frühlingshoch hat in Brandenburg die Arbeitslosenzahlen in Brandenburg im Mai deutlich zurückgehen lassen. Insgesamt waren 134 214 Menschen erwerbslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte.