Europaabgeordnete

... aus. «Zwei Kandidaten sind eine Bereicherung des Parteilebens und kein Problem», sagte der Europaabgeordnete dem «Tagesspiegel am Sonntag».Bartsch bekräftigte in der «Welt», dass er nicht Stellvertreter eines Parteichefs Lafontaine werde. «Das ist für mich inakzeptabel.» Zu dem Vorschlag von Fraktionschef Gregor Gysi, Bartsch könnte wieder Bundesgeschäftsführer werden, sagte er: «Diesen Vorschlag gibt es nicht von Oskar Lafontaine. Also brauche ich dazu auch nicht Stellung...

... sowie für gentechnikfreie Züchtungsverfahren in der EU keinen Urheberschutz. Kritiker wie die Europaabgeordneten oder die Umweltorganisation Greenpeace bemängeln aber, das relevante EU-Gesetz aus dem Jahr 1998 sei lückenhaft.So hatte das Europäische Patentamt (EPA) in München die so genannte Schrumpeltomate für die Ketchupherstellung oder angeblich besonders gesunden Brokkoli geschützt - mit der Begründung, nur der Züchtungsprozess dürfe nicht patentiert werden, das Produkt aber...

... Wirtschaftswachstum», kritisierte die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes. Die federführende Europaabgeordnete Angelika Niebler (CSU) sprach von «Abzocke» der Unternehmen und «astronomisch hohen Tarifen» für das Internet-Surfen.Mehr Wettbewerb soll dies ebenfalls ändern. Laut neuer Verordnung bekommen kleinere Anbieter von 2014 an Zugang zu den Netzen, so dass Telefonkunden im Ausland vor Ort auf Angebote lokaler Anbieter zurückgreifen können - ohne Gebühren und ohne ihre...

... Vereinsvorsitzende Markus Beckedahl - der auch zu den re:publica-Organisatoren gehört - mit dem Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht (Grüne) über das Abkommen diskutieren, das Aktivisten für eine Bedrohung des freien Internets halten.Große Gefahren für das offene Netz beschwor auch der amerikanische Wissenschaftler Eben Moglen herauf. In weniger als zwei Generationen sei jeder Mensch mit seinem gesamten Denken und Leben im Internet eingebunden. «In dieser Generation entscheiden...

Straßburg - Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst ist neue Chefin der achtköpfigen Linken-Delegation im Europäischen Parlament.

... Axel Voss, hatte dazu aufgerufen, gegen die von Röttgen angeführte Landesliste zu stimmen. Der Europaabgeordnete sieht seinen Bezirk bei der Verteilung der Listenplätze benachteiligt. Röttgen hatte die Kritik zurückgewiesen. Die Liste sei ausgewogen. Voss habe im Landesvorstand selbst für die Liste gestimmt. Die Vorwürfe von Voss waren am Abend in Mülheim kein Thema. Der Europapolitiker nahm an der Versammlung nicht teil.Auf Platz zwei der Liste wurde der CDU-Fraktionschef im...

... Dabei rügten sie auch die geplante WM in dem Land, das als letzte Diktatur Europas gilt. Der Europaabgeordnete Hannes Swoboda sprach sich ebenfalls gegen den WM-Gastgeber Weißrussland aus.Beim Kongress werde es nach IIHF-Angaben auf jeden Fall eine Entscheidung in der Causa WM geben - falls einer der Mitglieder das Thema aufgreift. Zugleich stellte der Weltverband die Frage: Ist es empfehlenswert den Sport als politisches Instrument zu nutzen?«Sport ist vor allem ein Mittel zur...

... von Euro-Volksabstimmungen hatte zuletzt zu schweren Verwerfungen zwischen Seehofer und den CSU-Europaabgeordneten geführt. Europagruppen-Chef Markus Ferber hatte Seehofers Vorstoß deutlich zurückgewiesen, und in einem Papier der Europagruppe wurde die Idee als «schwer realisierbar» bezeichnet. Seehofer hatte daraufhin Ferber ungewöhnlich scharf attackiert.Ferber kündigte am Sonntag an, die Europaabgeordneten wollten sich konstruktiv in die weitere Diskussion einbringen. In der Sache...

... wenn das so vorangehe wie bisher, werde die Gruppe bis Ende Januar fertig sein, sagte der deutsche Europaabgeordnete Elmar Brok. Mit dem Vertrag soll die Einhaltung von Schuldenbremsen und Obergrenzen von Haushaltsdefiziten garantiert...

... man daraus und macht es beim nächsten Mal besser.»Als nicht optimal bezeichnete der deutsche Europaabgeordnete die stundenlangen Wartezeiten vor den Wahlurnen. Die Menschen hätten aber mit viel Geduld reagiert, sagte Gahler. Es sei beeindruckend gewesen, wenn 50-jährige Männer stolz von der ersten Stimmabgabe in ihrem Leben berichtet hätten.Sowohl in Tunesien als auch im Ausland wurde die Abstimmung als wichtige Bewährungsprobe für die Revolutionsbewegung in der ganzen arabischen...

... man daraus und macht es beim nächsten Mal besser.»Als nicht optimal bezeichnete der deutsche Europaabgeordnete die stundenlangen Wartezeiten vor den Wahlurnen. Die Menschen hätten aber mit viel Geduld reagiert, sagte Gahler. Es sei beeindruckend gewesen, wenn 50-jährige Männer stolz von der ersten Stimmabgabe in ihrem Leben berichtet hätten.Sowohl in Tunesien als auch im Ausland wurde die Abstimmung als wichtige Bewährungsprobe für die Revolutionsbewegung in der ganzen arabischen...

... «Unsere Einschätzung ist, dass der Wahltag friedlich verlaufen wird», sagte der deutsche...

(dpa) - Nach der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit wird die Europaabgeordnete Silvana Koch Mehrin (FDP) mit dem Vorwurf der mangelnden Arbeitsmoral konfrontiert. Koch-Mehrin hat sowohl in diesem wie auch im vergangenen Jahr bei allen Sitzungen des Petitionsausschusses des Europaparlamentes gefehlt. Das geht aus den öffentlich zugänglichen Sitzungsprotokollen des Ausschusses hervor, die auf der Internetseite des EU-Parlaments einsehbar sind. Das hatte zuvor auch das...

(dpa) - Nach der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit wird die Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin mit dem Vorwurf der mangelnden Arbeitsmoral konfrontiert. Koch-Mehrin hat sowohl in diesem und im letzten Jahr bei allen Sitzungen des Petitionsausschusses des Europaparlamentes gefehlt. Das geht aus den Sitzungsprotokollen des Ausschusses hervor, die auf der Internetseite des EU-Parlaments einsehbar sind. Laut Protokollen nahm Koch-Mehrin zuletzt im November 2009 an einer Sitzung des...