Bitterfeld FDP

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Düsseldorf - In Düsseldorf konstituiert sich heute um 15.00 Uhr der 16. nordrhein-westfälische Landtag. Zu Beginn der Sitzung werden die Namen aller 237 Abgeordneten verlesen, die sich für die fünfjährige Legislaturperiode verpflichten.

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat drei Schülergruppen aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg für Beiträge gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet.

Ehingen/Berlin - Für die Rettung der insolventen Drogeriekette Schlecker hat die Gewerkschaft Verdi einen Sozialfonds von der Bundesagentur für Arbeit gefordert.

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Köln - Monika Piel ist bis 2019 als Intendantin des Westdeutschen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat sprach sich am Mittwoch in Köln mit 34 Ja-Stimmen bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine zweite Amtszeit der 61-Jährigen aus.

Ingolstadt - Der Regisseur Tobias Rausch wird in diesem Jahr von der Intendantengruppe des Deutschen Bühnenvereins mit dem Otto-Kasten-Preis ausgezeichnet.

Stuttgart - Kommunen im Südwesten befürchten Klagen von Eltern, wenn sie den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz im kommenden Jahr nicht einlösen können.

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Ehingen/Rungis - Eine Rettung der insolventen Drogeriekette Schlecker scheint immer unwahrscheinlicher. Abschlussreife Investorenangebote sollen nach dpa-Informationen weiter nicht vorliegen.

Berlin - Kann man als Versicherter darauf vertrauen, dass man aus gutem Grund in die Narkose versetzt und operiert wird? Die Krankenkassen meinen: nein.

Berlin - Patienten in Deutschland werden nach Einschätzung von Krankenkassen und Politik oft aus rein wirtschaftlichen Gründen operiert.

Berlin - Die Zahlen liegen endlich auf dem Tisch, jetzt müssen gigantische Leitungen durch Deutschland gebaut werden. Die Bürger können sechs Wochen lang Einwände vorbringen.