... Wandel angemessene Wege», kritisiert die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. Der Vorsitzende des CDU-Arbeitskreises Netzpolitik, Michael Kretschmer, verteidigt den Ansatz, das Urheberrecht mit einem internationalen Abkommen zu stärken,...
mehr...... erwachsen.Trotz der jüngsten neuen Vorwürfe gegen Wulff bekräftigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Unterstützung für das Staatsoberhaupt. Merkel schätze Wulffs Amtsführung und sei überzeugt, dass er seine gute Arbeit zum Wohle des...
mehr...... Unterstützung weitergeht», sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder nach einer Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Griechenland habe die nächsten Tage Zeit, die Vorgaben der Euro-Finanzminister umzusetzen. «Wir werden dann...
mehr...... hat im Bundesrat keine Mehrheit gefunden. Zwar unterstützten am Freitag auch verschiedene CDU-Ministerpräsidenten grundsätzlich das Anliegen, gegen Lohndumping vorzugehen. Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU)...
mehr...... Euro sparen, allein dieses Jahr sollen es 3,1 Milliarden sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ermahnte Athen, das nun beschlossene Sparpaket ohne Abstriche umzusetzen. «Manche dringend notwendige Maßnahme ist zwar auf dem Papier...
mehr...... nach einem Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Stand der Hilfen für Athen bekannt.Die neuen Hilfsaktionen zugunsten Athens nannte sie einen «Weg des geringsten Schadens». Nach...
mehr...... ein wirkliches Beteiligungsverfahren» zu gewährleisten, sagte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der Länder. Allerdings müssten die Vorschläge dazu noch einmal «gänzlich überarbeitet»...
mehr...... Druck. Wulff wurde erneut mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht aber weiter zu ihm. Am Montag reist Wulff zu einem Staatsbesuch nach Italien.Die «Bild»- Zeitung hatte am Mittwoch über einen Urlaub...
mehr...(dpa) - Der Bundestag hat das Vorgehen Ägyptens gegen die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung verurteilt. Der Umgang der ägyptischen Behörden mit den Stiftungsmitarbeitern verletze rechtsstaatliche Prinzipien und sei «vollkommen...
mehr...... selber trägt. Der sächsische Vertreter im Bundesrat, Staatsminister Karl Johannes Beermann (CDU), sagte, damit zahlten Anrufer bei kostenpflichtigen Hotlines erst dann, wenn ihr Anliegen tatsächlich bearbeitet werde.Mit dem Gesetz soll auch...
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