Entwicklungsminister

... des Westens, der die Entwicklungshilfe zunehmend an Menschenrechte bindet. Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte: «Wenn ein Land wie Uganda eine ohnehin schon bestehende schlechte Vorschrift nochmals verschärft, können wir nicht tatenlos...

... ob er bei einer Niederlage auch als Oppositionsführer in Nordrhein-Westfalen bleiben würde. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte «Spiegel online»: «Röttgen ist unser bester Wahlkämpfer. Sein Zögern und Zaudern in der Frage, was er nach der Wahl macht, treibt die Wähler von der CDU zur FDP.»Eine neue Umfrage sieht Rot-Grün unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) kurz vor dem Wahl im Aufwind. Die SPD käme nach der repräsentativen Befragung des Instituts Yougov...

... offen ließ, ob sie zur bevorstehenden Fußball-Europameisterschaft in die Ukraine fährt, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) seine Reise ab. «Ich halte es für wichtig, das politische Signal zu setzen, dass man sich so der Europäischen Union nicht annähert», sagte Niebel in der Tageszeitung «Die Welt» (Dienstag) an die Adresse der Ukraine.Die Ukraine steht international in der Kritik, weil die gegen Timoschenko verhängte Haftstrafe als politisch motiviert gilt. Die...

... Merkel bislang offen lässt, ob sie zur bevorstehenden Fußball-EM in die Ukraine fährt, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel seine Reise...

... Merkel bislang offen lässt, ob sie zur bevorstehenden Fußball-EM in die Ukraine fährt, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel seine Reise...

Düsseldorf - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) unterstützt die Drohung mit einem politischen Boykott der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine wegen der Haftbedingungen für die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko.

(dpa) - Entwicklungsminister Dirk Niebel unterstützt die Drohung mit einem politischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine wegen der Haftbedingungen für Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko. Es sei gut, der Ukraine aufzuzeigen, was schlimmstenfalls passieren könne, sagte er der «Rheinischen Post». Die Ukraine solle die Zeit und die Chance nutzen, zu den selbst gewählten Standards von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren - und damit auf den Weg nach...

... Frau Timoschenko sofort in die Freiheit entlassen.»Die Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Gudrun Kopp, plädierte für eine Verlegung der EM. Man solle prüfen, ob alle Spiele in Polen oder in Polen und einem anderen Land ausgetragen werden könnten, sagte die FDP-Politikerin dem Bielefelder «Westfalenblatt» (Montag). «Noch ist Zeit dafür.» Die EM beginnt in sechs Wochen, in der Ukraine sind 16 Partien geplant, darunter das Endspiel am 1. Juli in...

... müsse diese Einwanderungsproblematik lösen, bevor sie auf dem Kontinent angekommen sei, sagte er.Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) warnte seinen Kabinettskollegen Friedrich davor, sich «vor die französische Wahlkampflokomotive» spannen zu lassen. «Der freie Personen- und Warenverkehr ist eine der größten europäischen Errungenschaften, die es zu bewahren gilt», sagte er der «PNP».Der Spitzenkandidat der FDP bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, Christian Lindner, lehnt...

... sie geschlossen auftreten, sagte Rösler einen Tag vor Beginn des FDP-Parteitages in Karlsruhe. Entwicklungsminister Dirk Niebel kritisierte trotzdem die Amtszeit des Parteichefs. Auf dem Parteitag am Wochenende verabschiedet die FDP ein neues Grundsatzprogramm. Der Parteitag findet wenige Wochen vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW statt. Dort muss die FDP um den Wiedereinzug ins Parlament...

... von maximal 5 Prozent in Bund und Ländern ist der Unmut in der FDP derzeit groß.Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kritisierte Röslers bisherige Arbeit. Er sagte der Heidelberger «Rhein-Neckar-Zeitung»: «Das Ziel, das mit dem Wechsel von (Guido) Westerwelle zu Rösler angepeilt war, nämlich die FDP aus dem Tief zu holen, das ist bisher offensichtlich nicht erreicht.» Der ehemalige Generalsekretär warnte jedoch vor einem erneuten Wechsel an der...

... aber ein Problem mit Israel und den Juden. Sein Gedicht fördere Antisemitismus. Dirk Niebel: Entwicklungsminister. Ist der Meinung, Grass verdrehe Ursache und Wirkung. Hat Verständnis für das israelische Einreiseverbot für Grass. Jakob Augstein: Spiegel-Kolumnist und Verleger. Nimmt Grass in Schutz, weil dieser tatsächlich sage, was gesagt werden muss. Günter Grass: Niemand in der Runde hält Günter Grass für einen Antisemiten. Selbst Volker Schlöndorf und Marcel...

... der frühere Vorsitzende Westerwelle habe die FDP auf das Thema Steuersenkung reduziert. Der Entwicklungsminister sagte der Nachrichtenagentur dpa in Berlin, dieser Vorwurf sei «immer das Argument des politischen Gegners» gewesen. In Wirklichkeit habe Westerwelle die FDP für breite Bevölkerungsschichten geöffnet und wählbar gemacht. «Gerade der Anteil Arbeitsuchender unter den FDP-Wählern ist gestiegen, weil sie sich bessere Einstiegschancen erhofften. Die gute Arbeitsmarktlage...

... der frühere Vorsitzende Guido Westerwelle habe die FDP auf das Thema Steuersenkung reduziert. Der Entwicklungsminister sagte, dieser Vorwurf sei «immer das Argument des politischen Gegners» gewesen. In Wirklichkeit habe Westerwelle die FDP für breite Bevölkerungsschichten geöffnet und wählbar gemacht. Der jetzige FDP-Chef Philipp Rösler hatte ein Jahr nach der Übernahme des Vorsitzes von Westerwelle die Politik seines Vorgängers als zu einseitig...