EU-Parlaments

... der Verordnung zum Download (in Englisch)Mitteilung des Rates (in Englisch)Mitteilung des EU-Parlaments vom MaiFragen und Antworten der EU-Kommission vom Juli 2011 (in...

... rechnen müssten.Text der Verordnung (in Englisch)Mitteilung des Rates (in Englisch)Mitteilung des EU-Parlaments von MaiFragen und Antworten der Kommission,...

Berlin - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, den Zeitplan für den von Griechenland verlangten Spar- und Reformkurs zu strecken.

(dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, den Zeitplan für den von Griechenland verlangten Spar- und Reformkurs zu strecken. Politik sei «immer auch ein dynamischer Prozess», sagte Schulz dem «Tagesspiegel». Mit Blick auf einen möglichen Sieg der linksradikalen Partei Syriza von Alexis Tsipras bei den Neuwahlen warnte der SPD-Politiker allerdings vor einer Aufkündigung der Reformvereinbarungen: Er halte es für hoch gefährlich, wenn die...

... Moment scheint in Griechenland eine Regierungsbildung nicht möglich», sagte der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), dem «Hamburger Abendblatt». Die Zersplitterung der Parteienlandschaft sei «Ausdruck einer tiefen psychologischen Krise» und kein Nein zur EU. Wenn keine funktionierende Regierung zustande komme, sei es besser, nochmal zu wählen - «und die 40 Prozent Nichtwähler an die Urnen zu bringen», sagte Schulz.Schulz warb für weitere Finanzhilfen für...

... Bundestag hatte bereits im Januar 2011 eine ähnliche Erklärung verabschiedet.Resolution des EU-ParlamentsMitteilung des Europäischen Patentamts zu Gefriersperma (auf Englisch)Zusammenfassung zur EU-BiopatentrichtlinieAnti-Patentorganisation «No Patents on Seeds» (auf...

... hat, gilt dies aber als Formalie.Text der Verordnung (in Englisch)Fragen und Antworten des EU-Parlaments (in...

... gibt kein Entweder-oder. Wir brauchen Stabilität und Wachstum.» Ähnlich äußerte sich Rehn.EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht nach dem Wahlsieg von Hollande neue Chancen für eine EU-weite Wachstumspolitik. «Europa braucht einen Masterplan für Wachstum, um dem Strudel aus wirtschaftlichem Niedergang, wachsender Arbeitslosigkeit und schwächelnden Bankensystemen zu entgehen», schrieb Schulz in einem Beitrag für das «Handelsblatt» (Dienstag).Die Europäische...

... dieses Jahres hatte die EU das Abkommen unterzeichnet, braucht nun aber noch die Zustimmung des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten. Als Termin für die Abstimmung im EU-Parlament ist Anfang Juli im Gespräch. Deutschland will vorerst nicht unterzeichnen, bevor nicht einige offene Fragen geklärt sind.Auf der re:publica lobte Kroes die Aktivitäten der Netzaktivisten, von denen viele bei der Konferenz waren. Sie kämpften bereits für die Internetfreiheit, etwa mit ihren Protesten gegen...

... dieses Jahres hatte die EU das Abkommen unterzeichnet, braucht nun aber noch die Zustimmung des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten. Als Termin für die Abstimmung im EU-Parlament ist Anfang Juli im Gespräch. Deutschland will vorerst nicht unterzeichnen, bevor nicht einige offene Fragen geklärt sind.Kritiker sehen im Acta-Abkommen eine Gefährdung der Freiheit im Internet. Die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller sagte, nach der Ablehnung der Liberalen sei das Abkommen endgültig...

... Falle eines Sieges den Fiskalpakt neu verhandeln.EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Parlamentspräsident Martin Schutz begrüßten den Vorstoß des Notenbankchefs. «Wachstum ist die Antwort», sagte Barroso. Schulz forderte Projekte, die rasch in die Tat umgesetzt werden könnten, beispielsweise im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, die in Ländern wie Spanien riesige Probleme bereitet.Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich nicht von ihrem Kurs in der...

Berlin/Passau - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht in der deutsch-französischen Forderung nach Beschränkungen im EU-Reiseverkehr ein Wahlkampfmanöver für Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.

(dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht in der deutsch-französischen Forderung nach Beschränkungen im EU-Reiseverkehr ein Wahlkampfmanöver für Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Der Vorstoß von Innenminister Hans-Peter Friedrich und seinem Kollegen Claude Guéant habe nur wenig mit den tatsächlichen Problemen zu tun, sagte er der «Passauer Neuen Presse». Es gebe ein Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Schengen-Abkommens, so Schulz. Doch weder die deutsche noch...