Do., 31.05.12

CDU SPD Wahl

Aktuellste Nachrichten zum Thema "CDU SPD Wahl"

Mercedes GLK 250 Bluetec (Foto)
30.05.2012
Weniger Kontur - mehr Technik Mercedes GLK 250 Bluetec

Mercedes überarbeitet seinen Einsteiger-Geländewagen GLK. Der ehemals ebenso kantige wie charaktervolle SUV präsentiert sich nunmehr leicht weichgespült im aktuellen Daimler-Look und glänzt mit neuer Sicherheitstechnik.

Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli (Foto)
30.05.2012
Steuern Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli

Stuttgart - Finanzminister Nils Schmid (SPD) erwartet erst kurz vor der parlamentarischen Sommerpause eine Entscheidung über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen.

NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht (Foto)
30.05.2012
Bundesregierung NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Planung der Stromtrassen mangelhafte Bürgerbeteiligung vor.

«A better Amercia»: Tippfehler in Romney-App sorgt für Spott (Foto)
30.05.2012
Wahlen «A better Amercia»: Tippfehler in Romney-App sorgt für Spott

Washington - Wird Mitt Romney der neue Präsident - von dem bislang unentdeckten Land «Amercia»? Oder hat sich jemand im Team des republikanischen Kontrahenten von US-Präsident Barack Obama bei der Wahl im November einfach nur verschrieben? Jedenfalls sorgte am Mittwoch ein Tippfehler in einer offiziellen App für das iPhone von der Romney-Mannschaft für Gelächter im Internet.

Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft (Foto)
30.05.2012
Bundespräsident Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft

... Israels als deutsche «Staatsräson» bezeichnet hatte.Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, verteidigte Merkel gegen Kritik an ihrer Aussage. Mißfelder sagte der «Leipziger Volkszeitung» (Donnerstag): «Israel ist Teil der westlichen Wertegemeinschaft. Deshalb bleibt die Aussage unserer Bundeskanzlerin zur Staatsräson richtig.»Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, nahm dagegen Gauck gegen Kritiker...

Klares Bekenntnis Altmaiers zum Ministeriums-Standort Bonn (Foto)
30.05.2012
Umwelt Klares Bekenntnis Altmaiers zum Ministeriums-Standort Bonn

Bonn - Mit einem klaren Bekenntnis zum Standort Bonn hat sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch bei seinen dortigen Mitarbeitern vorgestellt.

Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik» (Foto)
30.05.2012
Kindergarten Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik»

Das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgestellte Programm solle nur das bundesweit umstrittene Betreuungsgeld aus der Schusslinie bringen, erklärte Schäfer laut Mitteilung vom Mittwoch in Düsseldorf. Das Zehn-Punkte-Programm enthalte «wenig, was die Länder und Kommunen nicht ohnehin bereits getan haben oder tun. Es bietet keine neuen Perspektiven.» Schröders Plan, auch Grundschullehrer in Kindertageseinrichtungen einzusetzen, gehe komplett an der Realität vorbei,...

NRW-Innenminister erwägt Verbot von Salafisten-Organisationen (Foto)
30.05.2012
Innere Sicherheit NRW-Innenminister erwägt Verbot von Salafisten-Organisationen

Düsseldorf - Angesichts verstärkter Probleme mit gewalttätigen Salafisten hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) ein Verbot ihrer islamistischen Organisationen ins Gespräch gebracht.

Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen

... was wird bis März, das möchte ich nicht beschwören. Zusätzliche Luft ist da nicht drin.»Der CDU-Abgeordnete Oliver Friedrici sieht dagegen einen Puffer von zwei Wochen und hält den Zeitplan für gut machbar. Er will aber eine stärkere Kontrolle: «Wir erwarten, dass die Geschäftsführung im Turnus von zwei bis vier Wochen die Abgeordneten als auch den Aufsichtsrat über die Einhaltung von Termin und Fristen informiert.»Flughafenchef Rainer Schwarz sagte unterdessen im Hauptausschuss...

Müller stellt Vorschlag für SPD-Landesvorstand vor (Foto)
30.05.2012
Parteien Müller stellt Vorschlag für SPD-Landesvorstand vor

Berlin - Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat dreieinhalb Wochen nach seinem Herausforderer Jan Stöß nun seinen Vorschlag für den künftigen Parteivorstand vorgestellt.

Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus (Foto)
30.05.2012
Verkehr Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus

... Rösler (FDP) mit Merkel an diesem Montag gesprochen werden. Der Koalitionspartner FDP und die CDU-Spitze lehnen eine Maut ab.Der Verband der Automobilindustrie (VDA) begrüßte das «klare Wort» der Kanzlerin. «Die Rechnung, dass mit einer Pkw-Maut dem Staat mehr Mittel zur Verfügung stehen und der deutsche Autofahrer gleichzeitig an anderer Stelle entlastet werde, kann nicht aufgehen», sagte VDA- Präsident Matthias Wissmann.Die SPD kritisierte Ramsauers Vorgehen. «Jedes Jahr treibt...

WDR-Intendantin Piel wiedergewählt (Foto)
30.05.2012
Rundfunk WDR-Intendantin Piel wiedergewählt

Köln - Monika Piel ist bis 2019 als Intendantin des Westdeutschen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat sprach sich am Mittwoch in Köln mit 34 Ja-Stimmen bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine zweite Amtszeit der 61-Jährigen aus.

Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen

... Maßgabe: "Es ist schaffbar".»Mehrkosten werden beim Schallschutz erwartet. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Dombrowski sagte nach der Sitzung, er beziffere die Mehraufwendungen für den Lärmschutz auf 297 Millionen Euro, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Axel Vogel, sprach von 250 Millionen...

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