Existenzminimum

... von der Nährstoffzufuhr abgeschnitten. Nach Angaben der Experten leben die Bakterien am absoluten Existenzminimum von Zellen, gerade ausreichend um sich zu...

... Fiskus profitiert.Gegen einen verfassungsrechtlich gebotenen höheren Grundfreibetrag, der an das Existenzminimum gekoppelt ist, sperrt sich auch die Opposition nicht. Sie fordert aber eine Kompensation der Steuerausfälle - trotz der von Schätzern vorausgesagten möglichen Mehreinnahmen des Staates von fast 30 Milliarden Euro bis 2016. Vor allem die FDP ist strikt gegen Steuererhöhungen an anderer Stelle.Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bekräftigte,...

... Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, die Angaben über die voraussichtliche Entwicklung des Existenzminimums seien noch unverbindlich. Über die tatsächliche Anpassung für 2013 seien erst im Herbst belastbare Aussagen möglich. Zum Januar wurde der Regelsatz für alleinstehende Langzeitarbeitslose um zehn Euro auf 374 Euro angehoben.Friedrich spielt bei Vorratsdatenspeicherung auf ZeitLuxemburg (dpa) - In der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung spielt Bundesinnenminister Hans-Peter...

... Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, die Angaben über die voraussichtliche Entwicklung des Existenzminimums seien noch unverbindlich. Über die tatsächliche Anpassung für 2013 seien erst im Herbst belastbare Aussagen möglich. Zum Januar wurde der Regelsatz für alleinstehende Langzeitarbeitslose um zehn Euro auf 374 Euro...

... vorliegen, eine weitere Anhebung fällig. Die Zahlen wurden vorgelegt im Vorgriff auf den neuen Existenzminimumbericht, der zur Jahreswende erwartet wird.Die aktuellen Daten untermauern aus Sicht des Finanzministeriums, dass der bestehende Grundfreibetrag ab 2013 nicht mehr ausreicht, um das Existenzminimum - wie verfassungsrechtlich geboten - steuerlich freizustellen. Union und FDP wollen ihn als Teil ihrer Steuerpläne zum Abbau der «kalten Progression» in zwei Stufen anheben - um 350...

... (DGB), der die Familie vertritt, begrüßte die Entscheidung des Gerichts. Vor allem das Existenzminimum für Hartz IV-Kinder sei völlig unzureichend, kritisierte Vorstandsmitglied Annelie...

... der andere Modalitäten und einen höheren Preis beinhalte.Zeitung: Arbeitslosengeld I oft unter ExistenzminimumBerlin (dpa) - Das Arbeitslosengeld I reicht nach einem Zeitungsbericht vielen Erwerbslosen nicht zum Leben. Jeder zehnte Jobsuchende, der Arbeitslosengeld I bezieht, sei zusätzlich auf Hartz IV angewiesen, berichtet die «Süddeutsche Zeitung». Sie beruft sich auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Demnach traf dies im November 2011 auf 75 000 Arbeitslose zu. Es...

... im Schnitt aus der Arbeitslosenversicherung 511,79 Euro im Monat. Weil das zu wenig war, um ihr Existenzminimum zu sichern, stockten sie ihr Arbeitslosengeld I zusätzlich mit durchschnittlich 318,05 Euro an Hartz-IV-Leistungen aus der staatlichen Grundsicherung auf. Bei diesen Aufstockern handele es sich «überwiegend um gering qualifizierte Beschäftigte, die aus eher gering entlohnten Arbeitsverhältnissen kommen», erläuterte eine BA-Sprecherin.Wer innerhalb der letzten zwei Jahre vor...

... wir hier ein echtes gesellschaftliches Problem.»«Viele Kleinselbstständige leben auch heute am Existenzminimum», sagte Elß. Der Mindestbeitrag für Selbstständige bei der Kasse liegt normalerweise bei gut 300 Euro. «Viele von ihnen zahlen nicht - und dann wachsen Beitragsrückstände an.» Schulden von zehntausenden Euro sind zwar die Ausnahme. Dass die Kasse einige tausend Euro beansprucht, komme aber häufig vor. «Wer bis heute noch nicht versichert ist, hat ein großes Problem,...

... Selbstständigen wie Ärzte, Notare und Ingenieure würden Einkünfte unterhalb des steuerlichen Existenzminimums erklären, die 1000 größten Steuerzahler mit 50 Prozent des Steueraufkommens würden kaum überprüft.Besonders viele deutsche Finanzbeamte, die bald in Griechenland helfen könnten, kommen laut «Wirtschaftswoche» aus Nordrhein-Westfalen. Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sagte dem Blatt: «Griechenland steht heute vor den Problemen, die die ehemalige DDR 1990...

... Selbstständigen wie Ärzte, Notare und Ingenieure würden Einkünfte unterhalb des steuerlichen Existenzminimums erklären, die 1000 größten Steuerzahler mit 50 Prozent des Steueraufkommens würden kaum überprüft. 15 bis 20 Milliarden Euro Steuern würden jährlich hinterzogen.Besonders viele deutsche Finanzbeamte, die nun in Griechenland helfen sollen, kommen laut «WirtschaftsWoche» aus Nordrhein-Westfalen. Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sagte dem Blatt:...

... Steuersenkungsvorschlägen der Regierung Merkel verweigern werde. Zwar müsse das steuerliche Existenzminimum aus verfassungsrechtlichen Gründen erhöht werden, räumte Steinmeier ein - «aber nur, wenn der Existenzminimum-Bericht vorliegt und die Erhöhung begründet. Den Bericht hat die Regierung gerade für 2013 angekündigt. Auf dieser Grundlage wird dann entschieden. So ist die Regel.»Auch der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir verteidigte die Weigerung, den Steuerentlastungsplänen...

... nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht, allen Bürgern ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewähren. Fünf Euro mehr und dann noch mal zehn Euro seit dem 1. Januar 2012 sind aufgrund der Preissteigerungen schon für die Erwachsenen nicht ausreichend, besonders zu bemängeln ist aber, dass der Regelsatz für Schulkinder und Jugendliche überhaupt nicht gestiegen, sondern bei 251 beziehungsweise 287 Euro geblieben ist. Nun wurde ja für Kinder das Bildungspaket...

... - so viel Geld musste der Staat im vorigen Jahr aufwenden, um Geringverdienern mit Vollzeitjob das Existenzminimum zu sichern. Das berichtet die «Saarbrücker Zeitung» unter Berufung auf eine DGB-Studie. Rechne man noch sozialversicherungspflichtige Teilzeitjobber hinzu, habe der Staat sogar 4 Milliarden Euro über Hartz-IV-Leistungen beigesteuert. Der Studie zufolge verdiente von allen erwerbstätigen Aufstockern zuletzt etwa die Hälfte nicht mehr als 6,50 Euro pro Stunde. Bei etwa jedem...