... Weil er aggressiv blieb, nahm ihn die Polizei in Gewahrsam. Das Verkehrsamt prüft jetzt die «Eignung und Befähigung zum Führen von...
... finden.» Der frühere Parteivorsitzende Lafontaine sagte in der ARD-Sendung Anne Will, über die Eignung Wagenknechts für den Parteivorsitz müssten andere urteilen. Er fügte aber hinzu: «Ich habe den Eindruck, dass sie nicht so schlecht beurteilt wird.» Der 68-Jährige Saarländer forderte, dass es nun einen Generationswechsel an der Parteispitze geben müsse. Kipping/Schwabedissen oder Wagenknecht/Ramelow? Lafontaine hatte am Dienstag das Machtgerangel mit seinem Rivalen Dietmar...
... er der «Süddeutschen Zeitung».Lafontaine sagte in der ARD-Sendung «Anne Will», über die Eignung Wagenknechts für den Parteivorsitz müssten andere urteilen. Er fügte aber hinzu: «Ich habe den Eindruck, dass sie nicht so schlecht beurteilt wird.» Der 68-Jährige Saarländer forderte, dass es nun einen Generationswechsel an der Parteispitze geben müsse.Wagenknecht zögert noch: «Ich hoffe, dass diese Variante nicht notwendig sein wird, und wir trotzdem eine gute Lösung...
... aus. Der frühere Parteivorsitzende Lafontaine sagte in der ARD-Sendung «Anne Will», über die Eignung Wagenknechts für den Parteivorsitz müssten andere urteilen.Amnesty-Jahresbericht kritisiert auch DeutschlandBerlin (dpa) - Im neuen Jahresbericht von Amnesty International zur Lage der Menschenrechte weltweit wird auch Deutschland kritisiert. Die Menschenrechtsorganisation bemängelt insbesondere, dass es in der Bundesrepublik keine unabhängigen Beschwerdestellen für «polizeiliches...
... aus. Der frühere Parteivorsitzende Lafontaine sagte in der ARD-Sendung «Anne Will», über die Eignung Wagenknechts für den Parteivorsitz müssten andere...
... einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit nicht verweigern, diese jedoch von der gesundheitlichen Eignung und vom dienstlichen Interesse der Beamten abhängig machen. Jedoch sei mit der GdP eine Verlängerung um sieben Jahre nicht zu machen. Die Schmerzgrenze liege bei bis zu zwei Jahren.Woidke ist am Dienstag vom Kabinett beauftragt worden, eine entsprechende Veränderung des Landesbeamtengesetzes vorzubereiten. Geplant sei, die Regelarbeitszeit schrittweise von 2014 bis 2029 von derzeit 65...
... Verlängerung der Lebensarbeitszeit zwar nicht verweigern, diese jedoch von der gesundheitlichen Eignung und vom dienstlichen Interesse der Beamten abhängig machen.Woidke ist am Dienstag vom Kabinett beauftragt worden, eine entsprechende Veränderung des Landesbeamtengesetzes vorzubereiten. Geplant sei, die Regelarbeitszeit schrittweise von 2014 bis 2029 von derzeit 65 auf 67 Lebensjahre anzuheben. Diese Altersgrenze soll künftig auch für Polizeibeamte gelten, die derzeit bereits mit 60...
... Wohnverhältnisse und Erfahrungen mit bereits vorhandenen Kindern sind alles Faktoren, die in den Eignungsbericht des Jugendamts einfließen.»Ein solcher Eignungsbericht ist auch nötig, wenn ein Paar ein Kind aus dem Ausland adoptieren will, das bestimmt das Haager Adoptionsübereinkommen von 1993. Die Regelung zum Höchstalter für Adoptionen ist aber nicht international festgelegt, sondern in jedem Staat anders. «Ganz selten ist das gesetzlich festgeschrieben, oft gibt es Empfehlungen,...
... bekommen. Jedoch gibt es Hintertürchen: So sind Ausnahmen möglich, wenn die persönliche Eignung des Azubis zu wünschen lässt oder im Betrieb «akute Beschäftigungsprobleme» herrschen, etwa wegen einer längeren Auftragsflaute. Zudem legt die Chefetage ohne Mitbestimmungsrecht der Betriebsräte den Bedarf fest, nach dem sich letztendlich die Zahl der Übernahmen ausrichtet.Ferner einigten sich die Tarifparteien im Südwesten auf ein spezielles Förderprogramm für junge Menschen,...
... sein, dass CSU- Chef Horst Seehofer Röttgen heftig für die NRW-Pleite kritisiert und seine Eignung als Minister infrage gestellt hatte. Seehofer sagte in der ARD zur Entscheidung der Kanzlerin: «Nach all dem, was sie mir gesagt hat, bestand Handlungsbedarf.»Neuer Umweltminister soll Merkels Vertrauter Altmaier werden. Der 53-Jährige sagte, die Energiewende sei «eine wichtige Aufgabe, von deren Gelingen viel abhängt für die Verbraucher, die Wirtschaft und vor allem auch die...
... sein, dass CSU-Chef Horst Seehofer Röttgen heftig für die NRW-Pleite kritisiert und seine Eignung als Minister infrage gestellt hatte. Neuer Umweltminister wird nun Merkels Vertrauter Peter...
... sein, dass CSU-Chef Horst Seehofer Röttgen heftig für die NRW-Pleite kritisiert und seine Eignung als Minister infrage gestellt hatte. Allerdings erklärte Merkel noch am Montag, Röttgen könne Minister bleiben. Neuer Umweltminister wird nun Merkels Vertrauter Peter Altmaier (CDU).Röttgen wehrte sich dem Vernehmen nach hartnäckig gegen seinen Rückzug aus dem Kabinett. Er hatte am Sonntagabend direkt nach der verlorenen Wahl den CDU-Landesvorsitz in NRW aufgegeben, wollte aber in...
... hatte für Ärger in der CDU gesorgt, indem er in der «Bild»-Zeitung indirekt Röttgens Eignung als Umweltminister infrage stellte. «Die Menschen wollen endlich Antworten hören, wie es mit der Energiewende weitergehen soll, und sie wollen sehen, dass wir aufs Tempo drücken. Ich hoffe, dass der Bundesumweltminister mit dieser Herausforderung anders umgeht als mit dem Wahlkampf in NRW.»FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle, der als starker Mann in seiner Partei gilt, sieht...
... im Bundestag, Peter Hintze, im ZDF. Seehofer hatte in der «Bild»-Zeitung indirekt Röttgens Eignung als Bundesumweltminister in Frage...
... gegeben hat», sagte Hintze.Seehofer hatte in der «Bild»-Zeitung (Montag) indirekt Röttgens Eignung als Bundesumweltminister in Frage gestellt. «Die Menschen wollen endlich Antworten hören, wie es mit der Energiewende weitergehen soll, und sie wollen sehen, dass wir aufs Tempo drücken. Ich hoffe, dass der Bundesumweltminister mit dieser Herausforderung anders umgeht als mit dem Wahlkampf in NRW», hatte Seehofer der Zeitung...