Ehepartner

Köln/Berlin - Ehepaare teilen sich fast alles, so auch einen Internetanschluss. Was ist jedoch, wenn ein Partner Urheberrechte verletzt? Der Partner ist dafür nicht generell haftbar, entschied ein Oberlandesgericht.Inhaber von Internetanschlüssen können nicht generell für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden, die der Ehepartner an diesem Anschluss begeht.

München - Der Schlusserbe in einem gemeinsamen Testament ist nicht letztgültig festgelegt. Überlebt ein Ehepartner den anderen um längere Zeit, kann er berechtigt sein, einen neuen Erben zu bestimmen.

... nicht mehr funktioniert, bedeutet das meist das Ehe-Aus. Vor einer Scheidung aber müssen die Ehepartner ein Jahr getrennt sein. Die Idee: Die Partner sollen in Ruhe überlegen, ob wirklich alles aus ist. Ist die Ehe nicht mehr zu kitten, braucht es schließlich Zeit, sich auseinanderzudividieren.So kommt das Unvermeidliche: das offene Gespräch mit dem Partner. «Es muss klar sein, dass man sich trennen will, denn das ist der Moment, in dem das Trennungsjahr beginnt», erläutert Martin...

... für die Antwort ist die Höhe des jeweiligen Einkommens der Partner.«Grundsätzlich können Ehepartner verschiedene Steuerklassen miteinander kombinieren», erklärt Markus Deutsch vom Deutschen Steuerberaterverband in Berlin. «Dabei gilt die Faustformel: Die Kombination sollte am Ende eine Acht ergeben.» Wählen können Ehepartner demnach zwischen den Steuerklassenkombinationen III/V, IV/IV oder IV/IV mit Faktor. Doch wann ist welche Kombination sinnvoll? Ein Überblick:III/V: Die...

... sind nach dem Grundgesetz vor dem Zugriff des Fiskus geschützt.Für Arbeitnehmer und Ehepartner gibt es den Grundfreibetrag von derzeit je 8004 Euro. Für jeden darüber hinaus verdienten Euro ist mit steigenden Tarifen ein eigener, höherer Steuersatz fällig. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf ein steuerfreies Existenzminimum auch der Kinder wird durch Freibeträge oder das Kindergeld umgesetzt.Auf Basis der Entwicklung von Preisen sowie Nettolöhnen und -gehältern rechnet...

... Hälfte ihrer Behandlungskosten erstattet, bei pensionierten Beamten sogar bis zu 70 Prozent. Bei Ehepartnern liegt die Quote ebenfalls bei 70 Prozent - bei Kindern je nach Bundesland sogar bis zu 80 Prozent. Und auch bei einem Wechsel von einer privaten Krankenversicherung zu einer anderen lässt sich sparen. Eine echte Alternative kann die private Police auch für Alleinstehende oder für ein kinderloses Paar mit doppeltem Einkommen sein. Die Vorteile liegen für Wechsler und Neueinsteiger...

... nicht nur mit ihrer Trauer fertig werden. Auch finanziell kann es eng werden. «Stirbt ein Ehepartner oder ein Elternteil, stellt sich für viele Hinterbliebene die Frage nach der weiteren Absicherung», erklärt Dirk von der Heide von der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) in Berlin. Mit Witwen- und Waisenrente kann der Ausfall eines Einkommens nicht in jedem Fall aufgefangen werden.Verbraucher sollten daher selbst vorsorgen. «Eine gute Wahl, gerade bei Familien mit Kindern und...

... Denn nach ägyptischem Recht müssen nicht nur die Kandidaten Ägypter sein, auch ihre Eltern und Ehepartner dürfen keine andere Staatsbürgerschaft besitzen.Die endgültige Kandidatenliste wird am 26. April verkündet. Die zunächst für zwei Tage angesetzte Wahl beginnt am 23. Mai. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, wird für den 16. Juni eine Stichwahl anberaumt.Bisher lag Suleiman laut Umfragen in der Wählergunst vorn. Nach seiner Disqualifikation dürfen sich nun der...

... Tram kostenlos nutzen. Die Aktion dauert bis Freitag. Als Fahrschein gilt die Kfz-Zulassung. Auch Ehepartner oder Kinder dürfen umsonst mitfahren. Damit reagieren die Leipziger Verkehrsbetriebe, die Mitteldeutsche Regiobahn und die Deutsche Bahn auf die stark gestiegenen Spritpreise. Die Aktion steht unter dem Motto «Schluss mit dem Benzinpreiswahnsinn - Zeit für den...

Die Aktion dauert bis Freitag. Als Fahrschein gilt die Kfz-Zulassung. Auch Ehepartner oder Kinder dürfen umsonst mitfahren. Damit reagieren die Leipziger Verkehrsbetriebe, die Mitteldeutsche Regiobahn und die Deutsche Bahn auf die stark gestiegenen Spritpreise. Die Aktion steht unter dem Motto «Schluss mit dem Benzinpreiswahnsinn - Zeit für den Umstieg».Die Nahverkehrsanbieter hoffen auf regen Zuspruch. Sachsens FDP-geführtes Wirtschaftsministerium wollte die Aktion auf Nachfrage nicht...

... kann jeder seinen Erben frei bestimmen. Allerdings haben enge Angehörige wie Kinder, Ehepartner oder Eltern Anspruch auf einen Pflichtteil, wie die Notarkammer Sachsen-Anhalt erklärt. Dieser müsse auch dann ausgezahlt werden, wenn die Angehörigen enterbt seien.Der Pflichtteilsanspruch ist mit dem Erbfall sofort fällig. Doch gerade das könne dem Erben unter Umständen Probleme bereiten. Oftmals stecke das gesamte Vermögen im Haus der Familie, das verkauft werden müsste, um...

... Bericht zufolge erhalten die Angehörigen der ermordeten Gewerbetreibenden insgesamt 311 440 Euro. Ehepartner und Kinder der Getöteten erhalten eine Pauschale von 10 000 Euro, Geschwister 5000 Euro. Die Familien sollen auch die Beerdigungskosten erstattet bekommen.Im Fall der ermordeten Polizistin seien bislang 25 000 Euro an die Hinterbliebenen ausgezahlt worden, an einen schwer verletzten Kollegen 10 000 Euro. An die Opfer der beiden Bombenanschläge in Köln seien insgesamt 140 000 Euro...

München - Ein gemeinschaftliches Testament von Eheleuten gilt - auch, wenn es nicht gleichzeitig von beiden aufgesetzt wurde. Der Gerichtsbeschluss aus München regelt damit, welche Kinder aus erster oder aus zweiter Ehe ein Recht auf den Nachlass haben.Das gemeinschaftliche Testament eines Ehepaares ist auch dann gültig, wenn ein Ehepartner erst nach längerer Zeit beitritt.

... 80 Euro. Zudem gibt es den sogenannten Progressionsvorbehalt, durch den der weiterhin verdienende Ehepartner mit einem höheren Steuersatz belastet wird. Auch bei Nichterwerbstätigen - Arbeitslose, Studenten oder Hausfrauen -, die einen Anspruch auf den Sockelbetrag von 300 Euro haben, wird dies beim Partner angerechnet. Das erhöht die Steuerlast maßgeblich. Vorsicht mit zu hohen Erwartungen: Ein dreizehntes Monatsgehalt oder Bonuszahlungen werden nicht auf das Nettogehalt...