EU-Amtsblatt

... wenn wir einen Schritt vorwärts machen, werden wir gefragt, warum es nicht zwei Schritte sind.»EU-Amtsblatt zu ÖlembargoEU und...

... Dabei handelt es sich vor allem um Ölfirmen, Banken und sechs Häfen. Das geht aus einem EU-Amtsblatt hervor. Die Aufhebung der Sanktionen bedeutet, dass die in der EU befindlichen Konten nicht länger gesperrt sind. Außerdem dürfen EU-Firmen mit den libyschen Unternehmen wieder Geschäfte machen. Die Aufhebung der Sanktionen war schon gestern angekündigt...

... und alle politischen Gefangenen freizulassen.Die neuen Sanktionen sollen am (morgigen) Dienstag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und dann offiziell in Kraft treten. Die EU hatte zuletzt am 24. Juni die Sanktionen gegen Assad verschärft. Bisher gab es neben den 30 Personen mit Einreiseverboten auch eine Liste von vier Firmen, mit denen keine Geschäfte gemacht werden...

... Kiswa und Barza, fünf beziehungsweise einer, berichteten Aktivisten.EU und SyrienSanktionen im...

... dass damit Zusammenstöße mit Regimegegnern provoziert werden sollen.EU und SyrienSanktionen im...

... Handelsbank (Hamburg). Offiziell wurden vor der noch ausstehenden Veröffentlichung im EU-Amtsblatt keine Angaben gemacht. In Weißrussland wurden 13 Unterstützer des autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko mit EU-Einreiseverbot belegt.Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach von «einer sehr besorgniserregenden Lage in Syrien». Die Regierung müsse endlich dafür sorgen, dass friedliche Demonstranten nicht länger verfolgt würden. Sie forderte den Iran auf, die...

... zu denen ein Waffenembargo und das Einfrieren von Vermögenswerten gehört, wurden am Dienstag im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Sie sind damit rechtskräftig. In der EU befindliche Konten und Vermögen der 13 Führungspersönlichkeiten werden eingefroren. Der Verkauf von Waffen oder von Ausrüstungsgegenständen, die zur Unterdrückung der demokratischen Opposition genutzt werden könnten, ist verboten.In dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss spricht die EU von einer «ernsten...

... vor dem 11. März hergestellt wurden.Die neuen Regeln sollen bereits am Wochenende (26./27.3.) im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und in Kraft treten. Die EU-Kommission betonte, dass es derzeit keine Hinweise auf ein erhöhtes Risiko für Verbraucher gebe. Die verschärften Kontrollen seien eine Vorsichtsmaßnahme. Zudem werde vergleichsweise wenig Nahrung aus Japan nach Europa...

... in Brüssel mitteilte.Die Sanktionen können demnach bereits an diesem Freitag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und Gültigkeit erlangen. Die neuen Druckmittel sehen unter anderem vor, die Vermögen von fünf libyschen Finanzunternehmen einzufrieren.Unterdessen versuchen die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi, die Rebellen mit allen Mitteln weiter nach Osten zurückzudrängen. Nach Angaben der Aufständischen beschossen sie den Öl-Hafen Al-Sidra und...

... Ratspräsidentschaft in Brüssel mitteilte. Die Sanktionen können demnach bereits morgen im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und Gültigkeit erlangen. Die neuen Druckmittel sehen unter anderem vor, die Vermögen von fünf libyschen Finanzunternehmen...

... vom Wechsel auf den Winterfahrplan 2017, heißt es da. Zwar sei diese Veröffentlichung im EU-Amtsblatt noch nicht die eigentliche Ausschreibung, sagt die Sprecherin des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg (VBB), Elke Krokowski. Aber doch ein Schritt dahin. Man befinde sich in einer Vorbereitungsphase und habe jetzt schon mal die Ausschreibungsabsicht erklärt. Ob dann in einem Jahr wirklich eine Ausschreibung kommt, sei eine Entscheidung, die die Politik treffen müsse. Der Druck...