Berlin Nerz

... kein Auffangbecken für rechtsextreme Tendenzen», sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz dem Berliner Tagesspiegel. «Wir haben kein rechtes Problem in der Piratenpartei.» Zuvor hatte ein heftiger Streit im Berliner Landesverband für Unruhe gesorgt: Der Landesvorsitzende Hartmut Semken wurde von Parteikollegen zum Rücktritt aufgefordert, weil er sich mit drastischen Formulierungen gegen den Ausschluss von Piraten gewandt hatte, die rechtsradikale Positionen vertreten. Oliver...

laufen die Vorbereitungen für die Wahl ins Berliner Abgeordnetenhaus? Nerz: Wir sind gerade noch dabei, Unterschriften zu sammeln, und momentan sieht es so aus, dass die Partei flächendeckend in Berlin zur Wahl antreten kann. Auch die Plakate sind fast fertig gedruckt. Die Vorbereitungen laufen also sehr gut.  Sieht die Berliner Piratenpartei noch Verbesserungsmöglichkeiten am aktuellen Wahlprogramm? Nerz: Wir müssen in unserem Programm noch einige Punkte ausbauen. Zum Beispiel...

(dpa) - Die SPD hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar gewonnen und kann nun mit Grünen oder CDU eine Koalition bilden. Der zum dritten Mal erfolgreiche Regierungschef Klaus Wowereit will mit beiden Parteien Sondierungsgespräche führen.Das seit fast zehn Jahren regierende rot-rote Bündnis hat keine Mehrheit mehr. Zunächst beraten heute die Parteigremien in Berlin auf Bundes- und Landesebene über den Wahlausgang.Die SPD blieb in der Hauptstadt trotz leichter Verlust stärkste...

... zwei Stimmen.Schlömer (41) lebt mit Frau und zwei Kindern in Hamburg. Beruflich allerdings ist er Berliner und arbeitet als Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium. Er hatte sich vor seiner Wahl deutlich von rechtsextremen Positionen distanziert. Die Haltung zum Rechtsextremismus hatte wochenlang für Diskussionen in der Partei gesorgt.Die Berliner Piratin Julia Schramm kam in der Abstimmung nur auf 24,3 Prozent der...

Das öffentliche Treffen soll Ende Mai stattfinden.Zuvor hatte ein heftiger Streit im Berliner Landesverband Schlagzeilen gemacht. Landeschef Hartmut Semken hatte sich mit drastischen Worten gegen den Ausschluss von Piraten ausgesprochen, die rechtsradikale Positionen vertreten. Parteikollegen forderten ihn zum Rücktritt auf. Auch die politische Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband befürwortete dies in der N24-Talkshow «Studio Friedman».Semken lehnte seinen Rücktritt am Freitag...

(dpa) - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat die Nähe zu rechtsextremem Gedankengut für seine Partei verneint. «Wir lassen keine rechtsextremen Tendenzen zu», sagte Nerz der Tageszeitung «Die Welt». Es gebe klare Aussagen in der Satzung und Aussagen auf Ebene der Landesvorstände und des Bundesvorstandes. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen unter anderem des Parlamentarischen Geschäftsführers der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius. Die Reaktion...

(dpa) - Die Piratenpartei schließt nach den anstehenden Landtagswahlen eine Regierungsbeteiligung in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nicht aus. Man sei bereit, sich der Verantwortung zu stellen, sagte Parteichef Sebastian Nerz der «Bild am Sonntag», Die Piraten können in beiden Ländern mit einem Einzug in die Landtage rechnen. Grünen-Chefin Claudia Roth lehnt dagegen Koalitionen mit ihnen ab. Sie wolle vor der Wahl wissen, für welche Positionen eine Partei stehe, sagte...

(dpa) - Niederlagen können zusammenschweißen: Nach dem FDP-Absturz in Berlin beteuert Parteichef Rösler den Willen zur Fortsetzung von Schwarz-Gelb. Die Kanzlerin schlägt in dieselbe Kerbe. Doch die Opposition ist sich sicher: Diese Regierung ist am Ende.«Die Koalition arbeitet», sagte dagegen Kanzlerin Angela Merkel trotz des schwelenden Streits um die richtige Euro-Politik. Spekulationen über ein vorzeitiges Aus wies die CDU-Vorsitzende zurück. FDP-Chef Philipp Rösler betonte,...

(dpa) - Die SPD schließt das Superwahljahr 2011 mit einem weiteren Triumph ab: Klaus Wowereit kann in Berlin weiterregieren. Die Sozialdemokraten haben die Abgeordnetenhauswahl am Sonntag trotz leichter Verluste klar gewonnen. Rot-Rot aber ist nach zwei Legislaturperioden abgewählt.Die FDP flog schon zum fünften Mal in diesem Jahr aus einem Landtag. Der Piratenpartei gelang dagegen mit dem souveränen Einzug ins Parlament ihr bislang größter Erfolg. Deutliche Zugewinne der Grünen...