... Hasselfeldt der «Financial Times Deutschland» (Mittwoch). «Ob wir das mit einer Senkung der Einkommensgrenzen machen, müssen wir prüfen.»Der Präsident des Arbeitgeberverband Pflege, Thomas Greiner, erklärte in derselben Zeitung: «Wir brauchen dringend Zuwanderer aus Osteuropa und dem außereuropäischen Ausland, um den Fachkräftemangel in den Pflegeberufen zu bewältigen.»Trotz Verbesserungen leiden hunderttausende Pflegeheim-Bewohner unter oft eklatanten Missständen. Von den...
... Gerda Hasselfeldt der Financial Times Deutschland. «Ob wir das mit einer Senkung der Einkommensgrenzen machen, müssen wir...
... so Oehlert. Bei verheirateten oder in Partnerschaften lebenden früheren Häftlingen ist die Einkommensgrenze des Antragstellers bei 1496 Euro festgelegt.Merkblatt für...
... zu erhalten. Bei verheirateten oder in Partnerschaften lebenden früheren Häftlingen ist die Einkommensgrenze des Antragstellers bei 1496 Euro festgelegt.An der Begrenzung gibt es weiter Kritik. Die Opferrente solle eine Anerkennung für das aufrechte Handeln von Menschen sein, die zu Unrecht verfolgt wurden, sagte Silke Klewin, Leiterin der sächsischen Gedenkstätte Bautzen. «Da ist es absurd, das vom Einkommen abhängig zu machen.» Für Mecklenburg-Vorpommern unterstrich die...
... soll gezielt nur noch an Hartz-IV- und Sozialhilfe-Empfänger gehen. Bisher war es an bestimmte Einkommensgrenzen gekoppelt und wurde im Anschluss an das Bundeserziehungsgeld für maximal zehn Monate gezahlt.Zwar sinke der monatliche Förderbetrag auf 190 Euro (bisher 205 Euro), teilte das Ministerium mit. Da die Förderung aber zwölf statt zehn Monate gezahlt wird, erhielten die Familien künftig 2280 Euro statt bisher 2050 Euro. Das Land konzentriere sich auf besonders bedürftige...
... «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag) berichten. Bisher war das Landeserziehungsgeld an bestimmte Einkommensgrenzen gekoppelt und wurde im Anschluss an das Bundeserziehungsgeld ab dem zweiten Lebensjahr des Kindes ausbezahlt. Künftig soll es bereits ab dem ersten Lebensjahr gewährt werden.Im Landeshaushalt 2011 schüttete das Land der Zeitung zufolge rund 51 Millionen Euro aus. Für dieses Jahr seien nur noch 38 Millionen Euro vorgesehen, weil die Zahl der berechtigten Empfänger gesunken...
... hat sich etwas geändert. Mit dem Jahresende 2011 sind die Steuergesetze vereinfacht worden, die Einkommensgrenze von 8004 Euro für den Anspruch auf Kindergeld entfällt seither. Ein Einkommensnachweis über entsprechende Formulare beim Antrag auf Kindergeld ist damit nicht mehr notwendig. Wird eine zweite Ausbildung vor dem Ende des 25. Lebensjahres angehängt, kann weiterhin Kindergeld gezahlt werden. Vorausgesetzt das Kind hat eine wöchentliche Arbeitszeit von weniger als 20 Stunden,...
... von der Neuregelung durch das «Steuervereinfachungsgesetz 2011»: Die bislang geltende Einkommensgrenze von 8.004 Euro pro Jahr, ab der kein Anspruch auf Kindergeld mehr bestand, ist gestrichen. Auch volljährige Kinder in Berufsausbildung und Studium müssen keine Einkommensgrenze mehr beachten. Jugendliche, die nach einer ersten abgeschlossenen Berufsausbildung einen zweiten Abschluss machen wollen, bekommen das Kindergeld ebenfalls unter erleichterten Voraussetzungen. Sie...
... Jahr eine Milliarde Euro mehr für die Verkehrsinfrastruktur. Bei der Zuwanderung wird die Einkommensgrenze von 66 000 auf 48 000 Euro gesenkt, um mehr ausländische Experten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels ins Land zu holen.Vor dem Hintergrund der Euro-Schuldenkrise und größerer Risiken für das Wachstum betonte Merkel, Deutschland müsse Stabilitätsanker in Europa bleiben. Sie unterstrich, dass die Sanierung der Haushalte Vorrang habe und die Schuldenbremse im Grundgesetz...
... die von der CSU geforderte PKW-Maut wird erst Anfang 2012 entschieden.Bei der Zuwanderung wird die Einkommensgrenze von 66 000 auf 48 000 Euro gesenkt, um mehr ausländische Experten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels ins Land holen zu können. Unbefristet in Deutschland dürfen qualifizierte Zuwanderer aber nur bleiben, wenn sie drei Jahre lang keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Eine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme werde es nicht geben, sagte...
... von der CSU geforderte PKW-Maut wird erst Anfang 2012 entschieden. Bei der Zuwanderung wird die Einkommensgrenze von 66.000 auf 48.000 Euro gesenkt, um mehr ausländische Experten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels ins Land holen zu können. Unbefristet in Deutschland dürfen qualifizierte Zuwanderer aber nur bleiben, wenn sie drei Jahre lang keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Eine Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme werde es nicht geben, sagte...
... (CSU) mehr Geld für Investitionen in Straße und Schiene erhalten.Bei der Zuwanderung sollen Einkommensgrenzen gesenkt werden, um mehr ausländische Experten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels ins Land zu holen.Beim Betreuungsgeld für Eltern, die für ihre Kleinkinder keine Krippe in Anspruch nehmen und sie ausschließlich selbst betreuen, hatte die CSU auf den Koalitionsvertrag gepocht. Dort ist vorgesehen, diesen Eltern ab 2013 monatlich 150 Euro zu zahlen.Konkrete Details wollten...
... möglichst leichtere Bedingungen - die Union war stets skeptisch. Als Kompromiss könnte die Einkommensgrenze von 63 000 auf 55 000 Euro reduziert werden.Schäuble sieht trotz sprudelnder Steuereinnahmen geringen Spielraum für Entlastungen. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte der dpa: «Ich kann die Koalition nur warnen, Entscheidungen zu treffen, die am Ende keine Mehrheit finden.» Sie bekräftigte ihre Ablehnung von Änderungen beim...
... damit Forderungen der FDP, die Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern zu erleichtern und die Einkommensgrenze von derzeit 63 000 auf 40 000 Euro zu reduzieren. Im Gespräch war zuletzt auch eine Grenze von 55 000 Euro. Von diesem Einkommen an würden Ausländer eine dauerhafte Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Das Thema steht voraussichtlich auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses am Sonntag.Auch die Potenziale von Fachkräften im Inland würden nicht genutzt, meinte...
... wird eine Verständigung bei der Zuwanderung von Fachkräften. Aus der FDP hieß es, die Einkommensgrenze dafür solle von 63 000 auf 55 000 Euro reduziert werden. Die FDP wollte 40 000 Euro erreichen. Die Union betonte, es gebe noch keinen Beschluss.Die Opposition sieht das Aus der Regierung nahen. «Diese Regierung ist nicht mehr regierungsfähig», sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast fragte: «Wie lange will Frau Merkel...