Bundeswehreinsatz

... des Bundestags erlaubt nur Einsätze auf See. Die Opposition lehnt die geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes am Horn von Afrika geschlossen ab. Neben der Linken wollen auch SPD und Grüne dem neuen Mandat nicht...

(dpa) - Die Opposition lehnt die geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraten am Horn von Afrika geschlossen ab. Neben der Linken wollen erstmals auch SPD und Grüne dem neuen Mandat nicht zustimmen. Das sei ein schlechtes, sinnloses Abenteuer, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour der dpa. Das Kabinett will den Mandatstext heute beschließen. Bis zu zehn Kriegsschiffe überwachen bei der EU-Mission ein Gebiet, das etwa eineinhalb mal so groß ist wie das...

(dpa) - Koalitionspolitiker erwägen eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes vor Somalia im Zweifel auch ohne die Zustimmung der Opposition. Er glaube, dass die Koalition dieses Mandat notfalls auch allein verabschieden werde, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, der «Financial Times Deutschland». Nach EU-Plänen soll es der Anti-Piraten-Mission «Atalanta» erlaubt werden, künftig auch aus der Luft Piratenausrüstung am Strand zu...

... hinter dem Einsatz. Den Grünen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert einen sofortigen...

... und Nein-Stimmen. Ihnen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert einen sofortigen Abzug. Bis 2014 soll der Kampfeinsatz der Nato ganz beendet werden. Anschließend sollen aber deutsche Soldaten noch zu Ausbildungszwecken in Afghanistan bleiben. Vor der Entscheidung des Bundestags zog die Regierung eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes. «Afghanistan ist heute kein ‹sicherer Hafen'...

... und Nein-Stimmen. Ihnen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert einen sofortigen Abzug.Bis 2014 soll der Kampfeinsatz der Nato ganz beendet werden. Anschließend sollen aber deutsche Soldaten noch zu Ausbildungszwecken in Afghanistan bleiben. Vor der Entscheidung des Bundestags zog die Regierung eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes. «Afghanistan ist heute kein 'sicherer Hafen' mehr...

Der Bundestag entscheidet heute über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die insolvente Drogeriekette Schlecker setzt seine Kooperation mit Markant fort und der russische Konzern Gazprom will stärker in Deutschland expandieren. Die Nachrichten des Tages im Überblick.

... zur Afghanistanpolitik ab. Anschließend debattiert das Parlament über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes um ein Jahr. Mit dem neuen Mandat soll nach zehn Jahren der Abzug eingeleitet werden. Schon Ende Januar sollen nur noch 4900 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch stationiert sein, bisher waren es bis zu 5350. Bis Anfang 2013 soll die Truppe sogar bis auf 4400 Soldaten verkleinert...

... Flaschen entdeckt. In einem Bekennerschreiben protestierte eine linksextreme Gruppe gegen den Bundeswehreinsatz in...

... verkleinert.Das Kabinett wird sich voraussichtlich im Dezember mit dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz befassen. Im Januar soll der Bundestag folgen.Deutschland ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller in der internationalen Schutztruppe Isaf. Die Amerikaner haben bereits mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen und wollen von den ursprünglich 100 000 Soldaten bis zum September 2012 ein Drittel...

... am Montag ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Eine linksextreme Gruppe protestiert darin gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) verurteilte die Attacken auf die Bahn scharf. Dies seien «verbrecherische terroristische Anschläge», die auch in eine neue Dimension hineingingen, sagte Ramsauer am Mittwoch in Berlin.Das Bundesinnenministerium sieht dagegen noch keinen neuen Linksterrorismus in Deutschland. Es gebe bisher keine Hinweise, dass aus den...

... war am Montag ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Eine linksextreme Gruppe hatte gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan protestiert. In der im Internet veröffentlichten Erklärung hieß es, «Sabotagehandlungen an mehreren Kabelschächten» sollten die Hauptstadt «in den Pausenmodus» zwingen. Inzwischen wurde bekannt, dass in Brandenburg in der Nähe des in der Nacht zum Montag gezündeten Brandsatzes ein weiterer gefunden wurde. Dieser werde immer noch analysiert, sagte ein...

... zum Anschlag nordwestlich von Berlin hatte eine linksextreme Gruppe im Internet gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan protestiert. Sie forderte außerdem Freiheit für den inhaftierten US-Soldaten Bradley Manning, dem das US-Militär vorwirft, Interna an die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben zu haben. Das Landeskriminalamt Brandenburg hält das Bekennerschreiben nach einer vorläufigen Bewertung für authentisch. Ähnlich äußerte sich auch Berlins...

... Erfolg der Mission. In der SPD will man eine Zustimmung zur Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan Anfang 2012 an Bedingungen knüpfen.Die Nato-Konferenz findet unmittelbar vor dem zehnten Jahrestag des Beginns des Afghanistan-Einsatzes statt, der mit etwa 2500 gefallenen Soldaten die verlustreichste Mission in der Geschichte der Nato ist.Nur noch 23 Prozent der Deutschen halten nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der...