Do., 31.05.12

Bindungen Frank-Walter Steinmeier

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bindungen Frank-Walter Steinmeier"

25.05.2012
Neues Gesetz Spenden Sie Ihre Organe! Spenden Sie Ihre Organe! (Foto)

Der Staat macht Druck bei der Organspende. Heute hat sich der Bundestag für eine umfassende Reform entschieden. Jeder Bürger soll einmal im Jahr von seiner Kasse gefragt werden, ob er bereit ist, im Todesfall mit seinen Organen Leben zu retten.

Jeder Bundesbürger soll über Organspende nachdenken (Foto)
25.05.2012
Bundestag Jeder Bundesbürger soll über Organspende nachdenken

Berlin - Alle Bundesbürger ab 16 Jahren werden künftig offensiv nach ihrer Bereitschaft zur Organspende nach dem Tod gefragt. Das beschloss der Bundestag nach jahrelanger Diskussion fast geschlossen.

Votum für Fiskalpakt doch vor Sommerpause möglich (Foto)
24.05.2012
EU Votum für Fiskalpakt doch vor Sommerpause möglich

Berlin - Überraschend ist ein gemeinsames Ja von Schwarz-Gelb mit SPD und Grünen zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM in greifbare Nähe gerückt.

Kraft in Kanzler-Umfrage vor Merkel (Foto)
18.05.2012
Parteien Kraft in Kanzler-Umfrage vor Merkel

Berlin - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hätte derzeit laut einer Umfrage große Zustimmung als Kanzlerkandidatin - sogar mehr als Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU).

Kraft in Kanzler-Umfrage vor Merkel (Foto)
18.05.2012
Parteien Kraft in Kanzler-Umfrage vor Merkel

Berlin - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hätte derzeit laut einer Umfrage große Zustimmung als Kanzlerkandidatin - sogar mehr als Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU).

Parlament in Athen vereidigt - Faschisten im Gleichschritt (Foto)
17.05.2012
Wahlen Parlament in Athen vereidigt - Faschisten im Gleichschritt

Athen - In Athen sind am Donnerstag das neue griechische Parlament und eine Interimsregierung vereidigt worden. Die 300 Abgeordneten und die Übergangsregierung werden ihr Mandat aber nur sehr kurz ausüben.

Umfrage: Kraft soll SPD-Kanzlerkandidatin werden (Foto)
16.05.2012
Parteien Umfrage: Kraft soll SPD-Kanzlerkandidatin werden

Berlin - Nach ihrem klaren Sieg bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer Umfrage zum Wunsch-Kanzlerkandidaten der SPD vorn.

Trittin: SPD braucht guten Polit-Manager als Kanzlerkandidaten (Foto)
15.05.2012
Parteien Trittin: SPD braucht guten Polit-Manager als Kanzlerkandidaten

Berlin - Angesichts wachsender Zuversicht für Rot-Grün im Bund hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin die SPD aufgefordert, einen kompetenten Politmanager zum Kanzlerkandidaten zu machen.

SPD lässt beim Thema Fiskalpakt die Muskeln spielen (Foto)
15.05.2012
Parteien SPD lässt beim Thema Fiskalpakt die Muskeln spielen

Berlin - Beim EU-Fiskalpakt zeichnet sich ein offenes Kräftemessen zwischen Regierung und Opposition ab. Nach Angaben der SPD wird das Abkommen auf keinen Fall noch in diesem Monat im Bundestag verabschiedet.«Der Zeitplan der Bundesregierung ist vom Tisch», sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Dienstag bei einem Auftritt mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück in Berlin.Es sei derzeit auch kaum davon auszugehen, dass der Fiskalpakt und der dauerhafte Rettungsschirm ESM noch vor der Sommerpause beschlossen würden, fügte Steinmeier hinzu.

Merkel und Hollande: Demonstrative Einigkeit über Athen (Foto)
15.05.2012
Regierung Merkel und Hollande: Demonstrative Einigkeit über Athen

Berlin/Athen/Brüssel - Deutschland und Frankreich haben sich angesichts der dramatischen Entwicklung in Athen klar für den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone ausgesprochen.

15.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Bei Schwarz-Gelb brodelt es nach dem CDU-Debakel in NRW

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