Benachteiligung

... oder physische Schäden erlitt. Aber auch ohne Haft seien Menschen durch Stasi-Verfolgung, Benachteiligung oder Zersetzung krank geworden.Tätigkeitsbericht...

... oder physische Schäden erlitt. Aber auch ohne Haft seien Menschen durch Stasi-Verfolgung, Benachteiligung oder Zersetzung krank geworden.Tätigkeitsbericht...

... ob das Obst und Gemüse aus konventionellem oder biologischem Anbau kam. Das führte zu einer Benachteiligung von Biofrüchten, deren Anbau mehr kostet. Seit 1. Mai gibt es nach Ministeriumsangaben 38 Cent für jede Bioportion. Damit sei es für Sponsoren jetzt attraktiver, sich am Programm zu beteiligen, sagte...

... zu bezahlen. Es trifft vor allem die Frauen Denn dort manifestiert sich die systematische Benachteiligung der Alten auf besonders traurige Art. Die Atmosphäre ist muffig, die Löhne niedrig, die Arbeit zu viel, weil es an Personal mangelt, und die Stimmung schlecht. «Es sind Abstellorte, wo das Leben auf Essen und Schlafen reduziert wird», sagt Schweitzer, die hier noch eine zweite Art der Diskriminierung sieht: «Seien Sie sicher, wenn die Mehrzahl der Pflegebedürftigen Männer...

... (Aktenzeichen: 3 U 78/10). Sie werteten die Klausel übereinstimmend als eine unangemessene Benachteiligung des Kunden. Dagegen sahen das OLG Celle (Aktenzeichen: 3 W 109/09) und das Landgericht Berlin (Aktenzeichen: 15 O 102/10) eine entsprechende Klausel als zulässig an.Ebenso beurteilen das Landgericht (Aktenzeichen: 12 O 183/08) und das OLG Düsseldorf (Aktenzeichen: I-6 U 17/09) die Erhebung einer sogenannten Schätz- und Besichtigungsgebühr. Danach stellten Kreditinstitute ihren...

... abwälzen. Dabei gab es keine ersichtliche Begrenzung. Diese Klausel bedeute eine unangemessene Benachteiligung der Kunden, entschied der BGH.Bei der Zwangsversteigerung eines normalen Reihenhauses kämen auf diese Weise schnell Kosten im vierstelligen Bereich zusammen - bei größeren Verwertungen auch mehr, sagte Jörg Schädtler von der Schutzgemeinschaft für Bankkunden, die gegen die Klausel geklagt hatte. Diese Kosten hätten die Banken bislang nach der Standardklausel komplett an...

... die Lagerung von Sicherheiten auf die Kunden abwälzen. Die Klausel bedeute eine unangemessene Benachteiligung der Kunden, entschied der BGH. Geklagt hatte ein...

... müssen sie zu besonderen Konditionen lizenziert werden: Fair, zu angemessenen Preisen und ohne Benachteiligung einzelner Interessenten. Die gängige englische Abkürzung für das Prinzip ist FRAND. Microsoft wirft Motorola in einem Verfahren in den USA den Missbrauch von FRAND-Patenten vor. Das dürfte den Handy-Hersteller auch daran hindern, das Mannheimer Urteil rasch zu vollstrecken.Der deutsche Patent-Experte Florian Müller, der die vielen Streitigkeiten in der Branche beobachtet,...

... müssen sie zu besonderen Konditionen lizenziert werden: Fair, zu angemessenen Preisen und ohne Benachteiligung einzelner Interessenten. Die gängige englische Abkürzung für das Prinzip ist FRAND. Zwischen den Unternehmen gibt es immer wieder Streit um die Umsetzung der Regel. Microsoft wirft Motorola in einem Verfahren in den USA den Missbrauch von FRAND-Patenten vor. Das dürfte den Handy-Hersteller auch daran hindern, das Mannheimer Urteil rasch zu vollstrecken.Der deutsche...

Das Verbot der Benachteiligung gelte auch für Geschäftsführer von Unternehmen, wenn ein befristeter Vertrag nicht verlängert wird, entschieden die Karlsruher Richter am Montag (23. April). Damit bestätigten sie eine Entscheidung zugunsten eines ehemaligen Kölner Klinikchefs in wesentlichen Teilen.Der frühere medizinische Geschäftsführer der städtischen Kliniken hatte geklagt, weil sein 2009 auslaufender Vertrag nicht verlängert wurde. Anstelle des damals 62-Jährigen hatte der...

... (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Schutz vor Altersdiskriminierung gestärkt. Das Verbot der Benachteiligung gelte auch für Geschäftsführer von Unternehmen, wenn ein befristeter Vertrag nicht verlängert wird, entschieden die Richter in Karlsruhe. Damit bestätigten sie eine Entscheidung zugunsten eines ehemaligen Kölner Klinikchefs in wesentlichen Teilen. Der damals 62 Jahre alte, frühere medizinische Geschäftsführer der städtischen Kliniken in Köln hatte geklagt, weil sein...

... ins Nest gelegt?» Denn Jüngere hätten jetzt zum ersten Mal eine rechtliche Handhabe gegen eine Benachteiligung wegen ihres Alters. Dazu passe der Schutz Älterer bei einem Stellenabbau aber nicht mehr, den derzeit noch das Kündigungsschutzgesetz bei der Sozialauswahl vorschreibt. Eckert rechnet daher damit, dass das Kriterium des Lebensalters darin künftig gestrichen wird. «Das wird kommen», sagt der Arbeitsrechtler.Gesetzestext Allgemeines GleichbehandlungsgesetzWeitere Infos und...

... Kitas weiter auszubauen und nicht, um Frauen am Herd zu halten», sagte die SPD-Politikerin. Eine Benachteiligung sehe sie darin nicht.«Mit der Prämie sollen auch die Forderungen nach mehr Kitaplätzen abgebügelt werden», vermutet Schwesig. Vor allem in den westdeutschen Bundesländern ist das für 2013 angestrebte Ziel, für 35 Prozent der Kleinkinder Plätze in Betreuungseinrichtungen anzubieten, noch weit entfernt. 2011 betrug die Betreuungsquote dort laut Statistischem Bundesamt knapp...

... die fünf großen Ölkonzerne BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total eingeleitet, bei dem es um eine Benachteiligung der freien Tankstellen geht. Der Präsident des Kartellamts, Andreas Mundt, warnte aber vor zu hohen Erwartungen. «Wir sind keine Behörde, die den Spritpreis per Knopfdruck mit Beschluss nach unten beordern kann», sagte Mundt der «Financial Times Deutschland» (Online).Mitteilung KartellamtKartellamtsfakten zu BenzinpreisenFinanzministerium zu PendlerpauschaleGesetzliche...

... die fünf großen Ölkonzerne BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total eingeleitet, bei dem es um eine Benachteiligung der freien Tankstellen geht.Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, ermunterte die Autofahrer, sich für moderne und verbrauchsarme Fahrzeuge zu entscheiden. «Wer sein altes Auto stehen lässt und stattdessen auf einen Neuwagen umsteigt, schont seinen Geldbeutel und leistet gleichzeitig einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz», erläuterte...