Berlin - Geringverdiener im Einzelhandel müssen weiter auf bessere Bezahlung hoffen: Ein verbindlicher Mindestlohn für die Branche lässt auf sich warten, weil die gesetzlichen Voraussetzungen offenbar nicht erfüllt sind.Denn nach Daten des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit IAB arbeiten weniger als die erforderlichen 50 Prozent der knapp drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel derzeit tarifgebunden, berichtete die «Berliner Zeitung» (Donnerstag).Die Gewerkschaft Verdi aber auch der Einzelhandelsverband HDE sehen die vom IAB ermittelte Quote der Tarifbindung jedoch kritisch und dringen auf eine Überprüfung.
... so geht's: Einfach das gewünschte Produkt und die Größe auswählen, das Bild hochladen und die erforderlichen Daten eingeben. Wer bei myposter.de bestellt, kann sich auf einen erstklassigen Kunden-Service verlassen. Ist das gewünschte Motiv fertig, wird es einer abschließenden Qualitätskontrolle unterzogen und sorgfältig verpackt. Sobald sich die Ware auf dem Weg befindet, erhalten die Kunden eine E-Mail mit Tracking-Code, über den sich der aktuelle Zustellungsstatus aufrufen lässt....
... olympisch ist. Vor der deutschen Olympia-Qualifikation kommende Woche in Berlin hatte er noch den erforderlichen internationalen Leistungsnachweis in Übersee absolviert. «Das Ein-Meter-Brett hat dieses Jahr nicht die Priorität», erklärte Chefbundestrainer Lutz Buschkow. Der Vorkampfbeste Kwascha siegte vor Titelverteidiger Jewgeni Kusnetzow (Russland). Dritter wurde Matthieu Rosset, der am Abend zuvor gemeinsam mit Audrey Labeau im Team-Wettbewerb den ersten französischen Titel...
... abgelehnt worden. Der Landkreis hätte der Flughafengesellschaft bis zum 21. Mai Zeit gegeben, die erforderlichen Nachbesserungen vorzunehmen. Der Flughafenbetreiber wollte laut «PNN» etwa die Brandschutztüren durch 700 befristet eingestellte Mitarbeiter von Hand bedienen lassen, was der Landkreis nicht genehmigen wollte.Die Flughafengesellschaft hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, der Eröffnungstermin werde gehalten. Überraschend war dann am Dienstag mitgeteilt worden, der Flughafen...
... mit nutzlosen Schutzanzügen und Handschuhen ausgestattet, die billiger waren als die eigentlich erforderlichen.Rechtsanwalt Ralf Neuhaus nutzte seinen Auftritt außerdem zu Kritik an NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne). Er warf dem Politiker vor, versucht zu haben im Vorfeld des Prozesses Einfluss auf die Richter zu...
... genehmigt worden. Der Landkreis habe der Flughafengesellschaft bis zum 21. Mai Zeit gegeben, die erforderlichen Nachbesserungen vorzunehmen. Der Flughafenbetreiber wollte Brandschutztüren laut «PNN» durch 700 befristet eingestellte Mitarbeiter von Hand bedienen lassen, was der Landkreis nicht genehmigen wollte.Die Flughafengesellschaft hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, der Eröffnungstermin werde gehalten. Überraschend war dann am Dienstag mitgeteilt worden, der Flughafen könne...
... abgelehnt worden. Der Landkreis hätte der Flughafengesellschaft bis zum 21. Mai Zeit gegeben, die erforderlichen Nachbesserungen vorzunehmen. Der Flughafenbetreiber wollte laut «PNN» etwa die Brandschutztüren durch 700 befristet eingestellte Mitarbeiter von Hand bedienen lassen, was der Landkreis nicht genehmigen wollte.Die Flughafengesellschaft hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, der Eröffnungstermin werde gehalten. Überraschend war dann am Dienstag mitgeteilt worden, der Flughafen...
... immer ein Berg Restschulden da ist.»Die umstrittene Klausel enthalte keine Begrenzung auf die erforderlichen Aufwendungen, so der BGH. Eine solche Einschränkung könne ihr auch nach dem «Verständnishorizont eines rechtsunkundigen durchschnittlichen Verbrauchers» nicht entnommen werden. Ohne Begrenzung der Kosten sei die Klausel jedoch unwirksam.Zudem lägen die angeführten Tätigkeiten «des Bestellens, Verwaltens und Verwertens von Sicherheiten allein im Interesse der Sparkasse bzw....
... in den Dachschrägen lässt sich mit der Wärmebildkamera lokalisieren.Die für solche Aufnahmen erforderlichen Kameras sind nicht für jeden Geldbeutel erschwinglich. Die Preise für eine Untersuchung seien regional sehr unterschiedlich, sagt Johannes Deeters, Bausachverständiger des Verbandes Privater Bauherren (VPB) aus Meppen. «Ab 500 Euro aufwärts für Innen- und Außenaufnahmen inklusive Auswertung.»Deshalb gibt es auch überall Firmen, die solche Messgeräte an Laien vermieten....
... «dass eine Einbürgerung durch die Vorlage eines gefälschten Sprachzertifikats über die erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache» erfolgt sei. Zum Vergleich: Nach früheren Angaben des Statistischen Landesamts wurden im vergangenen Jahr rund 14 200 Ausländer aus 142 Nationen in Baden-Württemberg eingebürgert. Dafür müssen Ausländer nachweisen, dass sie einen Deutschtest bestanden haben.Im Januar waren bei Razzien in den Filialen einer Sprachschule in...
... Schwierigkeiten bei der Vorbereitung. Sorgen bereite auch die Ausstellung der erforderlichen Visa durch die syrische Regierung. Die Verweigerung eines Visums für einen schwedischen Beobachter war im Sicherheitsrat auf heftige Kritik...
... seiner Karte ermöglicht. In diesem Fall dürfe grobe Fahrlässigkeit unterstellt werden. Den erforderlichen Gegenbeweis sei er jedenfalls schuldig...
... geben, dass bestimmte Nutzungsformen zugelassen sind, ohne sofort kriminalisiert zu werden.» Die erforderlichen Regeln sollte der Gesetzgeber gemeinsam mit allen Beteiligten finden. «Das sollte keine fünf Jahre dauern, damit nicht noch mehr Fakten geschaffen werden», meinte Lücke.Als «Brücke zum legalen Konsum» sieht die Branche das Streaming, also die direkte Übertragung von Musik über das Internet im Unterschied zum Download von Audiodateien. Schon jetzt erfolgen nach Angaben des...
... nicht Abhilfe schaffe, sei er zum Schadensersatz verpflichtet. Dies bedeute, dass er die erforderlichen Kosten für einen anderen Flug übernehmen müsse (Aktenzeichen: X ZR 76/11).In dem Fall hatten die Kläger eine Pauschalreise in die Türkei zum Preis von 369 Euro pro Person gebucht. Der Rückflug sollte planmäßig um 16.40 Uhr stattfinden. Einen Tag vorher wurde der Flug auf 5.15 Uhr verlegt. Dazu sollten die Reisenden nachts um 1.25 Uhr am Hotel abgeholt werden. Daraufhin...
... sein. In der Anwendungsform der E-Zigarette fehle es dem Stoff jedoch an der für ein Arzneimittel erforderlichen therapeutischen Zweckbestimmung. Es gehe darum, das Verlangen nach Nikotin zu befriedigen. Gegen das nicht rechtskräftige Urteil (Az.: 7 K 3169/11) ist noch Berufung...