Do., 31.05.12

Bettina Zimmermann CDU

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bettina Zimmermann CDU"

31.05.2012
Bundesregierung Altmaier kündigt 10-Punkte-Programm an Altmaier kündigt 10-Punkte-Programm an (Foto)

Berlin - Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will bis zur Sommerpause ein 10-Punkte-Programm vorlegen mit Vorhaben, die er bis zur Bundestagswahl 2013 umsetzen will.Neben der Energiewende wolle er den Klimaschutz wieder stärker in den öffentlichen Fokus rücken, sagte Altmaier am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung seines politisches Programms als Minister.

Gewerkschaft der Polizei für bundesweites Verbot von Rockerclubs (Foto)
31.05.2012
Kriminalität Gewerkschaft der Polizei für bundesweites Verbot von Rockerclubs

Berlin - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert ein bundesweites Verbot von Rocker-Clubs. Das sagte der Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes der GdP, Klaus Eisenreich, am Donnerstag im Inforadio des RBB.

Nach Razzien bei Hells Angels: Polizei sucht nach Leck (Foto)
31.05.2012
Kriminalität Nach Razzien bei Hells Angels: Polizei sucht nach Leck

Berlin/Potsdam - Nach den Razzien bei den Hells Angels in Berlin und Potsdam sucht die Polizei nach der Ursache für ein Informations-Leck. Die Rocker wurden vermutlich vorgewarnt und erhielten Hinweise auf die Polizeiaktion in Berlin.Deshalb wird ermittelt, ob der Geheimnisverräter aus den Reihen der Polizeibehörde kommt.

Innenminister beraten über Salafisten und Fußball-Fans (Foto)
31.05.2012
Innere Sicherheit Innenminister beraten über Salafisten und Fußball-Fans

Göhren-Lebbin - Die Innenminister von Bund und Ländern beraten in Mecklenburg-Vorpommern über diverse Sicherheitsthemen. Themen der Konferenz in Göhren-Lebbin sind unter anderem der Umgang mit radikal-islamistischen Salafisten und gewalttätigen Fans in Fußballstadien.Am Rande der Tagung spielt auch das aktuelle Thema Rockerclubs eine Rolle.

Landtag konstituiert sich mit 237 Abgeordneten - Piraten neu (Foto)
31.05.2012
Landtag Landtag konstituiert sich mit 237 Abgeordneten - Piraten neu

Düsseldorf - In Düsseldorf konstituiert sich heute um 15.00 Uhr der 16. nordrhein-westfälische Landtag. Zu Beginn der Sitzung werden die Namen aller 237 Abgeordneten verlesen, die sich für die fünfjährige Legislaturperiode verpflichten.

NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht (Foto)
30.05.2012
Bundesregierung NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Planung der Stromtrassen mangelhafte Bürgerbeteiligung vor.

Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft (Foto)
30.05.2012
Bundespräsident Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft

Tel Aviv - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Staatsbesuch in Israel Differenzen über die Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten offen angesprochen.

Klares Bekenntnis Altmaiers zum Ministeriums-Standort Bonn (Foto)
30.05.2012
Umwelt Klares Bekenntnis Altmaiers zum Ministeriums-Standort Bonn

Bonn - Mit einem klaren Bekenntnis zum Standort Bonn hat sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch bei seinen dortigen Mitarbeitern vorgestellt.

Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik» (Foto)
30.05.2012
Kindergarten Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik»

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat die angekündigten Zusatzhilfen des Bundes für einen schnelleren Kita-Ausbau für unter Dreijährige als Kosmetik kritisiert.

Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen

Schönefeld/Potsdam - Auf dem Hauptstadtflughafen steigt in drei Wochen wieder das Arbeitstempo. Ab 18. Juni sollen die Firmen in zwei Schichten arbeiten, wie Sprecher Ralf Kunkel am Mittwoch sagte.

Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus (Foto)
30.05.2012
Verkehr Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Neue Plagiatsvorwürfe: Schrieb Schavan bei Schavan ab? (Foto)
30.05.2012
Wissenschaft Neue Plagiatsvorwürfe: Schrieb Schavan bei Schavan ab?

Berlin - Neue Plagiatsvorwürfe gegen Annette Schavan: Die Bildungsministerin soll nicht nur bei anderen, sondern unerlaubt auch bei sich selbst abgeschrieben haben.

Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verteidigt.

160.000 Betreuungsplätze fehlen (Foto)
30.05.2012
Kita-Ausbau 160.000 Betreuungsplätze fehlen

Um den Kita-Ausbau bis 2013 zu beschleunigen, hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ein Zehn-Punkte-Programm auf den Weg gebracht. Das sieht Lohnkostenzuschüsse und zinsgünstige Kredite vor. So soll der vereinbarte Rechtsanspruch gesichert werden.

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