Beschlossen

... Produktionsstandorte zu ermöglichen. Außerdem sei die Gründung einer Transfergesellschaft beschlossen...

... nach einer kontroversen Debatte auf Vorschlag der EU-Kommission den Entzug von Fördermitteln beschlossen. Als erstes EU-Land sollte Ungarn wegen eines zu hohen Defizits Geld aus dem sogenannten Kohäsionsfonds, mit dem vor allem Umwelt- und Verkehrsprojekte finanziert werden, verlieren.Nun geht die EU einen Schritt auf Budapest zu. Da die Gelder erst von Jahresbeginn an eingefroren werden sollten, würde Ungarn kein Geld verloren gehen. Projekte könnten wie geplant umgesetzt werden, so...

... verlässliche Finanzierung der wichtigen Verkehrsinfrastruktur. Die Koalition habe daher bereits beschlossen, die Mittel um eine Milliarde Euro aufzustocken. «Darüber hinaus ist die Pkw-Maut kein Projekt für die Bundesregierung», sagte Seibert.Ramsauer hatte erneut eine Pkw-Vignette nach Vorbild Österreichs vorgeschlagen. In einem Papier für die Spitzen der Koalition führt er verschiedene Möglichkeiten auf, wie mehr Geld für dringend benötigte Straßenbau-Investitionen aufzubringen...

Brüssel - Nach dem Europaparlament haben auch die EU-Minister neue Gebührensätze für das Telefonieren im Ausland gebilligt. Vom 1. Juli an werden Handygespräche im EU-Ausland erneut günstiger.

... zwischen der Produktionsfirma Grundy Ufa und dem 80-Jährigen, fügte aber an, dass nichts beschlossen sei. Larry Hagman war schon einmal bei RTL geplant Hagman war bereits vor mehreren Jahren für einen Auftritt bei der RTL-Serie Unter uns eingeplant - dazu kam es dann jedoch nicht. Die Voraussetzungen könnten dieses Mal jedoch andere sein: Die RTL-Gruppe hat kürzlich die Rechte an der amerikanischen Neuauflage des Serienklassikers Dallas erworben. Sollte RTL die Serie...

... Inkrafttreten des neues Gesetzes längst überfällig. Bereits 2004 war das Verbot in Kalifornien beschlossen worden, der damalige Gouverneur Arnold Schwarzenegger segnete es ab. Landwirten und Restaurants wurde viel Zeit gelassen, um sich auf den Bann einzustellen oder Vorschläge zu einer humaneren Fütterung zu unterbreiten. Bei der Zwangsfütterung wird den Tieren mehrere Wochen lang mehrmals täglich mit langen Stäben oder Druckluft Getreide in den Magen gepresst. Ihre Lebern werden...

... wenn jede Person ihren eigenen Pass hat», heißt es in dem Dokument. Damals wurde auch beschlossen, dass diese Regelung am 26. Juni 2012 in Kraft treten soll. Eine Übergangsfrist gibt es nicht.Aber gilt der Pass mit dem Kindereintrag denn danach noch?Ja. Das ist in der EU-Passverordnung ganz klar geregelt: «Für den Inhaber des Dokuments wird die ursprüngliche Gültigkeit (...) nicht beeinträchtigt.» Eltern müssen also - wenn das Gültigkeitsdatum ihrer Pässe noch nicht...

... Thema positiv gegenüber, aber nur jeder Fünfte habe einen Organspenderausweis. Die vom Bundestag beschlossene Entscheidungslösung sei ein Schritt in die richtige Richtung, da sie die Menschen mit dem Thema konfrontiere. «Jeder muss sich eine Meinung bilden und dokumentieren», sagte Sachsens Gesundheitsministerin Christine Clauß (CDU) mit Blick auf Angehörige, die im Ernstfall für den Hirntoten entscheiden müssen.Gesetzesentwurf EntscheidungslösungInfos zur...

Bonn - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist allen Zweiflern an der Realisierbarkeit der Energiewende entgegengetreten: «Die Energiewende, so wie wir sie vor einem Jahr beschlossen haben, ist machbar», sagte sie am Dienstag bei einem Besuch der Bundesnetzagentur in Bonn.

... Schon 2011 war der östlichste Kreis Sachsens wegen eines Millionendefizits bis Oktober ohne beschlossenen Etat geblieben. Die Landesdirektion in Dresden setzte daraufhin den Haushalt mit Auflagen in...

... Familienpolitik sicherstellen zu wollen.» Das Betreuungsgeld sei in der Koalition vereinbart und beschlossen worden. «Im Juni werden wir den Gesetzentwurf im Bundestag beraten.» Vignette günstiger als Satelliten-Variante Ramsauer macht sich für die Maut stark, weil wichtige Bauprojekte wegen knapper Kassen auf Eis liegen, zudem argumentiert die CSU, dass deutsche Autofahrer in Östereich auch zahlen müssten. Unterstützung kam von der Südwest-CDU. «Unsere Straßen bleiben ebenso...

... Familienpolitik sicherstellen zu wollen.» Das Betreuungsgeld sei in der Koalition vereinbart und beschlossen worden.Ramsauer macht sich für die Maut stark, weil wichtige Bauprojekte wegen knapper Kassen auf Eis liegen. Zudem argumentiert die CSU, dass deutsche Autofahrer in Österreich auch zahlen müssten. Unterstützung kam von der Südwest-CDU. «Unsere Straßen bleiben ebenso überlastet wie unterfinanziert», so Baden-Württembergs CDU-Chef Thomas Strobl. Eine satellitengestützte...

... «Welt am Sonntag» sagte er: «Die Kernenergie in Deutschland ist Geschichte. Der Ausstieg ist beschlossen. Und ich kenne keine ernst zu nehmende Kraft in Deutschland, die ihn revidieren will. Deutschland kann als erste Volkswirtschaft in Europa die Energiewende schaffen.» Altmaier will der kriselnden deutschen Solarindustrie unter die Arme greifen. Er wolle die Branche «dabei unterstützen, wieder wettbewerbsfähig zu werden und sich am Weltmarkt zu behaupten».Ägypten: Sieben Jahre...

... Deutschland ist Geschichte», sagte er der «Welt am Sonntag». Altmaier betonte, der Ausstieg sei beschlossen. «Ich kenne keine ernstzunehmende Kraft in Deutschland, die ihn revidieren will. Es wird kein Zurück geben.» Die Akzeptanz für die Kernenergie sei in Deutschland nach Fukushima nicht mehr vorhanden. «Deutschland kann als erste Volkswirtschaft in Europa die Energiewende schaffen.»Zusammen mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht...