(dpa) - Eine Woche vor dem Bundesparteitag der Linkspartei hält der Streit über das künftige Führungspersonal an. Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Werner Patzelt droht die Partei auseinanderzubrechen. Hier falle etwas auseinander, was nie zusammengehört habe, sagte er der dpa. Die westdeutschen Dogmatiker gehörten weder in die Tradition der staatstragenden SED noch der reformsozialistischen PDS. Die Linkspartei streitet seit Wochen darüber, wer beim Parteitag Anfang...
... habe bei der Stadt die Nutzung der Ritter-Georg-Halle für einen Landes-, nicht aber für einen Bundesparteitag beantragt. Das Gericht hob damit gleichzeitig einen gegenteiligen Beschluss des Verwaltungsgerichtes Chemnitz auf. Der Beschluss sei nicht mehr...
... Sachsen und Sachsen-Anhalt in Schkeuditz zu einer Regionalkonferenz, um über die Vorbereitung des Bundesparteitages zu beraten. Der neue Parteivorstand soll auf dem Parteitag in Göttingen am 2. und 3. Juni gewählt werden. Ob die sächsischen Linken dann in der kommenden Woche ein Personalvotum abgeben, ließ Gebhardt offen.Der Dresdner Stadtverband sprach sich am Montag für zwei Frauen an der Parteispitze aus. «Wir erwarten vom Göttinger Parteitag, dass die Variante einer weiblichen...
... seine Überzeugungen einstehe, erhalte auch Zuspruch. Nun arbeite die Partei bis zum nächsten Bundesparteitag 2013 gemeinsam an ihrem Wiederaufstieg. Rösler werde laut Döring Parteivorsitzender bleiben und auch bei der Bundestagswahl 2013 die FDP führen. «Ich habe keinen Zweifel...
... (42) droht zu viele Stimmen an die Piratenpartei zu verlieren, die soeben kurz vor der Wahl ihren Bundesparteitag in Neumünster abhielt. Piraten fördern große Koalitionen Je mehr Stimmen die Piraten holen, die sicher im Kieler Landtag erwartet werden, desto mehr bereiten sie den Boden für Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz - weil es dann für Zweierkoalitionen knapp werden dürfte. Dreierbündnisse mit Mini-Mehrheit wie etwa die im Saarland gescheiterte Jamaika-Koalition gelten ohnehin als zu...
... zu Grundsatzthemen wie Menschenrechtsverletzungen zu äußern.Schlömer war am Samstag auf dem Bundesparteitag der Piraten in Neumünster zum Vorsitzenden gewählt worden. Trotz des neuen Amtes will er weiter nur Teilzeit für die Partei arbeiten: «Jetzt habe ich mich entschieden, für ein Jahr Bundesvorsitzender zu sein. Ich möchte mich nicht für vier Jahre auf ein Bundestagsmandat konzentrieren», sagte Schlömer der «Welt» (Montag). Der 41-Jährige arbeitet als Regierungsdirektor...
(dpa) - Die Piratenpartei hat im schleswig-holsteinischen Neumünster ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Die stimmberechtigten Mitglieder wollen zunächst weitere Führungspositionen besetzen. Im Mittelpunkt steht dabei die Wahl eines neuen politischen Geschäftsführers. Er soll die Nachfolge von Marina Weisband antreten, die nicht wieder kandidiert. Gestern hatte die Partei den 41-jährigen Bernd Schlömer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Außerdem bezog der Parteitag klare...
... professioneller werden. Ihre Prinzipien der Basisdemokratie will sie dabei nicht aufgeben. Der Bundesparteitag lehnte in Neumünster eine längere Amtszeit der Vorstandsmitglieder ab. Das Gremium wurde aber von bislang sieben auf neun Mitglieder vergrößert. Die Verlängerung der bislang einjährigen Amtsperiode hätte eine Zweidrittel-Mehrheit erfordert. Diese Quote wurde deutlich...
Ein Parteimitglied ruht sich vor dem Bundesparteitag der Piraten im "Schlafsaal" der Veranstaltungshalle in Neumünster noch ein wenig aus.
Marina Weisband verlässt nach nur einem Jahr die Parteispitze der Piraten. Auf dem Bundesparteitag forderte sie die Mitglieder auf, einen «geilen Vorstand» zu wählen. Die Piraten hätten schon jetzt Geschichte geschrieben. Auch zur Nazi-Debatte äußerte sich Weisband.
(dpa) - Die Piratenpartei hat im schleswig-holsteinischen Neumünster ihren Bundesparteitag eröffnet. Das Organisationsteam erwartet mehr als 2000 Teilnehmer. Im Unterschied zu den anderen Parteien verzichten die Piraten auf ein Delegiertensystem; jedes Mitglied kann Anträge stellen und abstimmen. Am Nachmittag steht die Neuwahl des Bundesvorstandes auf dem Programm. Neben den Personalentscheidungen beschäftigt sich die Partei auch mit ihrer Haltung zu rechtsextremen...
Wer steuert das Piratenschiff künftig durch die stürmische Politiksee? Beim Bundesparteitag kündigt sich eine Wachablösung an der Spitze der Piratenpartei an. Trotz hervorragender Umfragewerte der Orangenen ist Sebastian Nerz nicht unumstritten.
(dpa) - Vor ihrem zweitägigen Bundesparteitag in Neumünster diskutiert die Piratenpartei über ihre Regierungsfähigkeit. Parteichef Sebastian Nerz sagte der «Frankfurter Rundschau» mit Blick auf die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, wenn keine andere Konstellation möglich sei und man eigene Inhalte umsetzen könne, sollte man bereit sein, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen. Sinnvoller sei es allerdings, sich zunächst in die Parlamentsarbeit...
(dpa) - Die Piratenpartei wählt heute auf einem Bundesparteitag in Neumünster ihren neuen Vorstand. Zu dem zweitägigen Kongress werden mehr als 2000 abstimmungsberechtigte Mitglieder erwartet. Programmatische Fragen wie die Haltung zu rechtsextremen Positionen dürften vor allem am zweiten Tag eine Rolle spielen. Bei der Entscheidung für Neumünster hatten die Piraten die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai im Blick. Eine Woche danach wird in Nordrhein-Westfalen...
... wählt auf Parteitag neuen VorstandNeumünster (dpa) - Die Piratenpartei wählt heute auf einem Bundesparteitag in Neumünster ihren neuen Vorstand. Zu dem zweitägigen Kongress werden mehr als 2000 abstimmungsberechtigte Mitglieder erwartet. Programmatische Fragen wie die Haltung zu rechtsextremen Positionen dürften vor allem am zweiten Tag eine Rolle spielen. Bei der Entscheidung für Neumünster hatten die Piraten die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai im Blick. Eine Woche...