Bundesgericht

Karlsruhe/Bautzen - Das Verfahren wegen Vergewaltigung eines geistig Behinderten am Landgericht Bautzen wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen einen 27-Jährigen vom Oktober 2011 aufgehoben, sagte ein Sprecher des Landgerichts am Mittwoch.

Die Begründung erwarten die Herthaner in dieser Woche. Das Bundesgericht des DFB hatte den Einspruch der Berliner gegen das Urteil des DFB-Sportgerichts abgewiesen. Bei der Mitgliederversammlung wollten die Berliner Vereinsverantwortlichen sich auch ein Stimmungsbild verschaffen, wie die eigenen Anhänger über einen Gang vor das Ständige Schiedsgericht des DFB denken. Dabei geht es immer noch um die Partie am 15. Mai in Düsseldorf, bei der Tausende jubelnder Fortuna-Fans in der...

... des chaotischen Relegationsrückspiels bei Fortuna Düsseldorf. Vor dem Sportgericht und dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes hatte Hertha keinen Erfolg gehabt. Sollte kein weiterer Einspruch eingelegt werden, stehen die Berliner endgültig als dritter Absteiger aus der Bundesliga fest. Preetz kündigte an, in dieser Woche erst die schriftliche Urteilsbegründung abzuwarten und dann zu entscheiden.Für den neuen Coach ist der bittere Gang in die Zweitklassigkeit bereits...

... Relegationsrückspiels bei Fortuna Düsseldorf diskutiert werden. Vor dem Sportgericht und dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes hatte Hertha keinen Erfolg gehabt. Sollte kein weiterer Einspruch eingelegt werden, stehen die Berliner endgültig als dritter Absteiger aus der Fußball-Bundesliga...

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (Aktenzeichen: XI ZR 290/11) gibt es dafür keine gesetzliche Grundlage. Demnach können Verbraucher von ihren Banken und Sparkassen Benachrichtigungsgebühren zurückverlangen, die sie in den letzten drei Jahren für nicht eingelöste Lastschriften zahlen mussten. Die Verbraucherzentrale Hessen bietet dazu einen Musterbrief auf ihrer Homepage. Allerdings können die Gebühren nur für Fälle bis Anfang Juli 2012 zurückgefordert werden.Am 9. Juli...

... eines Lehrers oder die Arbeit eines Schriftstellers, sind jedoch stets gestattet.Der Bundesgerichtshof hat zudem entschieden, dass der Vermieter dem Mieter im Einzelfall auch andere freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeiten erlauben muss (Aktenzeichen: VIII ZR 165/08). Dies gilt dann, wenn der Mieter in der Wohnung weder Angestellte beschäftigen will, noch Publikumsverkehr durch die Tätigkeit verursacht wird und die übrigen Bewohner nicht auf andere Art belästigt werden.Um...

Erfurt - Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit war nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts nie seit ihrer Gründung im Dezember 2002 tariffähig.Die Bundesrichter präzisierten damit ihr Urteil von Dezember 2010, mit dem sie der christlichen Tarifgemeinschaft CGZP die Tariffähigkeit abgesprochen und damit ihre Tarifverträge für ungültig erklärt hatten.

... unter Umständen die dritte juristische Nachspielzeit nach den Niederlagen vor dem Sport- und dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes - Ende offen.Mindestens bis Ende dieser Woche hat Hertha laut Lizenzierungsordnung des Ligaverbands noch Zeit, über einen weiteren Einspruch zu entscheiden. Da kommt die Mitgliederversammlung gerade recht: Es gehe darum, ein «Stimmungsbild» der Mitglieder zu gewinnen, kündigte Clubsprecher Peter Bohmbach am Pfingstwochenende an. So könnte sich jede...

... vor das Ständige Schiedsgericht den Sturz in die Zweitklassigkeit vielleicht noch abwenden. Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hatte am vergangenen Freitag nach einer Marathonsitzung den Protest gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Sportgerichts abgeschmettert.Auch Rehhagel hatte in Frankfurt/Main ausgesagt. «Ich fühlte mich total unwohl. Das war nicht meine Welt. Ich habe das nur im Sinne der Hertha gemacht», gab Rehhagel nun zu.Denn die Sorgen der Berliner...

... auch noch vor das Ständige Schiedsgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) zieht. Das DFB-Bundesgericht hatte die Berufung der Berliner gegen das Urteil des DFB-Sportgerichts zurückgewiesen.Rehhagel bekannte in dem Interview aber bereits, dass er sich bei der Verhandlung am vergangenen Freitag in Frankfurt/Main vor dem Bundesgericht «total unwohl» gefühlt habe. «Das war nicht meine Welt. Ich habe das nur im Sinne der Hertha gemacht.» Für den gebürtigen Essener lagen die...

... am Dienstag abwarten, um danach über einen möglichen Einspruch gegen das Urteil des DFB-Bundesgerichts zu entscheiden, sagte ein Clubsprecher. Zunächst müsse «in Ruhe» die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet und darüber beraten...

Frankfurt/Main - Der Vorsitzende Richter Goetz Eilers sprach nach der Urteilsverkündung des DFB-Bundesgerichts zum Relegationsspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC von verheerenden Eindrücken und allgemeinem Chaos.

... die geplante Abschlusstour des Teams nach Mallorca abgesagt und stattdessen trainiert.Das DFB-Bundesgericht hatte am Freitagabend die Berufung der Berliner gegen das Urteil des DFB-Sportgerichts zurückgewiesen. Dieses hatte in erster Instanz den Einspruch von Hertha gegen die Wertung der Relegationspartie (2:2) in Düsseldorf...

... der Mitgliederversammlung am Dienstag über einen möglichen Einspruch gegen das Urteil des DFB-Bundesgerichts zum Relegationsspiel bei Fortuna Düsseldorf entscheiden. Über Pfingsten werde in der Richtung nichts passieren, sagte ein Clubsprecher. Zunächst müsse in Ruhe die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet und darüber beraten werden. Der mögliche Einspruch werde auch ein Thema bei der Mitgliederversammlung...