Bundestagsfraktionschefin

... der konkurrierenden Piratenpartei Gelassenheit. Die Grünen seien «breiter aufgestellt», sagte Bundestagsfraktionschefin Renate Künast im Deutschlandradio Kultur. Bei Themen wie Datenschutz und Zugang zu Daten seien die Grünen seit Jahren dabei, «vielleicht weniger populistisch». Beim Urheberrecht gehe es darum, die neuen Nutzungsmöglichkeiten im Internet zur Kenntnis zu nehmen, aber auch um einen gerechten Interessenausgleich mit den...

... Grüner wird das der SPD vergessen», sagte die glücklose Spitzenkandidatin der Berliner Grünen, Bundestagsfraktionschefin Renate Künast, der «Leipziger Volkszeitung».Führende SPD-Politiker sprachen dagegen von einem Einzelfall ohne langfristige Folgen für das rot-grüne Verhältnis. In Berlin will die SPD nun mit der CDU über eine Koaliton verhandeln. Die Gespräche sollen am kommenden Mittwoch beginnen, vereinbarten die Unterhändler beider Seiten am Donnerstagabend.Auch Volker Beck,...

... Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verantwortlich. Die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin, Bundestagsfraktionschefin Renate Künast, sprach am Donnerstag aber auch von langfristigen Folgen für das rot-grüne Verhältnis. «Ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen», sagte sie der «Leipziger Volkszeitung».SPD-Landeschef Michael Müller kündigte am Donnerstag zügige Koalitionsgespräche mit der CDU an. Ziel sei es, bis Ende November oder Anfang Dezember den...

... Klaus Wowereit (SPD) allein verantwortlich. Die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen, Bundestagsfraktionschefin Renate Künast, sprach aber auch von langfristigen Folgen: «Ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen.»Gabriel forderte von den Grünen nach dem unlösbaren Streit um den rund drei Kilometer langen A100-Weiterbau ein Umdenken. Eine moderne wirtschaftsfreundliche Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland, dazu gehörten auch...

... Ihre Partei müsse die Option Schwarz-Grün bei den nächsten Wahlen aus dem Spiel nehmen, sagte Bundestagsfraktionschefin Renate Künast dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Die Wahlen in Berlin hätten gezeigt, dass die Grünen-Wähler in dieser Frage 150 Prozent Klarheit brauchten. Künast war vergebens als Spitzenkandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin angetreten und hatte dort lange versucht, Schwarz-Grün offenzuhalten. Geithner befürchtet Dominoeffekt in...

... Rainer Brüderle (FDP) seinen Stellvertreterposten nicht räumen. Auch die Bundestagsfraktionschefin und baden-württembergische Landesvorsitzende Birgit Homburger hält an ihren Ämtern fest.Nach einem Bericht der «Leipziger Volkszeitung» (Donnerstag) verdichten sich Hinweise, dass Brüderle auf dem Rostocker Parteitag um seinen Vize-Posten kämpfen wird. Aus der unmittelbaren Umgebung des Ministers wurde beteuert, vom «kampflosen Rückzug Brüderles nur auf das...

... bei der Abgeordnetenhauswahl im September stehen fest. Am Samstag nominierten die Grünen die Bundestagsfraktionschefin Renate Künast offiziell zur Spitzenkandidatin.Die 55-Jährige erhielt bei einer Mitgliederversammlung des Landesverbands 91,3 Prozent der Stimmen. Die Berliner Linke zieht mit Wirtschaftssenator Harald Wolf an der Spitze in den Wahlkampf. Eine Vertreterversammlung wählte am Samstag den 54-Jährigen mit 89,9 Prozent zum Spitzenkandidaten.Künast zeigte sich überzeugt,...

... bayerische FDP-Politiker haben den Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger verlangt. Der Vorsitzende der bayerischen Jungen Liberalen, Stefan Alexander Siegle, kritisierte Brüderle als «personifizierte Unglaubwürdigkeit der FDP». Was Homburger angehe, so müsse sich die Bundestagsfraktion die Frage stellen, ob diese noch in der Lage sei, die liberale Fraktion «vollumfassend darzustellen und in der Öffentlichkeit zu...

(dpa) - Die Berliner Grünen haben Bundestagsfraktionschefin Renate Künast offiziell als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl nominiert. Eine Landesmitgliederversammlung wählte sie mit 91,3 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste. Jetzt komme der wirklich harte Wahlkampf, sagte die 55-Jährige vor gut 800 Mitgliedern. Sie gab sich überzeugt, dass die Grünen stärkste Kraft bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September werden und das Amt der Regierenden...

... 11.00 Uhr in Fellbach zusammen. In Ludwigsburg tritt SPD-Chef Gabriel auf. Bei den Grünen werden Bundestagsfraktionschefin Künast und Spitzenkandidat Kretschmann...

... Die Proteste gegen das Bahnprojekt gegen Stuttgart 21 sind gestern eskaliert. Grünen- Bundestagsfraktionschefin Renate Künast verlangte eine genaue Aufklärung des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten. Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech wies Vorwürfe zurück, die Polizei sei brachial vorgegangen. Es gebe derzeit keinerlei Anhaltspunkte für Fehlverhalten, sagte er. Unter Polizeischutz gingen die Bauarbeiten weiter. Unter dem Protest von bis zu 3000...

... im März 2011 habe. «Das weiß kein Mensch mehr bis dahin.» Auch werde sie als Bundestagsfraktionschefin keinen anderen Kurs einschlagen. «Meine Konsequenz ist, dass ich meine Arbeit in gewohnt bewährter Weise fortsetze.» Den Unmut der Basis bekam auch FDP-Landesvize Ernst Burgbacher zu spüren. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium erhielt mit 64,9 Prozent der Stimmen ein noch schwächeres Ergebnis als Homburger. Burgbacher hatte sich vehement...

... eine solche Konstellation nicht zur Verfügung stehen. Ihre Partei setze auf Mehrheiten, sagte Bundestagsfraktionschefin Künast der Süddeutschen Zeitung. Linke-Fraktionschef Gysi sagte, eine Minderheitsregierung auf Bundesebene sei nichts weiter als eine gedankliche abenteuerliche Spielerei Gabriels. Der SPD-Chef hatte gesagt, die SPD strebe eine Minderheitsregierung im Bund zwar nicht an. Allerdings könnten die Wahlergebnisse manchmal keine andere Möglichkeit zulassen. Altmaier...

... hat damit gezeigt, dass er die Partei aus der schwierigen Lage herausführen möchte.» Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger stellt in der Klausur offen fest, dass niemand eine Trennung der Ämter des Parteivorsitzenden und Außenministers gefordert habe. Dies wurde in der Runde beklatscht. Für das schlechte Bild der Partei in der Öffentlichkeit machte Westerwelle Kommunikationsfehler und Widerstände des Koalitionspartner Union verantwortlich. Die Koalition müsse stärker...

... erklären. Die FDP verlangte eine umfassende Reform der Arbeitslosenunterstützung. Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger forderte laut Bild-Zeitung «ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss» und mahnte die Einführung eines Bürgergeldmodells an. «Wir werden nach dem Urteil um Reformen nicht herumkommen», wird Homburger zitiert. Es fehle der Anreiz, wieder eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Die FDP wolle deshalb Änderungen bei den...