Einzuhalten

... bisher nicht bereit gewesen, eine entsprechende Order an die FBB zu geben, dass Lärmschutzziele einzuhalten sind. Eine Klage sei deshalb «unabdingbar», heißt es in einer BVBB-Mitteilung vom Donnerstag.Der Bürgerverein vermutet, dass so Mehrkosten für Schallschutzmaßnahmen vermieden werden sollen. Denn wenn sich die strengere Lesart - keine Überschreitung des Grenzwertes von 55 Dezibel - durchsetzen sollte, müssten bereits bei Anwohnern eingebaute Schallschutzfenster gegen dickere...

... Bundesregierung, Markus Löning, forderte die Ex-Sowjetrepublik nochmals auf, die Menschenrechte einzuhalten. Den Ankündigungen müssten endlich Taten...

... appellierten die «Chefs» an eine neue Regierung in Athen, geschlossene Verträge einzuhalten. «Wir erwarten, dass sich die neue griechische Regierung nach den Wahlen für diesen Weg entscheiden wird.» Sie verwiesen ausdrücklich auf ihr «hohes Maß an Solidarität». Für weitere Hilfsmilliarden muss Athen drastisch sparen und Reformen umsetzen.Bei dem Abendessen kam auch die Bankenkrise in Spanien zur Sprache. Ministerpräsident Mariano Rajoy sagte nach dem Treffen...

... in die Röhre daran denken, die Sonnenbrille abzusetzen und den notwendigen Abstand zum Vordermann...

Und auch bei Adoptionen im Ausland gibt es viele Bestimmungen einzuhalten.Wer in Deutschland ein Kind adoptieren möchte, muss mindestens 25 Jahre alt sein - so steht es im Bürgerlichen Gesetzbuch. Eine Obergrenze für die Adoption kennt das Gesetz nicht, dennoch sinken die Chancen ein Kind zu adoptieren mit steigendem Alter. Die Altersdifferenz zwischen Adoptivkind und Eltern sollte nicht mehr als 40 Jahre betragen. «Bei dieser Zahl handelt es sich nicht um eine absolute Grenze, sondern um...

... Mitglied im Europarat ist und sich nicht verpflichtet hat, bestimmte Grundlagen der Menschenrechte einzuhalten. Also ist die Frage, wer am ESC teilnimmt, eine, die wir diskutieren müssen. Aber auch das ist ein Mehrheitsbeschluss - das geht vielleicht auch nicht von einem auf das andere Jahr.»Ein Boykott des ESC in Baku war nie ernsthaft erwogen worden, auch viele Oppositionelle in Aserbaidschan wollen das nicht. Wäre das im Falle Weißrusslands anders?Schreiber: «Das weiß ich jetzt noch...

... beim 3. Juni habe es sich um einen «politischen Termin» gehandelt, der von vornherein nicht einzuhalten gewesen sei. Das Datum sei - wie auch jetzt der neue Termin - von Experten vorgeschlagen worden, nicht von Politikern, sagte der SPD-Politiker. «Aber wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die Zeitpläne ambitioniert sind.»Noch nicht klar ist, ob die in diesem Sommer zusätzlich in Berlin geplanten Flüge über den alten Airport Tegel abgewickelt werden können. Betroffen...

Um sein Sparziel einzuhalten, rechne Nußbaum 90 Millionen Euro des Bundes für die «Grundsicherung im Alter» nicht als Einnahme, sondern als Minderausgabe, also eingespartes Geld. Zudem ignoriere der Entwurf die steigende Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Bezieher und damit Einnahmen von 185,6 Millionen...

... Regierungschef Olaf Scholz (SPD) mahnte in der Zeitung, die besprochenen Abläufe einzuhalten. Die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der SPD werde Anfang des kommenden Jahres getroffen. Niedersachsens SPD-Vorsitzende Stephan Weil sagte: «In der SPD gibt es einen weit verbreiteten Konsens, dass öffentliche Diskussionen über den Kanzlerkandidaten mehr schaden als nutzen.» Er für seinen Teil werde sich daran halten.Schröder spricht sich in der Biografie «Peer...

... Jens Weidmann warnte Griechenland unterdessen davor, Verträge mit dem IWF und der EU nicht einzuhalten. «,Wenn Athen nicht zu seinem Wort steht, dann ist das eine demokratische Entscheidung. Daraus folgt aber auch, dass die Grundlage für weitere Finanzhilfen entfällt. Auch die Geberländer müssen sich gegenüber ihrer Bevölkerung rechtfertigen», sagte er der Süddeutschen Zeitung. Ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätte «für Griechenland gravierendere Folgen als...

... Weidmann warnte Athen davor, Verträge mit dem Internationalen Währungsfonds IWF und der EU nicht einzuhalten. «Auch die Geberländer müssen sich gegenüber ihrer Bevölkerung rechtfertigen», sagte er der «Süddeutschen Zeitung». Ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätte «für Griechenland gravierendere Folgen als für den Rest der...

... die nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, die Konditionen des aktuellen EU-/IWF-Programms einzuhalten, würde das Risiko einer Austritts Griechenlands aus der Eurozone...

... - wie fest vereinbart - die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Italien hat hingegen seine Hausaufgaben gemacht. Die Bundesregierung forderte Madrid und Paris bereits indirekt zum Handeln auf.Schock in der Bankenwelt: JPMorgan Chase verzockt MilliardenNew York (dpa) - Bei diesem Fall von Fehlspekulationen kommen Erinnerungen an die Finanzkrise hoch: Die größte US-Bank JPMorgan Chase hat seit Anfang April rund 2 Milliarden Dollar oder...

... Zentralbank (EZB) alles dafür tun, ihr Ziel einer Jahresteuerung von knapp unter zwei Prozent einzuhalten, versprach Weidmann: «Damit wir dieses Ziel auch weiterhin erreichen können, dürfen wir dem Druck der Politik und der Märkte, mit immer mehr Geld die Probleme des Euroraums zu lösen, nicht nachgeben.»Aus Sicht des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger ist die Beschränkung der EZB auf die Wahrung von Preisstabilität «viel zu eindimensional». Bofinger sagte der österreichischen...