Blockade Industrieministerium

... Messies sieht es durchaus ordentlich aus. Symptomatisch für Messies ist dagegen die Unordnung und Blockade im Kopf, die ein zielgerichtetes Handeln und Planen massiv...

... Sigmar Gabriel meinte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich bewegt: «Die Regierung hat ihre Blockade gegen einen zusätzlichen Wachstums- und Investitionspakt aufgegeben.» Merkel müsse dies nun auf europäischer Ebene durchsetzen. Grünen-Fraktionschefin Jürgen Trittin forderte von Merkel, einen Konsens mit Frankreich, Spanien und Italien zu erreichen.Vor dem Treffen hatte Merkel erneut eine gemeinsame Haftung bei Staatsschulden über Eurobonds strikt abgelehnt. «Es hat keinen Sinn,...

... Auf einer Brücke über den Main organisierten laut Polizei etwa 30 Demonstranten eine Sitzeblockade. An zwei Stellen in der Stadt - unter anderem am Messeturm - wurden zwei Gruppen von je rund 100 Demonstranten von der Polizei eingekesselt.Über Twitter rief das «Blockupy»-Bündnis zu einer Blockade am Willy-Brandt-Platz auf, wo die Europäische Zentralbank ihren Sitz hat. Die Polizei hat dort seit Mittwoch eine stark bewachte Sicherheitszone eingerichtet. Auch im Rest der Stadt...

... Geplant war eine Reihe von Kundgebungen und Aktionen in der Frankfurter Innenstadt, darunter eine Blockade des Bankenviertels.Das Bündnis kritisierte die umfassenden Verbote der Protestaktionen. «Wir sind entsetzt, wie hier mit demokratischen Rechten umgegangen wird», sagte ein Sprecher.Trotz Verbots von Blockupy-Veranstaltungen bis einschließlich Freitag rüstet sich die Stadt für alle Fälle. Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) sagte eine lange geplante Südamerika-Reise ab: «In...

Wuppertal/Euskirchen - Ein tödlicher Lastwagen-Unfall hat am Mittwoch für eine stundenlange Blockade auf der A46 zwischen Düsseldorf und Wuppertal gesorgt.

... (CDU).Nach einem monatelangen Tauziehen kam die Einigung nur zustande, weil Großbritannien seine Blockade aufgab. Die britische Regierung will den wichtigen Finanzplatz London stärken. Auf ihren Druck hin erhalten die nationalen Aufseher mehr Spielraum: National sind höhere Kapitalpuffer als in den sogenannten «Basel-III-Regeln» erlaubt.«Die britische Regierung kann sich soweit einverstanden zeigen», sagte Finanzminister George Osborne. «Wir können jetzt auch mit Banken umgehen, von...

... Teil müsse deshalb den Deutschen auch Europa wert sein.Die Grünen forderten die FDP auf, ihre Blockade bei der Finanztransaktionssteuer aufzugeben. Nur so könnten zusätzliche Investitionen finanziert werden, sagte Fraktionschef Jürgen Trittin. Nach Ansicht der Linken müssen SPD und Grüne die Pläne von Schwarz-Gelb zu Fall bringen. «Wer ernsthaft die europäische Idee vor ihrer Zerstörung durch Kürzungsdiktate, Bankenrettungspakte und massiven Sozialabbau bewahren will, muss den...

... zu ziehen», sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Zuvor hatte Großbritannien seine Blockade aufgegeben.Für Italiens Banken wird es in der Schuldenkrise noch schwieriger. Die Ratingagentur Moody's stufte in einem Rundumschlag die 26 Institute herab. Italien reagierte empört und warf der Agentur vor, mit der Entscheidung die schwierige Lage zu verschlimmern.Hollandes Terminplan für die erste WocheFiskalpaktBundesregierung zu FrankreichTagesordnung...

... die «Chefin». Tolle war für Vize-Europameisterin Elisabeth Seitz eingesprungen, die wegen einer Blockade der Rückenmuskulatur ausfiel.Die starken Rumäninnen um die Olympiasiegerinnen Catalina Ponor und Sandra Izbasa gehen als Vorkampfbeste (177,472 Punkte) in das Team-Finale am Samstag. Dort dürfte es auch für Titelverteidiger Russland mit Ex-Weltmeisterin Alija Mustafina (172,562) schwer werden, die Turnerinnen vom Balkan in der Mannschaftskonkurrenz zu gefährden. Gleich in drei...

... «Aber es ist nicht das Geld des Staates, sondern das der Bürger.» SPD und Grüne sollten ihre Blockade gegen die Steuerpläne beenden.Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU) betonte, die Koalition werde die Mehreinnahmen in diesem Jahr komplett zur Absenkung der Neuverschuldung verwenden. Auch Länder und Kommunen sollten mit den Mehreinnahmen ihre Schulden senken.SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu rechnen. Die Schätzer...

Jakarta/Moskau - Bei einem Demonstrationsflug in Indonesien ist ein hochmodernes russisches Mittelstreckenflugzeug mit mehr als 40 Menschen an Bord verschollen.

(dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bundesländer vor einer Blockade der geplanten Steuerentlastungen gewarnt. Die Erhöhung der steuerlichen Grundfreibeträge sei durch verfassungsrechtliche Vorgaben vorgeschrieben, sagte Merkel dem «Hamburger Abendblatt» «Wenn die existenziellen Lebenshaltungskosten steigen, muss auch der steuerliche Grundfreibetrag steigen», betonte Merkel. Der Bundesrat muss am 11. Mai über ein Steuerentlastungsgesetz im Umfang von sechs Milliarden...

... gegen die Einrichtung eines Endlagers für stark strahlenden Nuklearmüll protestiert. An einer Blockade rund um das Erkundungsbergwerk beteiligten sich nach Angaben der Polizei mehr als 1000 Menschen. Die Aktion sei friedlich verlaufen, hieß es. Es gebe aber noch einzelne Blockaden, die im Laufe des Abends möglicherweise aufgelöst werden...

... Gerd Schnittcher der «Märkischen Allgemeine» (Mittwoch).Die Polizei hatte eine Sitzblockade gegen den Aufmarsch von Neonazis geräumt und warf den Neonazi-Gegnern vor, den genehmigten Zug der Rechtsextremen behindert zu haben. Tatsächlich war die Demonstration aber noch nicht gestartet, als die Blockade von der Polizei aufgelöst wurde, heißt es nach monatelangen Ermittlungen jetzt von der...