Entscheidungen FDP

Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen

Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen ist der neue Landtag zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammengekommen. In Düsseldorf wurden am Donnerstag 237 Abgeordnete für die 16.

Düsseldorf - Nach dem Streit um den Düsseldorfer Heine-Preis hat der österreichische Theater- und Filmemacher Peter Kern gefordert, die renommierte Auszeichnung dem Einfluss der Politik zu entziehen.

Düsseldorf - Nach dem Streit um den Düsseldorfer Heine-Preis hat der österreichische Theater- und Filmemacher Peter Kern gefordert, die renommierte Auszeichnung dem Einfluss der Politik zu entziehen.

... für die nächsten Monate gehen, sagte der Wirtschaftsminister in der «Rheinischen Post». Entscheidungen zu Detailfragen blieben dem Koalitionsausschuss überlassen. An dem Treffen werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer teilnehmen. Als Themen nannte Rösler die Euro-Krise, das Betreuungsgeld sowie die...

Berlin - Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will der Energiewende in Deutschland zum Erfolg verhelfen, aber auch den Klimaschutz wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken.

Nürnberg/Berlin - Die schwächste Frühjahrsbelebung seit drei Jahren hat die Sorgen vor einem Ende des deutschen Jobaufschwungs wachsen lassen.

Brüssel - Der EU-Kommission reißt der Geduldsfaden: Mit einer Klage vor Gericht und einem Bußgeld will Brüssel die Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung zwingen.

... noch ein paar Krümel Snickers oder Mars zum Schluss? Wie beim echten Döner sind am Tresen einige Entscheidungen zu treffen. Der «Klassiker» wird mit Schokosoßen, weiß und dunkel, frischen Erdbeeren, Kiwi, Bananen und Kokosraspeln serviert. «Mit allem», so wie beim Fleischdöner, geht auch, ist aber Geschmackssache. Wonder Waffel bei...

Berlin - Geringverdiener im Einzelhandel müssen weiter auf bessere Bezahlung hoffen: Ein verbindlicher Mindestlohn für die Branche lässt auf sich warten, weil die gesetzlichen Voraussetzungen offenbar nicht erfüllt sind.Denn nach Daten des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit IAB arbeiten weniger als die erforderlichen 50 Prozent der knapp drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel derzeit tarifgebunden, berichtete die «Berliner Zeitung» (Donnerstag).Die Gewerkschaft Verdi aber auch der Einzelhandelsverband HDE sehen die vom IAB ermittelte Quote der Tarifbindung jedoch kritisch und dringen auf eine Überprüfung.

... «Nach unserem Kenntnisstand werden in den regionalen Hells-Angels-Ablegern keine wichtigen Entscheidungen getroffen, die Hanebuth nicht abgenickt hat.»In Kiel sagte der Kronzeuge aus, Hanebuth habe die Ermordung des Türken in Auftrag und zur Ausführung grünes Licht gegeben. Vom Mord habe er auf einer Weihnachtsfeier 2010 erfahren, als er in den inneren Führungszirkel der Kieler Hells Angels aufgenommen worden sei. Hells Angels hätten den Mann vor seinem Tod lange gequält. Zum...