Do., 31.05.12

Einlenken Irak

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Einlenken Irak"

31.05.2012
EU Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen (Foto)

... vor Wochen hatte die EU-Kommission diesen Schritt angekündigt. Eine gesetzte Frist für ein Einlenken war Ende April abgelaufen. Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge sind keine Seltenheit - gegen Deutschland laufen mehr als 70, darunter ist auch eine Klage wegen des VW-Gesetzes.Nach Kommissionsangaben gab es bei der Umsetzung in vier weiteren Staaten Verzögerungen: Österreich, Schweden, Tschechien und Rumänien. Die EU-Kommission stellte das Verfahren gegen Österreich am...

31.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition im Internet. Sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich trotz des Massakers in Al-Hula nicht auf eine gemeinsame Haltung in der Syrien-Krise festlegen. Das Regime in Damaskus wird weiter von Russland in Schutz genommen.EU-Kommission will Deutschland wegen Vorratsdaten verklagenBrüssel (dpa) - Die...

31.05.2012
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... ein Oberst von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition. Sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich trotz des Massakers in Al-Hula nicht auf eine gemeinsame Haltung festlegen. Das Regime wird weiter von Russland...

31.05.2012
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... Freien Syrischen Armee nach oppositionellen Angaben. Er erklärte weiter, sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Sie würden die Zivilisten, deren Dörfer und Städte verteidigen und...

Wikileaks-Gründer Assange darf ausgeliefert werden (Foto)
30.05.2012
Kriminalität Wikileaks-Gründer Assange darf ausgeliefert werden

London - Nach eineinhalbjähriger Justizschlacht hat Wikileaks-Gründer Julian Assange den Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden vor britischen Gerichten zunächst verloren.

Assange darf ausgeliefert werden (Foto)
30.05.2012
Wikileaks-Aktivist Assange darf ausgeliefert werden

Das höchste britische Gericht hat entschieden: Wikileaks-Aktivist Julian Assange darf nach Schweden ausgeliefert werden. Dort droht ihm ein Prozess wegen Vergewaltigungsvorwürfen. Seine Auslieferung kann nun nur noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kippen.

Höchstes britisches Gericht entscheidet über Assange (Foto)
29.05.2012
Kriminalität Höchstes britisches Gericht entscheidet über Assange

London - Das höchste britische Gericht wird an diesem Mittwoch (30.5.) über die Zukunft von Wikileaks-Gründer Julian Assange urteilen. Der Supreme-Court in London wird die Entscheidung bekanntgeben, ob Assange nach Schweden ausgeliefert werden darf.

29.05.2012
Literatur Thriller über den Irak und die Bankenkrise

München - Die Krise im Irak und die der Banken haben die Welt erschüttert und tun es noch. Thrillerautor Michael Robotham nutzt beide Themen als Basis für sein neues Buch «Der Insider».

IAEA besorgt: Beseitigt Iran verdächtige Spuren? (Foto)
25.05.2012
Konflikte IAEA besorgt: Beseitigt Iran verdächtige Spuren?

Washington/Moskau/Wien - Auch ohne konkrete Fortschritte sind die Atomgespräche mit dem Iran in Washington und Moskau positiv bewertet worden.

Kampf um Punkte und Freiheitsrechte (Foto)
25.05.2012
ESC 2012 in Baku Kampf um Punkte und Freiheitsrechte

Ganz Europa blickt nach Baku, wenn am Samstag 26 Länder um zwölf Punkte singen. In einem Land, in dem für die Verschönerung der Stadt Einheimische vertrieben und regimekritische Journalisten verfolgt werden. Abseits des Eurovision Song Contests ist eine Debatte entfacht, ob Baku der richtige Ort dafür ist.

25.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Alle sollen sich mit Spende ihrer Organe auseinandersetzen

24.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

EU fürchtet um den Euro - Merkel kämpft um Zustimmung zum Fiskalpakt

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