... geholt, es starb zwei Tage später.Der Vorwurf lautet illegale Abtreibung. Es ist ein Berufungsverfahren. Im Januar hatte ein Gericht den Angeklagten zu zwei Jahren und neun Monaten Jugendstrafe verurteilt. Dagegen war der junge Mann in Berufung gegangen. Die Staatsanwaltschaft ging im ersten Prozess davon aus, dass religiöse Motive bei der Tat des Moslems eine Rolle gespielt haben...
... - und ist einer der einflussreichsten Männer im deutschen Fußball. Hertha BSC setzt bei seinem Berufungsverfahren am Freitag in der DFB-Zentrale wieder ganz auf den Sportanwalt, dem die halbe Profibranche vertraut.Die Öffentlichkeitsarbeit ist eine seiner Stärken. Kein Wunder: Schickhardt wollte eigentlich mal Sportjournalist werden. Bei den «Stuttgarter Nachrichten» erzählte man sich diese Geschichte, wenn der frühere Mitarbeiter «CS» mal wieder eine Stufe auf der Karriereleiter...
Hintergrund sind Berufungsverfahren von Klägern, die wegen der Schließung der Betriebskrankenkasse City BKK Mitte 2011 automatisch ihren Arbeitsplatz verloren.Am Freitag hatte die 7. Kammer des Gerichtes bereits die Klage von 15 Mitarbeitern abgewiesen. Die automatische Beendigung ihrer Arbeitsverhältnisse kraft Gesetzes durch die Schließung der Betriebskrankenkasse sei rechtmäßig, urteilte die Kammer und bestätigte damit ein Urteil des Arbeitsgerichtes Stuttgart. Die Revision zum...
Hintergrund sind Berufungsverfahren von Klägern, die wegen der Schließung der Betriebskrankenkasse City BKK Mitte 2011 automatisch ihren Arbeitsplatz verloren. (AZ: 7 Sa 13/12 ff)Die City BKK war aus einer Fusion der ehemaligen BKK Berlin und der BKK Hamburg sowie der BKK beneVita und der BKK Bauknecht hervorgegangen. Sie wurde zum 30. Juni 2011 wegen Überschuldung und Leistungsunfähigkeit geschlossen. Die Folge war, dass nach dem Gesetz (§ 164 und § 155 SGB V) die Arbeitsverhältnisse...
... haben. Im laufenden Prozess fordern sie mehr als zwei Milliarden Euro Schadenersatz. Ein weiteres Berufungsverfahren über 1,3 Milliarden Euro soll später noch folgen. Letzte prominente Zeugin war am Freitag die Verlegerin Friede Springer. Sie berichtete, wie sie nach Kirchs Insolvenz die Mehrheit am Axel-Springer-Verlag erlangte. Mit Anekdoten über das Tauziehen um Deutschlands größten Zeitungsverlag brachte die 69-Jährige die Juristen und Zuschauer immer wieder zum Lachen. Inhaltlich...
Lausanne - Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat die Dopingsperre für den französischen Shorttracker Thibaut Fauconnet bestätigt. Die Richter in Lausanne gaben im Berufungsverfahren dem Eislauf-Weltverband ISU Recht.
... rechnen damit, dass Taylor das Urteil anfechten wird. Erst wenn es nach einem Berufungsverfahren endgültig rechtskräftig werden sollte, müsste der Verurteilte die Strafe antreten. Für diesen Fall hat sich Großbritannien bereiterklärt, ihn in einer Haftanstalt unterzubringen. Zurzeit sitzt Taylor im UN-Untersuchungsgefängnis in Den Haag.Die Vereinten Nationen und die Europäische Union begrüßten die Entscheidung in Den Haag. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte:...
... Oberlandesgericht Dresden (OLG) änderte ein Urteil des Landgerichts Leipzig (Az.: 4U1599/11) im Berufungsverfahren entsprechend ab, wie eine Sprecherin am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa sagte. Der Senat habe die zunächst zugesprochene Entschädigung von 5000 Euro für unangemessen gehalten und heraufgesetzt.Der Ex-Manager hatte 75 000 Euro gefordert, weil die Zeitung 2007 im Zusammenhang mit der vermeintlichen Sachsensumpf-Korruptionsaffäre über angebliche sexuelle Kontakte des...
... iPad-Konkurrenten weiter im Visier und will den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N jetzt in einem Berufungsverfahren stoppen, wie am Donnerstag bekannt wurde.Erst am Dienstag hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren, in dem im Sommer der Prozessbeginn ansteht, die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert. Innerhalb der nächsten 90 Tage will sich Apple-Chef Tim Cook nun mit seinem Samsung-Gegenpart Gee-Sung Choi unter Vermittlung eines Richters treffen. Die neuen...
... IHK-Präsident Peter Kulitz die nötige Ausgewogenheit vermissen lasse. Da dieses Urteil wegen des Berufungsverfahrens nicht rechtskräftig ist, hängt das Plakat noch...
... Einen Zuwachs von 5,5 Prozent (347 Beschwerden) gab es auch bei Strafsachen. Die zivilrechtlichen Berufungsverfahren gingen hingegen zurück, ebenso Bußgeldsachen. Die Belastung bei den Amts- und Landgerichten sowie dem Oberlandesgericht sei insgesamt zumeist unverändert geblieben, hieß...
Nach dem Urteil im Berufungsverfahren ist Burrell damit für seinen Verein erst wieder am 7. April gegen die Skyliners Frankfurt spielberechtigt. Auch die Geldstrafe in Höhe von 2000 Euro bleibt wirksam. Burrell war am 10. März in der Partie bei den Würzburg Baskets wegen einer Tätlichkeit disqualifiziert...
(dpa) - Im Rechtsstreit um den Concorde-Absturz vom Juli 2000 beginnt heute ein Berufungsverfahren in der Stadt Versailles. Dabei geht es erneut um die Frage der Mitschuld an dem spektakulären Unfall mit 113 Toten - darunter 97 Deutsche. Ein Gericht hatte deshalb 2010 die US-Airline Continental Airlines schuldig gesprochen. Die Concorde war nach Ansicht der Richter beim Start über ein Metallstück gerollt, die von einer Continental-Maschine abgefallen war. Dabei platzte ein Reifen der...
... seine Ebay-Kunden über Widerrufsrechte informieren. Das hat das Landgericht Heidelberg in einem Berufungsverfahren entschieden, wie am Dienstag (28.2.) bekannt geworden ist (Aktenzeichen: 1 S 49/11). Eine gewerbliche Kleidungsverkäuferin hatte einen Studenten wegen der fehlenden Widerrufsbelehrung vom Rechtsanwalt abmahnen lassen und zudem Ersatz für ihre Anwaltskosten verlangt. Als die Kosten nicht übernommen wurden, klagte sie auf Erstattung. Anders als das Amtsgericht, das die Klage...
Heidelberg - Auch ein sehr fleißiger Privatverkäufer muss seine Ebay-Kunden über Widerrufsrechte informieren. Das entschied das Landgericht Heidelberg laut Mitteilung vom Dienstag in einem Berufungsverfahren (Az.
Das Berufungsverfahren für Professoren an Hochschulen richtet sich in Deutschland nach dem Hochschulrahmengesetz (HRG), den Landeshochschulgesetzen und der Berufungsordnung der jeweiligen Hochschule.