Extremismus Parteien

Berlin - Erwartungsgemäß hat sich Herausforderer Jan Stöß im Duell um den künftigen Berliner SPD-Vorsitz im Kreisverband Neukölln gegen den amtierenden Landeschef Michael Müller durchgesetzt.

Hamm - Im Streit um unterschlagene Parkgroschen zwischen der Stadt Borken und einem ehemaligen Mitarbeiter hat das Landesarbeitsgericht in Hamm einen Vergleich vorgeschlagen.

Potsdam - Der Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Michael Jungclaus geht wieder auf Sommertour, und die Bürger können erstmals online bestimmen, wohin es gehen soll.

Dresden - Sachsens Linke haben mit Blick auf den bevorstehenden Bundesparteitag in Göttingen vor einem Zerwürfnis gewarnt. «Personalpolitische "Entscheidungsschlachten" stellen eine große Gefahr für den dauerhaften gesellschaftlich relevanten Bestand unserer Partei dar», heißt es in einem am Donnerstag verbreiteten Vorstandsbeschluss.

Kleve - Der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, wird mit der «Niederrhein-Eule» der CDU ausgezeichnet. Der Fernsehjournalist zeichne sich «gleichermaßen durch analytischen Scharfsinn, Humor und Klugheit» aus, teilte der Vorsitzende des CDU-Bezirks Niederrhein, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, am Donnerstag in Kleve mit.

... Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln. Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim hält er für eine Übergangslösung. Mittelfristig sollte ein gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren eingerichtet werden, sagte Schünemann der «Rheinischen Post». Die Innenminister beraten heute über Sicherheitsthemen: den Umgang mit radikalen Salafisten und gewalttätigen Fans in...

Die Verfassung Irlands verlangt von den Bürgern des kleinen Landes eine Abstimmung über den Fiskalpakt - obwohl ihn der Premierminister schon unterschrieben hat. So wird Irland wieder einmal zum Testfall für europäische Finanzpolitik. Ein klares Ja ist längst nicht sicher.

... Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln. Das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim hält er nur für eine Übergangslösung. Es sei sicherheitspolitisch geboten, dass man ein Gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren einrichte, sagte Schünemann der «Rheinischen Post». Die meisten Synergieeffekte sieht er bei einer Ansiedlung in Berlin, wo schon das Islamismus-Abwehrzentrum...

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat drei Schülergruppen aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg für Beiträge gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet.

Berlin - Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat dreieinhalb Wochen nach seinem Herausforderer Jan Stöß nun seinen Vorschlag für den künftigen Parteivorstand vorgestellt.

Berlin/Stuttgart - Der baden-württembergische Linke-Chef Bernd Riexinger will sich beim Parteitag in Göttingen am Wochenende für den Parteivorsitz bewerben.