Entwurf

... Wolfgang Schäuble und andere Minister haben teils erhebliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld angemeldet. In einer Stellungnahme, die der Zeitung «Die Welt» vorliegt, pocht das Finanzministerium darauf, die neue Geldleistung erst ab August 2013 zu gewähren. Nach dem von Familienministerin Kristina Schröder vorgelegten Entwurf soll es das Geld schon zum Jahresbeginn geben. Außerdem müsse der gleichzeitige Bezug von Elterngeld und Betreuungsgeld verhindert...

... bei der Anprobe nicht zusagt, dann ändert Rehse bereitwillig: «Da bin ich nicht so auf meinen Entwurf erpicht. Um Gottes Willen, so wichtig bin ich nicht. Was Ihre Majestät möchte, das wird gemacht.»Der Unterschied zu anderen Damen: Die Queen muss ihre Garderobe teilweise Monate lang vorher festlegen. Für Reisen, aber auch für das anstehende 60. Thronjubiläum, wird deshalb teils bis zu ein Jahr vorher geplant.Manchmal, sagt Rehse, kann er selber nicht glauben, dass er es vom kleinen...

... erst 2036 mit der Rückholung aus der Asse zu beginnen. Der SPD-Politiker reagierte damit auf den Entwurf eines Terminplans des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), der am Dienstag bekannt geworden war.Umweltminister Altmaier hatte daraufhin erklärt, er sei «enttäuscht und beunruhigt» angesichts des drohenden massiven Zeitverzugs. Er kündigte an, bereits am Freitag das Atommülllager zu besuchen.Zu der Ankündigung Altmaiers erklärte ein BfS-Sprecher am Dienstagabend: «Wir freuen...

... können, müssen in Rio in letzter Minute die Krisenvermittler ran. Im Mittelpunkt steht der Entwurf einer Abschlusserklärung, mit dem die Staaten ihre Wirtschaft «grüner» machen wollen. Aber die Definition des Begriffes «Green Economy» ist...

... (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Dabei wurde ihnen von den vier Netzbetreibern der Entwurf des nationalen Netzentwicklungsplanes vorgelegt, der an diesem Mittwoch in Berlin öffentlich vorgestellt werden...

... Finanzlage werde sich vorerst nicht ändern, so dass es keinen Sinn habe, dem Kreistag einen neuen Entwurf vorzulegen. Schon 2011 war der östlichste Kreis Sachsens wegen eines Millionendefizits bis Oktober ohne beschlossenen Etat geblieben. Die Landesdirektion in Dresden setzte daraufhin den Haushalt mit Auflagen in...

... für illegale Rodungen verhindert und eine Zunahme der Waldzerstörung vermieden werden. Der Entwurf soll per Dekret der Präsidentin geändert werden. Rousseff legte insgesamt gegen 12 Punkte des Entwurfes ihr Veto ein. In rund vier Wochen ist Brasilien Gastgeber des UN-Gipfels über Umwelt und nachhaltige Entwicklung...

... zwei, dann alle fünf Jahre erneut stattfinden.Infos zur EntscheidungslösungOrganspendeausweisEntwurf...

... nannte das Haus «ein Symbol für wieder gewachsenes Vertrauen». Der Neubau entstand nach einem Entwurf des Frankfurter Architekten Alfred Jacoby. Mit mehr als 650 Mitgliedern zählt die Jüdische Gemeinde inzwischen zu den aktivsten in den neuen Bundesländern. 2010 hatte sie ihr 125-jähriges Bestehen gefeiert. Bei einer Feierstunde am Abend sollte Ludwig die Festrede halten.Informationen zur SynagogeInformationen zur alten...

Es entstand nach einem Entwurf des Frankfurter Architekten Alfred Jacoby und ersetzte das 1961 errichtete Gemeindehaus, dessen Räumlichkeiten für die nach der Wende stark wachsende Gemeinde zu klein geworden waren. Mit knapp 700 Mitgliedern zählt sie inzwischen zu den aktivsten in den neuen Ländern. Erst 2010 hatte die Chemnitzer Gemeinde ihr 125-jähriges Bestehen gefeiert. Die Festrede zum neuen Jubiläum hält Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Die alte Chemnitzer Synagoge war...

... gegen den Arzt. 60 Prozent der Patienten würden ihre Rechte gar nicht kennen.Weiter sieht der Entwurf vor, dass Ärzte ihre Patienten schriftlich über die Kosten von Selbstzahler-Leistungen aufklären müssen. Wenn eine Kasse zudem etwa über einen Antrag auf ein Hörgerät nicht in der Regel binnen drei Wochen entscheidet, kann sich der Betroffene das Gerät auf Kassenkosten kaufen.Im Internet finden Interessierte Informationen zum Gesetz und über das Aktionsbündnis...

Opposition, Experten und Datenschützern geht der Entwurf nicht weit genug. Das Aktionsbündnis Patientensicherheit sieht aber die Chance, dass Ärzte künftig offener über Fehler sprechen und viele davon so vermieden werden. Das Gesetz soll 2013 in Kraft treten.Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte die Beweislastumkehr in gravierenden Fällen heraus: «Bei groben Behandlungsfehlern muss der Arzt beweisen, dass die Behandlung auch ohne den Fehler nicht...

Potsdam - Brandenburgs Beamte sollen wie Tarifbeschäftigte erst mit 67 Jahren in Pension gehen können. Das Kabinett hat am Dienstag Innenminister Dietmar Woidke (SPD) beauftragt, einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes vorzulegen.

... eine willkommene Reduzierung der Kosten bedeuten würde.Bis zum 1. Juni will die WADA einen ersten Entwurf für den revidierten WADA-Kodex erarbeitet haben. 91 verschiedene Vorschläge gingen bisher ein, die zum Teil in das überarbeitete Regelwerk einfließen könnten. Cannabis von der Liste der verbotenen Substanzen zu streichen, ist eine besonders von Australien betriebene Empfehlung. Nur in Sportarten, in denen der Genuss von Cannabis nachweislich leistungssteigernde Wirkung hat, soll der...

Stuttgart - Die Kommunen im Südwesten sollen künftig Grabsteine aus Kinderarbeit verbieten können. Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt.