Do., 31.05.12

CDU-Ministerpräsident

Aktuellste Nachrichten zum Thema "CDU-Ministerpräsident"

16.05.2012
Kramp-Karrenbauer gibt Regierungserklärung für Schwarz-Rot ab

(dpa) - Nach dem Start der großen Koalition im Saarland gibt CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer heute im Landtag ihre erste Regierungserklärung für Schwarz-Rot ab. Zu den Schwerpunkten gehört ein drastischer Sparkurs. In der vergangenen Woche war Kramp-Karrenbauer im ersten Wahlgang zur Regierungschefin gewählt...

Triumph für Kraft, Röttgen tritt zurück (Foto)
13.05.2012
NRW-Landtagswahl Triumph für Kraft, Röttgen tritt zurück

... an der Spitze will die CDU die Macht in Düsseldorf zurückerobern. 2010 hatte der damalige CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Wiederwahl nicht...

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen - Erneut knappes Rennen erwartet (Foto)
13.05.2012
Wahlen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen - Erneut knappes Rennen erwartet

... Norbert Röttgen an der Spitze die Macht in Düsseldorf zurückerobern. 2010 hatte der damalige CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Wiederwahl nicht geschafft. Nach den Umfragen zeichnet sich erneut ein knapper Wahlausgang ab.Mit Spannung wird erwartet, ob die FDP wie am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein den Einzug in den Landtag schafft. In den letzten Umfragen vor der Wahl hatten die Liberalen 6 Prozent erreicht. Gute Chancen in das Landesparlament einzuziehen haben die...

11.05.2012
Bundesrat befasst sich mit umstrittener Kürzung von Solarförderung

... Er stehe in Kontakt mit Kollegen anderer Länder, wie zum Beispiel mit dem sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, sagte Beck dem SWR und der «Allgemeinen Zeitung Mainz». Die rot-grün regierten Länder wollen geschlossen gegen die Kürzungspläne von Umweltminister Norbert Röttgen stimmen. Hinzu kommen womöglich mehrere CDU/SPD-regierte Länder wie Thüringen und...

09.05.2012
Schwarz-rote Regierung an der Saar im Amt

(dpa) - Die neue schwarz-rote Regierung im Saarland ist im Amt. Nach der Wahl von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer bestätigte der Landtag in Saarbrücken auch das neue Kabinett. Anschließend wurden die sechs Minister der großen Koalition vereidigt. Bereits am Mittag will sich die neue Regierungsmannschaft zur ersten Kabinettssitzung treffen. Kramp-Karrenbauer war zuvor im ersten Wahlgang mit 37 von 51 Stimmen zur Regierungschefin gewählt...

Neue Saar-Regierung im Amt (Foto)
09.05.2012
Regierung Neue Saar-Regierung im Amt

... von der Piratenpartei Widerspruch gegen eine offene Wahl eingelegt hatte.Nach dem Ausscheiden von CDU-Ministerpräsident Peter Müller war Kramp-Karrenbauer im August 2011 als seine Nachfolgerin ins Amt gekommen. Damals hatte sie erst im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhalten.Kramp-Karrenbauer sagte nach ihrer Vereidigung: «Diese Geburt dauert jetzt vom Januar bis in den Mai. Schwerer geht's kaum. Insofern wird auch das ein schönes Kind.» Es komme aber auch auf die inneren...

08.05.2012
CDU und SPD im Saarland besiegeln große Koalition

(dpa) - CDU und SPD im Saarland besiegeln heute ihr schwarz-rotes Regierungsbündnis. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas wollen in Saarbrücken den Koalitionsvertrag unterzeichnen. Die beiden Parteien hatten sich in mehrwöchigen Verhandlungen unter anderem auf einen strikten Sparkurs für das stark verschuldete Bundesland festgelegt. Morgen will sich Kramp-Karrenbauer dann im Landtag erneut zur Ministerpräsidentin wählen lassen....

24.04.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... schwarz-gelb-grünen Jamaika-Regierung einigten sich CDU und SPD auf letzte Details - dies sagten CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas nach der sechsten Verhandlungsrunde. Beide bereiteten die Saarländer auf einen harten Sparkurs vor, um das Saarland selbstständig zu halten und die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen. Maas sprach von einer extremen Haushaltsnotlage. CDU und SPD müssen auf Parteitagen noch grünes Licht für das Bündnis...

24.04.2012
Große Koalition an der Saar steht - Harter Sparkurs steht bevor

... schwarz-gelb-grünen Jamaika-Regierung einigten sich CDU und SPD auf letzte Details - dies sagten CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas nach der sechsten Verhandlungsrunde. Beide bereiteten die Saarländer auf einen harten Sparkurs vor, um das Saarland selbstständig zu halten und die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen. Maas sprach von einer extremen Haushaltsnotlage. CDU und SPD müssen auf Parteitagen noch grünes Licht für das Bündnis...

21.04.2012
Vorentscheidende Verhandlungsrunde für große Koalition an der Saar

... im Saarland gehen heute in die entscheidende Phase. Beim fünften Treffen unter Führung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas sollen alle strittigen Fragen auf den Tisch kommen. Die letzte Verhandlungsrunde ist für kommenden Dienstag vorgesehen. Der Koalitionsvertrag soll dann bis Ende nächster Woche fertig sein. Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen Anfang Januar hatten CDU und SPD angekündigt, künftig...

13.04.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... heute ihre Koalitionsverhandlungen fort. Zum dritten Mal kommt die große Runde unter Leitung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas in Saarbrücken zusammen. Einig sind sich beide Seiten, dass drastisch gespart werden soll, um die Schuldenbremse einzuhalten und das Saarland eigenständig zu halten. Ende nächster Woche sollen die Gespräche möglichst beendet sein. Ziel ist, dass die neue Landesregierung am 9. Mai vereidigt wird.Spielzeuggranate...

13.04.2012
CDU und SPD verhandeln über große Koalition im Saarland

... heute ihre Koalitionsverhandlungen fort. Zum dritten Mal kommt die große Runde unter Leitung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas in Saarbrücken zusammen. Einig sind sich beide Seiten, dass drastisch gespart werden soll, um die Schuldenbremse einzuhalten und das Saarland eigenständig zu halten. Ende nächster Woche sollen die Gespräche möglichst beendet sein. Ziel ist, dass die neue Landesregierung am 9. Mai vereidigt...

11.04.2012
CDU und SPD setzen im Saarland Koalitionsverhandlungen fort

... Vor allem wollen sie den künftigen Sparkurs ausloten. Endgültige Entscheidungen erwarten CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas noch nicht. Als Knackpunkte gelten unter anderem die Themen Mindestlohn und Schulpolitik. Die CDU kam bei der Landtagswahl auf 35,2 Prozent der Stimmen, die SPD auf 30,6 Prozent. Rot-Rot wäre rechnerisch möglich, Maas hatte ein solches Bündnis aber...

Zweite große Runde in den Saar-Koalitionsverhandlungen (Foto)
11.04.2012
Regierung Zweite große Runde in den Saar-Koalitionsverhandlungen

Unter Leitung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas suchen beide Seiten in Saarbrücken nach Ergebnissen in strittigen Fragen. Dazu zählen unter anderem die Schulpolitik und das Thema Mindestlohn. CDU wie SPD betonen, dass die Gespräche in den Arbeitsgruppen bisher konstruktiv laufen. Nach bisheriger Planung soll die neue Regierung am 9. Mai im Landtag vereidigt werden.Endgültiges...

Gedenkstunde für toten SPD-Politiker Karl-Heinz Kunckel (Foto)
04.04.2012
Parteien Gedenkstunde für toten SPD-Politiker Karl-Heinz Kunckel

... Rolle in der Landespolitik. Zweimal scheiterte er bei Landtagswahlen als Herausforderer von CDU-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf. 2005 erlitt Kunckel einen Schlaganfall. Zuletzt lebte er in...

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