... Macht gegen die Parlamente und Regierungen ausspielen, machen eine starke Linke in Deutschland erforderlich. Es wäre jammerschade, wenn die Linke sich in einer solchen Zeit zerlegte.»Für die zwei Vorsitzendenposten gab es bis Donnerstag zehn Bewerber, von denen sechs reelle Chancen eingeräumt werden. Der linke Parteiflügel hat den baden-württembergischen Landeschef Bernd Riexinger ins Rennen geschickt, der es vor allem mit Fraktionsvize Dietmar Bartsch aufnehmen muss. Als Alternative...
... 17 Zentimeter lang, und auch die Goldorfe war etwas mickrig. «Die 5 Fische erfüllten nicht das erforderliche Mindestmaß von 40 Zentimetern», teilte die Polizei mit. Die Tiere wurden zurück in den Teich...
Er zeigte sich zuversichtlich, dafür die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag zu erhalten. Schmid sieht sich durch ein Gutachten der Hertie School of Governance bestätigt.Die Schuldenbremse besagt, dass Bund und Länder keine neuen Kredite zum Haushaltsausgleich aufnehmen dürfen. Bei staatlichen Ausgaben muss demnach besonders darauf geachtet werden, dass sie auf der Einnahmenseite refinanziert oder im Ausmaß der fehlenden Einnahmen reduziert werden. Übergangsregelungen sehen...
Berlin - Geringverdiener im Einzelhandel müssen weiter auf bessere Bezahlung hoffen: Ein verbindlicher Mindestlohn für die Branche lässt auf sich warten, weil die gesetzlichen Voraussetzungen offenbar nicht erfüllt sind.Denn nach Daten des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit IAB arbeiten weniger als die erforderlichen 50 Prozent der knapp drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel derzeit tarifgebunden, berichtete die «Berliner Zeitung» (Donnerstag).Die Gewerkschaft Verdi aber auch der Einzelhandelsverband HDE sehen die vom IAB ermittelte Quote der Tarifbindung jedoch kritisch und dringen auf eine Überprüfung.
... sagte eine Sprecherin der Volksinitiative. Knapp vier Wochen nach dem Start sei damit die erforderliche Mindestzahl erreicht. Von dem Ergebnis gehe ein starkes Signal an das Wissenschaftsministerium aus, die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) und die Hochschule Lausitz (HL) in Cottbus und Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) zu erhalten.Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (parteilos) plant, die BTU Cottbus und die Hochschule Lausitz aufzulösen und eine gemeinsame...
... zum vereinbarten Ausbauziel. Nun seien «verlässliche Anschlussfinanzierungen durch die Länder erforderlich, um den Ausbau weiter...
... nach dem Landeswahlgesetz eine Nominierung durch eine Partei oder eine organisierte Wählergruppe erforderlich, wie ein Sprecher des Landtagsamts sagte. Einzelkandidaten können sich demnach nicht einfach selbst...
... werden. Excel würde die Dateien beim Laden des Aufgabenbereichs nicht mehr finden. Dann ist es erforderlich, einen neuen Aufgabenbereich anzulegen und zu speichern. Mehr...
... die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zu Betreuungsgeld und Kita-Ausbau ab Erforderlich sei eine nationale Agenda, die allen Kindern gute Chancen auf Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ermögliche. Das sagte Unicef-Geschäftsführer Christian Schneider der «Passauer Neuen Presse». Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will heute im Kabinett ein Zehn-Punkte-Programm zum beschleunigten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige...
... Millionen sei das Kernkapital des einstigen Hypothekenfinanzierers unter die aufsichtsrechtlich erforderliche Kapitalquote gerutscht. Mit den Garantien über 100 Millionen Euro sprang der Einlagensicherungsfonds dem Essener Institut zur Seite.Das Geld wird in jedem Fall benötigt, denn Valovis nahm am Schuldenschnitt der privaten Finanzbranche für Griechenland in vollem Umfang teil, so dass die bis 2014 laufenden Anleihen nicht zurückgezahlt werden.Valovis soll nun verkauft werden. Nach...
... Betrieb dem Jugendlichen alle Ausbildungsmittel stellen, die zum Erreichen der Abschlussprüfung erforderlich sind, sagt René Rudolf. Darunter fallen Werkzeuge und Zeichengeräte, aber auch Schreibblöcke und technische Schablonen. Arbeitskleidung, die vor Unfällen und Verletzungen schützen soll, zum Beispiel Bauhelme oder Schuhe mit Stahlkappen, muss der Betrieb übernehmen.Arbeitszeiten: Die tägliche Arbeitszeit sollte im Ausbildungsvertrag geregelt sein. Dabei schreiben das...
... dass für die Sanierung des gesamten Bankensystems in Spanien weniger als 15 Milliarden Euro erforderlich...
... zu vermeiden. «Damit es nicht dazu kommt, sind wirtschaftspolitisch überzeugendere Antworten erforderlich. Dazu gehören konjunkturstimulierende Maßnahmen, die auf der Ebene des Euroraums beschlossen werden sollten», so der Finanzexperte. Die Defizitländer sollten mit ihren Problemen nicht alleine gelassen werden. Regierung Merkel entwirft Sechs-Punkte-Plan Ein entscheidender Schritt auf diesem Weg scheint nun getan: Die deutsche Bundesregierung will nach Informationen des...
... dass für die Sanierung des gesamten Bankensystems in Spanien weniger als 15 Milliarden Euro erforderlich seien.Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) stufte die Bonität der viertgrößten spanischen Bank am Freitag auf Ramschniveau herab. Die Notierung der Aktien wurde einstweilen ausgesetzt. Die Madrider Börsenaufsicht CNMV folgte damit einem Gesuch des Geldinstituts, das sich zu 45 Prozent im Besitz des Staates befindet. De Guindos hatte noch am Mittwoch die benötigte...
... kann der Kunde unter Umständen vom Kaufvertrag zurücktreten. «Grundsätzlich ist hierfür erforderlich, dass der Kunde eine Nachfrist setzt», erklärt Semmler. In bestimmten Fällen sei das aber nicht nötig. Zum Beispiel dann, wenn ein genauer Liefertermin vereinbart ist und der Kunde von vornherein deutlich macht, dass er das Möbelstück nur kaufen will, wenn es bis zu einem bestimmten Tag oder einer bestimmten Woche geliefert wurde. Sei aber nur ein gewisser Zeitraum festgelegt,...