Do., 31.05.12

Calderoli Regierung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Calderoli Regierung"

31.05.2012
Regierung Schuldenbremse soll in Landesverfassung verankert werden Schuldenbremse soll in Landesverfassung verankert werden (Foto)

Stuttgart - Baden-Württemberg will die grundgesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse auch in der Landesverfassung verankern. «Der Landesgesetzgeber ist aufgrund des hohen Ranges der Schuldenbremse des Grundgesetzes nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, seine Landesvorschriften entsprechend anzupassen», sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) am Donnerstag in Stuttgart.

Ermittler wollen Flugzeugwrack von Rheinstetten bergen (Foto)
31.05.2012
Unfälle Ermittler wollen Flugzeugwrack von Rheinstetten bergen

Rheinstetten - Nach dem Flugzeugabsturz in der Nähe von Karlsruhe mit vier Toten wollen Experten das Wrack der Maschine aus einem Waldstück bergen.

Kippt Anti-Merkel-Stimmung den Fiskalpakt? (Foto)
31.05.2012
Irland-Referendum Kippt Anti-Merkel-Stimmung den Fiskalpakt?

Die Verfassung Irlands verlangt von den Bürgern des kleinen Landes eine Abstimmung über den Fiskalpakt - obwohl ihn der Premierminister schon unterschrieben hat. So wird Irland wieder einmal zum Testfall für europäische Finanzpolitik. Ein klares Ja ist längst nicht sicher.

Mindestlohn im Einzelhandel vorerst gescheitert (Foto)
31.05.2012
Arbeitsmarkt Mindestlohn im Einzelhandel vorerst gescheitert

Berlin - Die Einführung eines branchenweiten Mindestlohns im Einzelhandel ist vorerst gescheitert. «Das Projekt kann momentan nicht verwirklicht werden», sagte der Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbands HDE, Stefan Genth, der «Berliner Zeitung».Grund ist, dass nach Daten des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit IAB weniger als die erforderlichen 50 Prozent der Beschäftigten tarifgebunden sind.

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum (Foto)
31.05.2012
Konflikte Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Beirut/New York - Die oppositionelle Freie Syrische Armee hat dem Regime von Präsident Baschar al-Assad am Mittwoch ein Ultimatum für die Umsetzung des Friedensplans des Sondergesandten Kofi Annan gestellt.Die Rebellen setzten der Regierung eine 48-stündige Frist bis Freitag 11.00 Uhr (MESZ), erklärte Oberst Kasim Saad Eddine von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition im Internet.Der Oberst erklärte weiter, sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden.

31.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft (Foto)
30.05.2012
Bundespräsident Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft

Tel Aviv - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Staatsbesuch in Israel Differenzen über die Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten offen angesprochen.

Euro fällt unter 1,24 Dollar: Hiobsbotschaften ohne Ende (Foto)
30.05.2012
Währung Euro fällt unter 1,24 Dollar: Hiobsbotschaften ohne Ende

Frankfurt/Main - Eine Serie neuer Schreckensmeldungen hat den Euro am Mittwoch unter die Marke von 1,24 US-Dollar gedrückt und damit auf den tiefsten Stand seit fast zwei Jahren.

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