Do., 31.05.12

Bundestagspräsident

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bundestagspräsident"

24.05.2012
Bundestag Altmaier als neuer Umweltminister vereidigt Altmaier als neuer Umweltminister vereidigt (Foto)

Berlin - Peter Altmaier (CDU) hat im Bundestag seinen Amtseid als neuer Bundesumweltminister abgelegt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wünschte ihm für das Amt alles Gute, Erfolg, solide Nerven und Gottes Segen.

17.05.2012
Nach Merkels Röttgen-Rauswurf rumort es in der CDU

... Nordrhein-Westfalen stört man sich an der harten Vorgehensweise der CDU-Parteichefin. Bundestagspräsident Norbert Lammert nannte Merkels Entscheidung bedauerlich. Er verstehe nicht, dass Röttgen bis zum Wahlabend als hervorragender Umweltminister galt und dann entlassen wurde, sagte CDU-Landtagsfraktionschef in NRW, Karl-Josef Laumann. Röttgen hatte sich nach Angaben aus Koalitionskreisen geweigert, freiwillig zu...

NRW-CDU kritisiert eiskalte Merkel (Foto)
17.05.2012
Röttgen-Rausschmiss NRW-CDU kritisiert eiskalte Merkel

... zweite Chance gegönnt.» Und: «Ein bisschen mehr Menschlichkeit würde uns ganz gut anstehen.» Bundestagspräsident Norbert Lammert nannte Merkels Entscheidung bedauerlich für Röttgen, das Ministerium und die CDU. «Ich hätte mir eine andere Konstellation gewünscht», sagte Lammert am Mittwochabend am Rande einer CDU-Veranstaltung in Erfurt. Er habe Röttgen hoch angerechnet, dass er direkt nach dem CDU-Wahlfiasko in Nordrhein-Westfalen als Landesvorsitzender zurückgetreten sei und so...

In CDU rührt sich Kritik an Entlassung Röttgens (Foto)
17.05.2012
Bundesregierung In CDU rührt sich Kritik an Entlassung Röttgens

... nun Unionsfraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) die stockende Energiewende voranbringen.Bundestagspräsident Norbert Lammert nannte Merkels Entscheidung bedauerlich. «Ich hätte mir eine andere Konstellation gewünscht», sagte der CDU-Politiker in Erfurt. Der CDU-Landtagsfraktionschef in NRW, Karl-Josef Laumann, sagte am Mittwoch: «Ich verstehe nicht, dass Norbert Röttgen bis Sonntagabend 18 Uhr als der hervorragende Umweltminister galt, der er war, und heute entlassen wird.»...

16.05.2012
Ruf nach Reformen zum Katholikentag - Zehntausende in Mannheim

... der wiederverheirateten Geschiedenen müsse in den Mittelpunkt gerückt werden, sagte Glück. Bundestagspräsident Norbert Lammert erneuerte angesichts des Priestermangels seine Kritik am Pflichtzölibat. Der Katholikentag beginnt heute. Es werden zehntausende Teilnehmer...

Koalition: Spätere Fiskalpakt-Entscheidung denkbar (Foto)
08.05.2012
EU Koalition: Spätere Fiskalpakt-Entscheidung denkbar

... des ESM setzt sich die Unionsfraktion für eine breite Einbindung des Parlaments ein. Nachdem Bundestagspräsident Norbert Lammert auf Ergänzungen gepocht hatte, sagte Fraktionschef Volker Kauder (beide CDU) am Dienstag: «Wir sind uns einig, dass Punkte noch in dem Sinne, was der Präsident gefordert hat, zu ergänzen sind. (...) Da gibt es überhaupt keine Probleme.»In der nächsten Woche soll nach Angaben Kauders mit der Opposition über die Vorschläge zu den Beteiligungsrechten des...

Woopen neue Vorsitzende des Deutschen Ethikrates (Foto)
26.04.2012
Woopen neue Vorsitzende des Deutschen Ethikrates

... an der Kölner Universität. Der Deutsche Ethikrat hat 26 Mitglieder, 13 wurden im April von Bundestagspräsident Norbert Lammert neu berufen.Der Ethikrat wurde 2008 eingesetzt und hat den Auftrag, die ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen sowie die voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft zu verfolgen, die sich durch Forschung und Entwicklungen ergeben. In den kommenden Monaten werde sich der Ethikrat vor allem mit...

Lammert kritisiert Flut von Talkshows im Fernsehen (Foto)
25.04.2012
Lammert kritisiert Flut von Talkshows im Fernsehen

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Flut von Talkshows im Fernsehen als problematisch für das politische Urteilsvermögen der Bevölkerung kritisiert.

24.04.2012
Lammert kritisiert Flut von Talkshows im Fernsehen

(dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Flut von Talkshows im Fernsehen als problematisch für das politische Urteilsvermögen der Bevölkerung kritisiert. Das Format schließe aus, dass die Sachverhalte ernsthaft diskutiert werden, sagte der CDU-Politiker. Kritischer und analytischer Journalismus sei in Zeiten des medienpolitischen Umbruchs angesichts der wachsenden Bedeutung des Internets und der digitalen Medien «noch wichtiger...

16.04.2012
Fraktionen im Bundestag wollen über Rederecht neu beraten

... das Wort erhalten, die von den Fraktionen dazu bestimmt wurden. Andere Abgeordnete dürfte der Bundestagspräsident dann nur noch ausnahmsweise und maximal drei Minuten lang reden...

16.04.2012
Union sieht Beratungsbedarf bei Neuregelung des Rederechts

... das Wort erhalten, die von den Fraktionen dazu bestimmt wurden. Andere Abgeordnete dürfte der Bundestagspräsident dann nur noch ausnahmsweise und maximal drei Minuten lang reden...

Fraktionen rudern beim Streit um Rederecht zurück (Foto)
16.04.2012
Bundestag Fraktionen rudern beim Streit um Rederecht zurück

... Wort erhalten sollen, die von den Fraktionen dazu bestimmt wurden. Andere Abgeordnete solle der Bundestagspräsident dann nur noch ausnahmsweise und maximal drei Minuten lang reden lassen - und auch dies nur nach Rücksprache mit den Fraktionen.Hintergrund war eine Entscheidung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der in den Debatten zur Euro-Rettung «Abweichlern» von CDU und FDP das Wort erteilt hatte, obwohl sie nicht von ihren Fraktionen vorgesehen worden waren.Nun soll neu...

Verwirrung um «Maulkorb» für Abweichler im Bundestag (Foto)
15.04.2012
Bundestag Verwirrung um «Maulkorb» für Abweichler im Bundestag

... das Wort erhalten, die von den Fraktionen dazu bestimmt wurden. Andere Abgeordnete dürfte der Bundestagspräsident dann nur noch ausnahmsweise und maximal drei Minuten lang reden lassen - und auch dies nur nach Rücksprache mit den Fraktionen. Darüber solle am 26. April im Bundestagsplenum abgestimmt werden.Der Chef des Geschäftsordnungsausschusses, Thomas Strobl (CDU), sprach von einer «gewaltigen Fehlinterpretation». «Im Prinzip ändert sich fast gar nichts», sagte er der...

Fraktionen wollen Rederecht im Bundestag beschneiden (Foto)
14.04.2012
Bundestag Fraktionen wollen Rederecht im Bundestag beschneiden

... auch als Konsequenz aus der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im vergangenen September. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte damals großen Unmut ausgelöst, weil er außer der Reihe die Abgeordneten Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank Schäffler (FDP) ans Rednerpult ließ, die von ihren Fraktionen abweichende Meinungen vertraten. Die Fraktionschefs hatten protestiert, der Ältestenrat erteilte Lammert eine Rüge.In den Reihen der Abgeordneten, aber auch im...

14.04.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... stütze sich auf die Stimmen von Union, SPD und FDP - Grüne und Linke hätten dagegen gestimmt. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte im September großen Unmut auf sich gezogen, weil er bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm außer der Reihe Abgeordnete ans Rednerpult ließ, die andere Meinungen als ihre Fraktionen...

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