Eintragung

... Danach stellten Kreditinstitute ihren Kunden Kosten in Rechnung, wenn sie vor der Eintragung einer Hypothek den Wert von Grundstücken schätzen und sie zuvor besichtigen mussten. Nach Auffassung des Landgerichts Stuttgart dürfen auch die Bausparkassen sogenannte Wertermittlungsgebühren nicht auf die Kunden abwälzen (Aktenzeichen: 20 O 9/07).Die Banken hatten die Rechnung ohne die Gerichte ferner bei Vergütungsklauseln für Daueraufträge, Überweisungen oder Lastschriften...

... Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hob am Mittwoch die von NRW veranlasste Eintragung von drei Kunstwerken Schlemmers (1888-1943) in das Verzeichnis nationalen Kulturguts auf. Das Bundesland habe dafür keine Zuständigkeit besessen, urteilte die Kammer (Az: 1 K 2321/10). Durch den Eintrag in die Liste wird eine Ausfuhr der Kulturgüter genehmigungspflichtig und damit erschwert. Es geht um zwei Plastiken und das Bild «Sechs-Köpfe-Fries» aus dem Jahr 1935.NRW hatte...

... der Prozessbeteiligten am Mittwoch genauere Auskünfte über den derzeitigen Lagerort machen.Eine Eintragung in die nationale Kulturgutliste könnte nach Ansicht des Verwaltungsgerichts nur Baden-Württemberg beschließen, wo die Werke zuletzt in Museen aufbewahrt waren. Die Arbeiten seien nur vorübergehend nach NRW zum Zwecke der Versteigerung gebracht worden.Geklagt hatte Raman C. Schlemmer. Er ist der Sohn von Schlemmers Tochter und Nachlassverwalterin Uta Jaina Schlemmer, die im...

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hob am Mittwoch die von NRW veranlasste Eintragung von drei Kunstwerken Schlemmers (1888-1943) in das Verzeichnis nationalen Kulturguts auf. Das Bundesland habe dafür keine Zuständigkeit besessen, urteilte die Kammer (Az: 1 K 2321/10). Durch den Eintrag in die Liste wird eine Ausfuhr der Kulturgüter genehmigungspflichtig und damit erschwert. Es geht um zwei Plastiken und das Bild «Sechs-Köpfe-Fries» aus dem Jahr 1935.Pressemitteilung...

Das teilte das Gericht am Montag mit. Mit der Eintragung wird eine Ausfuhr der Werke genehmigungsbedürftig. Als im Dezember 2008 in Köln mehr als 60 Schlemmer-Kunstwerke unter den Hammer kommen sollten, hatte das Land Nordrhein-Westfalen die Eintragung von drei Kunstwerken beschlossen. Der Kläger bezweifelt die Zuständigkeit des Landes und hält die Voraussetzungen für eine Eintragung nicht für gegeben.Pressemitteilung...

... zufolge als Kleinkrafträder und fallen daher unter die Helmtragepflicht. Entscheidend sei die Eintragung der Höchstgeschwindigkeit in der Betriebserlaubnis. Das Problem: Bisher gibt es eigentlich für E-Fahrräder keine richtigen Helme, da der Radhelm zu unsicher ist und der Motorradhelm zu schwer sein...

... Andreas Lehmann von der Schufa zufolge haben 91,3 Prozent der Personen ausschließlich positive Eintragungen im Datenbestand der Schufa. Kein Grund aufzuatmen, warnt Frank-Christian Pauli vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Und appelliert, dass alle Verbraucher ihre Daten abfragen sollten. Zu hoch sei die Fehlerquote, wie Korczaks Untersuchungen gezeigt haben. Für die Kunden der Auskunfteien sind die Daten eine wichtige Basis. Banken, Versandhändler und...

... der Bahr-Sprecher. «Wenn jemand Hilfe braucht, dann kann die Kasse ihn unterstützen, aber die Eintragung kann nur der Versicherte selbst machen.»Da sich die Verpflichtung der Kassen zum Anschreiben nur auf deren Mitglieder bezieht, müssen die mitversicherten Familienangehörigen selbst keine Post bekommen. Die Kassen können etwa Ehefrauen und Jugendliche dann aber aus freien Stücken auch anschreiben, hieß es im Ministerium weiter. Ab 16 Jahren kann man sich für eine Organspende...

... Finanzamt habe das abgelehnt. Das Finanzgericht verpflichtete das Finanzamt jetzt, die beantragten Eintragungen vorläufig...

... in die Liste aufgenommen worden», sagte Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) in Halle.Die Eintragung bedeutet eine besondere Würdigung der Objekte und ihre hohe wissenschaftliche und kulturgeschichtliche Bedeutung. Zudem soll damit verhindert werden, dass die Stücke Deutschland verlassen.Die bronzene Himmelsscheibe mit ihren Goldsymbolen gilt als die weltweit älteste konkrete Abbildung des Sternenhimmels. Sie wurde vor 3600 Jahren zusammen mit zwei kostbaren Schwertern, zwei...

... Vorstellung in Halle. Das Verzeichnis hat 2307 Einträge aus allen 16 Bundesländern, wobei eine Eintragung auch Zehntausende Einzelobjekte an Kunstgegenständen und Büchern umfassen...

... ein Familienmitglied mit Gedächtnisproblemen an, Rechnungen zweimal zu bezahlen oder Eintragungen im Scheckbuch durcheinanderzubringen, sollten bei Angehörigen die Alarmglocken läuten. Darauf weist der Neuropsychologe Daniel Mason hin. Um Betroffene vor finanziellen Verlusten zu schützen, sollten Angehörige früh einschreiten. Denn den Patienten seien ihre nachlassenden Fähigkeiten nicht bewusst.In einer Studie am Alzheimer Disease Research Center der Universität von...

... von bis zu 178 Euro zu bewegen. Es bestünde ein kostenpflichtiger Vertrag über die Teilnahme an Eintragungsdiensten in Gewinnspiele, heißt es in den Schreiben. Säumigen Zahlern drohe das Unternehmen mit weiteren Kosten und Unannehmlichkeiten. Die Verbraucherzentrale rät, die Forderungen mit einem von ihr erstellten Musterbrief schriftlich zurückzuweisen.Musterbrief...

... dann bei dem zuständigen Insituto Nacional de la Seguridad (INSS) eintragen zu lassen. Mit dieser Eintragung werden sie Mitglied der spanischen staatlichen Krankenversicherung. Wer dann nach Deutschland zurückkehrt, kehrt laut der DVKA auch wieder in die deutsche gesetzliche Krankenversicherung zurück.Egal, ob der Langzeitreisende bei der jeweiligen gesetzlichen Krankenkasse im Ausland oder weiterhin in Deutschland versichert ist, sein Schutz in der Heimat bleibe in jedem Fall erhalten. Er...