Enthaltung

Köln - Monika Piel ist bis 2019 als Intendantin des Westdeutschen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat sprach sich am Mittwoch in Köln mit 34 Ja-Stimmen bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine zweite Amtszeit der 61-Jährigen aus.

... verankert. Die Entscheidung fiel mit breiter Mehrheit bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen vor allem bei der Linken. Eine breite Aufklärung soll die Menschen in die Lage versetzen, sich zu entscheiden. Von den 12 000 Menschen, die in ganz Deutschland auf eine Spende warten, sterben jeden Tag...

... in Berlin beschlossen. Die Entscheidung fiel mit breiter Mehrheit bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen vor allem bei der Linken. Die Entscheidungslösung wird im Transplantationsgesetz verankert. Sie sieht vor, dass Bürger in Deutschland regelmäßig Post von den Krankenkassen - gesetzlich wie privat - mit der Frage nach ihrer Bereitschaft zur Organspende bekommen. Informationen und ein Spenderausweis sollen beiliegen. «Die Regelung akzeptiert, wenn Menschen sich zu einem...

... 1999 laufenden Einsatz mit großer Mehrheit. 486 Abgeordnete stimmten dafür, 70 dagegen, es gab 8 Enthaltungen. Neben Union und FDP hatten zuvor auch die SPD und mehrheitlich die Grünen ihre Zustimmung angekündigt. Die Linke lehnt den Einsatz als einzige Fraktion ab. Weiterhin sollen bis zu 1850 deutsche Soldaten in der früheren serbischen Provinz eingesetzt werden. Die Kosovo-Mission ist der längste ununterbrochene Einsatz der Bundeswehr im...

... Bei der Linken gab es in der Abstimmung ohne Fraktionszwang einige Gegenstimmen und Enthaltungen, auch bei Grünen und FDP war die Zustimmung nicht komplett.«Wir wollen den Menschen tatsächlich etwas mehr auf die Pelle rücken, indem wir fragen und nachfragen», sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. «Es gibt kein unverbrüchliches Recht, in Ruhe gelassen zu werden.» Es sei ein Ja zu Mitmenschlichkeit und Solidarität. Steinmeier wandte sich gegen übertriebene...

(dpa) - Ungeachtet ihrer Enthaltung bei den Tarifverhandlungen im Pilotbezirk Baden-Württemberg wollen die Metall-Arbeitgeber in Sachsen den Abschluss mittragen. Sachsen werde diesen Abschluss wie alle anderen Bundesländer übernehmen, sagte eine Sprecherin des Verbandes der Sächsischen Metall- und Elektroindustrie. Nach dem Durchbruch in Sindelfingen hatten sich Arbeitgeber und auch die Gewerkschaft für eine entsprechende Regelung starkgemacht. Der in Baden-Württemberg erzielte...

... Martin Kannegiesser erklärte am Samstagmorgen in Sindelfingen, es gebe lediglich eine Enthaltung aus dem Tarifbezirk Sachsen. Bis zum Durchbruch hatten die beiden Seiten rund 18 Stunden gerungen.Das sind die Argumente der IG MetallDas sind die Argumente von GesamtmetallAktueller Tarifvertrag Baden-WürttembergWSI-Tarifarchiv zu Entgelt nach BerufsbildWSI-Tarifarchiv zur Tarifrunde 2010Pressemitteilungen GesamtmetallPressemitteilungen IG...

... von Ministerpräsident Donald Tusk stimmten 268 Abgeordnete bei 185 Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Das Rentenalter soll von 2013 an stufenweise angehoben werden. Bisher müssen Frauen bis zum 60. und Männer bis zum 65. Lebensjahr...

... Linke wollen die Ausweitung des Einsatzes ablehnen, die Grünen haben sich mehrheitlich für eine Enthaltung ausgesprochen. Es gilt aber als sicher, dass die Beteiligung an der EU-Mission mit den Stimmen der Koalition verlängert wird.Selbstzahler-Angebote beim Arzt im VisierBerlin (dpa) - Mit drastischen Schritten will die SPD die Zahl der immer zahlreicheren Selbstzahler-Angebote bei Deutschlands Ärzten senken. Sie seien oft nicht sinnvoll, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann...

... Linke wollen die Ausweitung des Einsatzes ablehnen, die Grünen haben sich mehrheitlich für eine Enthaltung ausgesprochen. Es gilt aber als sicher, dass die Beteiligung an der EU-Mission mit den Stimmen der Koalition verlängert...

... und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatten nach Angaben aus Fraktionskreisen für eine Enthaltung votiert.Die Mehrheit für ein Nein kam überraschend, weil Steinmeier eigentlich mit einer Einigung auf eine Enthaltung gerechnet hatte. In der Partei hieß es, möglicherweise wolle die Fraktion einen stärkeren Konfrontationskurs gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die schwarz-gelbe Fraktion fahren. Im Grundsatz werde die Mission weiterhin begrüßt, nicht aber die Ausweitung auf...

... zwei Tage nach der Landtagswahl 18 der 22 SPD-Parlamentarier. Es gab je zwei Nein-Stimmen und Enthaltungen. Callsen (46) erhielt 21 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung.CDU und SPD haben im Kieler Landtag je 22 Sitze. Die Grünen sind mit 10 Abgeordneten vertreten, FDP und Piratenpartei mit je 6 und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit 3. Damit hat die «Dänen-Ampel» eine knappe Mehrheit von einer Stimme.Inzwischen kursieren Gerüchte über angebliche Bestrebungen in der CDU,...

... gestellt. Von 34 anwesenden CDU-Abgeordneten erhielt Graf 30 Ja- und 3 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung. Nach der kurzen Fraktionssondersitzung erklärte Graf, dass er außerordentlich dankbar sei für das ausgesprochene Vertrauen, das nicht selbstverständlich sei. «Ich habe große Fehler gemacht und...

... am Montag bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 3233 Ja-, 304 Nein-Stimmen und 35 Enthaltungen gewählt.«Ich bin kein Heilsbringer und kann keine Wunder bewirken», sagte Spinner, der die Unabhängigkeit des Trios betonte: «Wir sind keine Marionetten.» Sein Interesse und das seiner Vizepräsidenten sei «allein das Wohl des 1. FC Köln». Spinner: «Man muss es spüren und leben, dass in diesem Club alle zusammenstehen.» Schumacher ist sein Musterbeispiel dafür, was dem...