Debattiert

Berlin - Die geplatzte Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg ist an diesem Freitag Thema im Bundestag. Für die Debatte im Plenum hat die Grünen-Fraktion einen Antrag eingebracht mit dem Titel «Ursachen und Verantwortlichkeiten für das Berliner Flughafendebakel lückenlos aufklären».

Stuttgart - Die zunehmende Gewalt in Fußballstadien und Maßnahmen dagegen beschäftigen am Donnerstag um 9.30 Uhr den Landtag. Innenminister Reinhold Gall (SPD) hatte jüngst berichtet, dass sich die Zahl der Verletzten seit der vorherigen Saison von 64 auf 147 mehr als verdoppelt, die der verletzten Polizeikräfte von 12 auf 42 sogar mehr als verdreifacht habe.

Berlin - Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert heute ab 13 Uhr noch einmal über die geplatzte Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens.

... Spanien oder Italien in einer Rezession stecken, muss die EU mehr für das Wachstum tun. Debattiert wird darüber, den bereits unterschriebenen Fiskalpakt für mehr Budgetdisziplin um ein Wachstumspaket zu ergänzen.Merkel sagte: «Es geht darum, Wachstumsperspektiven auszuarbeiten». Sie betonte: «In einigen Ländern werden Fachkräfte gesucht, in anderen gibt es eine hohe Arbeitslosigkeit gerade von jungen Menschen.»In einigen Punkten herrscht bereits im Grundsatz Einigkeit. Dazu...

... am Dienstag droht der große Knall - wenn nämlich über die Person Michael Preetz debattiert wird. Der Manager gilt vielen als Hauptschuldiger für die Talfahrt. Berliner Medienberichten zufolge soll eine knappe Mehrheit der 14 Präsidiumskandidaten nicht hinter Preetz stehen.Brisanterweise könnte sich mit der Personalie Preetz auch die Zukunft von Präsident Gegenbauer entscheiden. Dieser will zwar dafür werben, die Gesamtsituation des Clubs in den Vordergrund der Debatte...

... Frankreichs und Italiens soll beim EU-Sondergipfel am Mittwoch in Brüssel auch über Eurobonds debattiert werden. Deutschland lehnt sie...

... erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch nicht von den Ressortchefs debattiert worden. Die Erfolgsaussichten für eine Regierungsbildung in Athen galten am Montag schon vor dem Treffen beim Präsidenten als gering. Schlüsselfigur ist der Vorsitzende des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza), Alexis Tsipras. Ohne die zweitstärkste Kraft im Parlament ist eine stabile Regierung kaum machbar. Eine Teilnahme an den für den Abend geplanten Koalitionsgesprächen...

... erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch nicht von den Ressortchefs debattiert worden.Athen hängt am Tropf internationaler Geldgeber; falls Mitte Juni kein neues Geld aus dem Hilfsprogramm fließt, ist das Land pleite.Die Euro-Minister begrüßten die Reformen zur Sanierung des spanischen Bankensektors. Die Regierung in Madrid hatte am Freitag beschlossen, «Bad Banks» zur Abwicklung von faulen Immobilienkredite der Geldhäuser zu gründen. Juncker forderte von...

... erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch nicht von den Ressortchefs debattiert worden.Athen hängt am Tropf internationaler Geldgeber; falls Mitte Juni kein neues Geld aus dem Hilfsprogramm fließt, ist das Land pleite.Die Euro-Minister begrüßten die Reformen zur Sanierung des spanischen Bankensektors. Die Regierung in Madrid hatte am Freitag beschlossen, «Bad Banks» zur Abwicklung von faulen Immobilienkredite der Geldhäuser zu gründen. Juncker forderte von...

... zuvor erneut über das umstrittene Bildungspaket der Regierung und den Lehrermangel in Sachsen...

Dresden - Sachsens Landtag hat seine Sitzung am Donnerstag mit einer Debatte über Unrecht in DDR-Kinderheimen begonnen. Der Freistaat hatte kürzlich beschlossen, sich mit fast sechs Millionen Euro an einem Hilfsfonds für einstige Heimkinder zu beteiligen.

... Zudem soll über die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie über den Einsatz von EU-Geldern ab 2014 debattiert...

Brüssel/Paris/Berlin - Nach der Wahl des Sozialisten François Hollande zum neuen französischen Präsidenten will Europa gemeinsam nach Wegen für mehr Wirtschaftswachstum suchen.

... in Brüssel zusammenkommen. Bei einem Abendessen solle über mehr Wachstum für Europa debattiert werden, berichteten EU-Diplomaten. Die Politiker wollen den nächsten regulären EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Es soll der erste große europäische Auftritt für Frankreichs neuen Staatspräsidenten François Hollande werden. Er will den bereits fest vereinbarten Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin mit einem Wachstumspaket ergänzen. Deutschland und andere Partner lehnen eine...