Do., 31.05.12

Dobrindt

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Dobrindt"

26.05.2012
Verkehr Ramsauer will in Koalition Pkw-Maut durchsetzen Ramsauer will in Koalition Pkw-Maut durchsetzen (Foto)

... wir den Gesetzentwurf im Bundestag beraten», sagte Hasselfeldt.CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kritisierte die FDP ebenfalls. «Ich weiß wirklich nicht, was besonders liberal daran sein soll, dass deutsche Autofahrer im Ausland bezahlen sollen, und ausländische Autofahrer in Deutschland aber nicht», sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur.Ramsauer macht sich für die Maut stark, weil wichtige Bauprojekte für Schienen und Straßen angesichts knapper Kassen auf Eis liegen....

Röttgen-Rauswurf mischt CDU auf (Foto)
18.05.2012
Merkels harter Kurs Röttgen-Rauswurf mischt CDU auf

... und Bayern finden Röttgens Rausschmiss richtig CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte dagegen in der ARD: «Wir tragen diese Entscheidung zu 100 Prozent mit.» Der Chef der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk, nannte Röttgens Entlassung in den Stuttgarter Nachrichten «nachvollziehbar». Auch Landesparteichef Thomas Strobl bezweifelte dort, dass «Röttgen noch die Autorität gehabt hätte, die Energiewende kraftvoll umzusetzen». Merkel...

Nach Krach um Röttgen: Merkel will Weichen stellen (Foto)
18.05.2012
Bundesregierung Nach Krach um Röttgen: Merkel will Weichen stellen

... Kultur. «Das hat sie getan, und das ist auch in Ordnung.»CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte in der ARD: «Wir tragen diese Entscheidung zu 100 Prozent mit.» Der Chef der baden- württembergischen CDU-Fraktion, Peter Hauk, nannte die Entlassung in den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag) nachvollziehbar. Auch Landesparteichef Thomas Strobl bezweifelte dort, dass «Röttgen noch die Autorität gehabt hätte, die Energiewende kraftvoll umzusetzen».Dagegen sprach die...

CSU-Boss Seehofer attackiert Röttgen (Foto)
14.05.2012
Landtagswahl in NRW CSU-Boss Seehofer attackiert Röttgen

... umgeht, als mit dem Wahlkampf in NRW.» Bereits am Vorabend hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ein Krisentreffen der Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition im Bund verlangt. Kanzlerin Angela Merkel, Horst Seehofer und Philipp Rösler müssten über die Konsequenzen aus der Wahl beraten, verlangte Dobrindt in der Berliner Runde der ARD. Dobrindt kritisierte den CDU-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen, der sich im Wahlkampf nicht klar zu einem Wechsel nach...

13.05.2012
CSU verlangt Spitzenrunde der schwarz-gelben Parteivorsitzenden

... müssten über die Konsequenzen aus der Wahl beraten, verlangte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt in der «Berliner Runde» der ARD. Dobrindt kritisierte den CDU-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen, der sich im Wahlkampf nicht klar zu einem Wechsel nach Nordrhein-Westfalen bekannt...

Horst Seehofer ist jetzt Pirat (Foto)
09.05.2012
Facebook-Party Horst Seehofer ist jetzt Pirat

... vor der Party. Die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen der Polizei trage sie aber nicht. Alexander Dobrindt, geschäftsführender Generalsekretär der CSU, sagte, erst nach dem Fest werde klar sein, wie teuer die Angelegenheit tatsächlich werde. Seehofer berichtete, der CSU-Vorstand habe sich bereits am Montag auch mit der Finanzlage der Partei befasst, die sehr gesund sei. Deshalb glaube er auch, dass die CSU das bezahlen könne. Rinderspacher hatte an den Kosten der Seehofer-Party scharfe...

09.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... Er freue sich, mit den jungen Leuten reden zu können, sagte er. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte, die Party sei allein schon deshalb erfolgreich, weil sie ein großes Interesse im Netz gefunden habe. Wegen des großen Zuspruchs hatte die CSU die Gästeliste vergangenen Freitag nach 2500 Anmeldungen sperren...

08.05.2012
Seehofer feiert Facebook-Party - Ansturm bleibt aus

... Er freue sich, mit den jungen Leuten reden zu können, sagte er. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte, die Party sei allein schon deshalb erfolgreich, weil sie ein großes Interesse im Netz gefunden habe. Wegen des großen Zuspruchs hatte die CSU die Gästeliste vergangenen Freitag nach 2500 Anmeldungen sperren...

Ansturm bei Seehofers Facebook-Party bleibt aus (Foto)
08.05.2012
Parteien Ansturm bei Seehofers Facebook-Party bleibt aus

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte, die Party sei allein schon deshalb erfolgreich, weil sie ein sehr großes Interesse im Netz gefunden habe.Wegen des großen Zuspruchs hatte die CSU die Gästeliste vergangenen Freitag nach 2500 Anmeldungen sperren lassen. Um Sicherheitsprobleme zu vermeiden, hatte die Partei am Dienstagabend zwei Sicherheitsschleusen vor der Diskothek eingerichtet und 50 Ordner angeheuert.Die bayerische SPD kritisierte die Veranstaltung scharf und verlangte...

23.04.2012
CSU für bessere Anrechnung von Erziehungszeiten

... Nach Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt stellte sich auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hinter den Vorschlag von Unionsfraktionschef Volker Kauder. Dieser will zusätzlich zur Einführung des Betreuungsgeldes die Rentenansprüche von Eltern erhöhen. Die CSU habe immer schon eine Besserstellung der Erziehungszeiten in der Rente befürwortet, sagte Dobrind. Das stehe nicht in Widerspruch zum...

Renten-Vorstoß soll Streit um Betreuungsgeld schlichten (Foto)
23.04.2012
Soziales Renten-Vorstoß soll Streit um Betreuungsgeld schlichten

... Regelungen für jüngere Kinder also um etwa fünfzig Euro steigen.CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte: «Die CSU hat immer schon eine Besserstellung der Erziehungszeiten in der Rente befürwortet.» Dies stehe auch «nicht in Widerspruch zum Betreuungsgeld, sondern beides ist richtig und notwendig». Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, nannte eine Besserstellung von Eltern älterer Kinder im Deutschlandradio Kultur «äußerst wünschenswert».Die...

16.04.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... mit ihren Kindern zu Pflichtuntersuchungen zum Kinderarzt gehen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte der «Berliner Zeitung», es gebe keinen Zusammenhang zwischen Betreuungsgeld und Vorsorgeuntersuchungen. CSU-Chef Horst Seehofer hatte im «Spiegel» ein glasklares Gesetz verlangt, das jeder in zwei Sätzen versteht.Weiter Kritik an Regelung für Rederecht im BundestagBerlin (dpa) - Die Entrüstung über die geplante Neuregelung des Rederechts für Bundestagsabgeordnete, die...

Merkel setzt im Streit um Betreuungsgeld auf Zeit (Foto)
16.04.2012
Soziales Merkel setzt im Streit um Betreuungsgeld auf Zeit

... Christine Haderthauer (CSU) besprochen worden. Das wies CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zurück. Der Schröder-Sprecher blieb jedoch bei seiner Darstellung.Die SPD will das Betreuungsgeld notfalls zum Wahlkampfthema machen. Merkel fehle der Mut, die Sinnlosigkeit dieser «Kita-Fernhalteprämie» einzugestehen, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die schwarz-gelbe Koalition halte ohnehin nur noch daran fest, weil es der Koalitionsräson geschuldet sei.Arbeitgeber und...

16.04.2012
CSU will Betreuungsgeld nicht an Extrabedingungen knüpfen

... mit ihren Kindern zu Pflichtuntersuchungen zum Kinderarzt gehen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte der «Berliner Zeitung», es gebe keinen Zusammenhang zwischen Betreuungsgeld und Vorsorgeuntersuchungen. CSU-Chef Horst Seehofer hatte im «Spiegel» ein glasklares Gesetz verlangt, das jeder in zwei Sätzen...

Merkel trotzt CDU-Kritikern: Betreuungsgeld soll kommen (Foto)
02.04.2012
Koalition Merkel trotzt CDU-Kritikern: Betreuungsgeld soll kommen

... Sommerpause erarbeitet das Familienministerium einen Gesetzentwurf.CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte «Spiegel online»: «Das Betreuungsgeld ist vereinbart und muss kommen, da gibt es nichts mehr zu verhandeln. (...) Wer an der Einführung der Betreuungsgeldes rüttelt, der muss wissen, dass er damit auch andere Koalitionsvereinbarungen infrage stellt.»Seibert sagte, die Regierung stehe zu dem Beschluss der Koalitionspartner CDU, CSU und FDP vom vorigen November. Die Eltern...

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