Einführung

(dpa) - Die Einführung eines branchenweiten Mindestlohns im Einzelhandel ist vorerst gescheitert. Das Projekt könne momentan nicht verwirklicht werden. Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbands HDE, Stefan Genth, der «Berliner Zeitung». Grund ist, dass nach Daten des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit IAB weniger als 50 Prozent der Beschäftigten tarifgebunden sind - das wäre notwendig, damit die Regierung einer ganzen Branche eine Lohnuntergrenze...

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

... hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei kein Vorhaben für diese Legislaturperiode, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Verband der Automobilindustrie begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. Die SPD kritisierte Ramsauers Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der...

... Peter Ramsauer für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen eine klare Absage erteilt. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Ramsauer hatte erneut eine Pkw-Vignette nach Vorbild Österreichs...

... zu erreichen, müsse ein Quorum von 20 bis 25 Prozent bei einer Urwahl über die Einführung einer Verfassten Studierendenschaft erreicht werden, schlug Birk vor.GesetzentwurfInfos...

... Brasilien ist der Absatz von Lastwagen und Bussen in diesem Jahr eingebrochen, was auch mit der Einführung neuer Abgasnormen zusammenhängt. Insgesamt wird mit einem Verkaufsrückgang von 10 bis 20 Prozent gerechnet. In den ersten beiden Mai-Wochen wurden sogar 28 Prozent weniger Fahrzeuge auf dem brasilianischen Gesamtmarkt verkauft. Daimler beschäftigt fast 15 000 Mitarbeiter in...

... hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei kein Vorhaben für diese Legislaturperiode, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Verband der Automobilindustrie begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. Die SPD kritisierte Ramsauers Vorgehen. Jedes Jahr treibe er die Pkw-Maut durchs Dorf, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Bartol, der dpa.Neues Massaker in Syrien -...

... drohe die Arbeitslosigkeit dann auf 34 Prozent zu klettern. Zudem könnte die Inflation mit der Einführung einer neuen Währung 30 Prozent erreichen. Vor allem Importwaren wie Medikamente und Treibstoff würden unerschwinglich für viele Bürger.Tsipras-InterviewLagarde-Interview im...

... dort gerundet.Die Frage nach dem Nutzen von Kleinmünzen ist ein Dauerbrenner und taucht seit der Einführung des Euro-Bargeldes 2002 immer wieder auf. Das Europaparlament hatte in der vergangenen Woche eine Stellungnahme zu EU-einheitlichen Vorgaben für Euro-Münzen verabschiedet. Darin heißt es, dass die Stückelung des Geldes regelmäßig auf die Kosten und die Akzeptanz beim Bürger untersucht werden müsse.«Die EU-Kommission sollte eine Wirkungsanalyse zur weiteren Ausgabe von Ein-...

Berlin - Die SPD macht ihrer Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt weiter von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer abhängig.

... 22 Prozent zu begrenzen, kaum mehr zu erreichen sein», mahnte der Arbeitgeberpräsident. Die Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes nannte er einen Rückschritt. «Es konterkariert Anstrengungen von Politik und Wirtschaft, Beruf und Familie besser zu vereinbaren. Stattdessen wird ein falscher Anreiz geschaffen, sich aus dem Beruf...

(dpa) - Die SPD macht ihre Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt weiter von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer abhängig. Ohne eine Besteuerung der Finanzmärkte und ohne ein vernünftiges Wachstumspaket bekomme Frau Merkel nicht die Zustimmung der SPD. Das sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der «Passauer Neuen Presse». Sie wüssten, dass die Umsetzung in Europa nicht leicht sei. Wenn Deutschland und Frankreich aber dafür kämpften, werde das auch andere...

(dpa) - Bei Einführung einer Pkw-Maut auf Autobahnen müssten alle Einnahmen dem Ausbau und der Modernisierung des Straßennetzes zugute kommen - so die Ansicht von Verkehrsminister Peter Ramsauer. Die Einnahmen müssten «eins zu eins in den Straßenbau fließen», sagte er der «Bild»-Zeitung. Ramsauer hat ein Konzept zur Verkehrsinfrastruktur fertig, das auch eine Pkw-Maut beinhaltet. Er schlägt eine Vignetten-Lösung nach österreichischem Vorbild vor. Die FDP lehnte den bereits...

... In Spanien erreichte der Aufschlag für zehnjährige Papiere sogar erneut einen Rekordstand seit Einführung des Euro. Unterdessen musste Italien abermals höhere Zinsen für frisches Kapital zahlen. Damit wird die Schuldenaufnahme für beide Länder immer teurer, was für die ohnehin angeschlagenen Staatshaushalte eine starke Zusatzbelastung darstellt.Zu anderen wichtigen Währungen hatte die EZB die Referenzkurse für einen Euro auf 0,80010 (0,80030) britische Pfund <GBPVS.FX1>,...